UNO
30. November 2023
Zeitenwende behindert nukleare Abrüstung: Deutschland spricht zur Zweiten Staatenkonferenz des Atomwaffenverbotsvertrags in den UN in New YorkSusanne Riegraf, die stellvertretende Beauftragte der Bundesregierung für Fragen der Abrüstung und Rüstungskontrolle sprach vor den Staaten der UN und der versammelten Zivilgesellschaft über Deutschlands Position zum Atomwaffenverbotsvertrag (AVV). "Die deutsche Rede ist ein deutlicher Rückschritt", so Marian Losse, Vorstandsmitglied von ICAN Deutschland. "Während die Bundesregierung im letzten Jahr das Engagement der Mitgliedsstaaten des AVV für eine atomwaffenfreie Welt begrüßt hat, fehlte in der aktuellen Rede jegliche Wertschätzung für die immense Bedeutung des Vertrages und die wichtige Arbeit der AVV-Mitglieder. Insbesondere Länder des Globalen Südens haben sehr viel geleistet, um neue Bewegung in globale Abrüstungsbemühungen zu bringen." (mehr...) 17. November 2023 Rücktrittsschreiben: Craig Mokhiber, Leiter der OHCHR-Vertretung in New York.Am 28. Oktober 2023 trat Mokhiber als Direktor des New Yorker Büros des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte wegen der Reaktion der Organisation auf den Krieg in Gaza zurück. In seinem Rücktrittsschreiben bezeichnete er Israels militärische Intervention in Gaza als "Völkermord wie aus dem Lehrbuch" und warf der UNO vor, nicht gehandelt zu haben. Das Rücktritts Schreiben von Craig Mokhiber hat die „Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost“ auf Deutsch übersetzt. (mehr...) 03. November 2023 Vorschlag an UNO-Generalsekretär Guterres für eine UNO-Schutzzone für die an Leib und Leben bedrohte Zivilbevölkerung im Gaza-StreifenEin Kreis von Menschen, die tief beunruhigt und besorgt sind über die Situation in Israel und Palästina, und die sich seit Jahrzehnten für die Werte und Normen engagieren, die in der UN-Charta und in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte als universell gültig festgeschrieben wurden, wenden sich in einem offenen Brief mit einem Vorschlag an UNO-Generalsekretär Guterres. (mehr...) 21. September 2023 ICAN Deutschland präsentiert: "Jetzt erst recht!" - Politische AktionswocheDie Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen Deutschland (ICAN Deutschland) gibt bekannt, dass die Aktionswoche "Jetzt Erst Recht!" vom 21. bis 26. September 2023 in ganz Deutschland stattfinden wird. Ziel der Initiative ist es, die Bemühungen zur weltweiten Abschaffung von Atomwaffen zu verstärken und politische Entscheidungsträger*innen dazu zu bewegen, sich aktiv für Deutschlands Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag einzusetzen. (mehr...) 06. September 2023 Bundesministerin Baerbock: Unterstützen Sie die AVV-AbrüstungskonferenzLebenshaus Schwäbische Alb – Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V. hat heute gemeinsam mit 19 weiteren deutschen Partnerorganisationen der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) einen dringenden Appell an Bundesministerin Annalena Baerbock gerichtet. In einem offenen Brief fordern sie eine aktive Beteiligung der Bundesregierung an der wegweisenden zweiten Staatenkonferenz des UN-Atomwaffenverbotsvertrags (AVV) vom 27. November bis 1. Dezember 2023 in New York. (mehr...) 28. August 2023 Atomwaffentests und nukleare Gerechtigkeit: ICAN Deutschland ruft zur Stärkung der Betroffenenperspektive aufZum morgigen Internationalen Tag gegen Atomwaffentests erinnert die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) an die vielen Menschen, deren Leben, Träume oder Gesundheit durch Atomwaffen zerstört wurden. Unter dem Leitspruch "Nuclear Survivors - Gemeinsam für nukleare Gerechtigkeit" setzt sich ICAN Deutschland in einer neuen Kampagne gemeinsam mit Betroffenen für ein stärkeres Bewusstsein für die Auswirkungen von Atomwaffentests, Atombombenabwürfen und der Produktion von Atomwaffen ein. (mehr...) 20. Juli 2023 Der NATO-Gipfel in Vilnius setzt das nukleare Risiko fortDie Staats- und Regierungschefs der NATO-Länder, die sich in einer Zeit eines beispiellosen nuklearen Risikos in Vilnius trafen, ergriffen keine Maßnahmen zur Verringerung der nuklearen Gefahren und gaben stattdessen ein Kommuniqué heraus, das den Einsatz von Atomwaffen weiterhin unterstützt. Von International Campaign to Abolish Nuclear Weapons (ICAN). (mehr...) 07. Juli 2023 Öffentliche Kundgebung und Aktionen gegen die Stationierung von Atomwaffen am Fliegerhorst NörvenichBei einer öffentlichen Kundgebung am Fliegerhorst Nörvenich haben am Freitagmorgen Mitglieder der Friedensnobelpreisträgerorganisationen IPPNW und ICAN gegen die Stationierung der neuen B61-12 Atombomben in Deutschland und für einen Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag demonstriert. Die Kundgebung ist Teil des IPPNW- und ICAN Zukunftscamps, das derzeit in Düren bei Köln stattfindet. (mehr...) 20. März 2023 Ein Jahr Ukraine-, 20 Jahre Irakkrieg: Russlands Partner und die Verbrechen des WestensGut ein Jahr nach Beginn des Putinschen Angriffskrieges gibt es ein diffuses Bild, was die Parteinahme für die Kriegsparteien anbelangt. Während der Westen, militärisch verkörpert durch die NATO, eindeutig die Ukraine unterstützt, verhalten sich viele Staaten des Globalen Südens ausgesprochen indifferent und abwartend, was eine Verurteilung Russlands anbelangt. Dabei kann gar kein Zweifel daran bestehen, dass durch Putins Krieg völkerrechtliche und menschenrechtlichen Normen massiv unterminiert, ausgehöhlt und in ihrer Wirksamkeit und politischen Bindungskraft geschwächt werden. Doch dieser Krieg ist eben keineswegs singulär, was insbesondere im globalen Süden unvergessen ist. Von Andreas Zumach. (mehr...) 20. Januar 2023 Jahrestag des UN-Atomwaffenverbotsvertrages: Dringender Impuls in KrisenzeitenAm kommenden Sonntag, dem 22. Januar, jährt sich das Inkrafttreten des UN-Atomwaffenverbotsvertrags (AVV) zum zweiten Mal. Derzeit hat der Vertrag 69 Mitgliedstaaten. Die Vertragsstaaten und die ICAN-Bewegung geben weltweit einen dringend notwendigen Impuls gegen das aktuelle, nukleare Wettrüsten. Die expliziten Drohungen mit Atomwaffen durch den russischen Präsidenten Putin und zuvor durch US-Präsident Trump und nordkoreanischen Staatschef Kim-Jong UN verdeutlichen: Atomwaffen sind zwar eine Technologie aus dem letzten Jahrtausend, bedrohen unsere Welt aber nach wie vor. (mehr...) |
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