UNO
23. März 2017
Syrien: Brüchig, zäh und ein wenig aussichtslosIn Genf beginnt heute eine neue Runde der Verhandlungen zur Beendigung des Syrienkonflikts. Es ist die fünfte Runde seit Januar 2016, und die Delegationen der syrischen Regierung und der Opposition haben bislang noch nie direkt miteinander geredet, sondern immer nur indirekt über UN-Vermittler Staffan de Mistura. Dieser gab sich im Vorfeld zwar vorsichtig optimistisch, dass diese Runde endlich konkrete Fortschritte erbringt. Damit ist allerdings kaum zu rechnen. Von Andreas Zumach. (mehr...) 13. März 2017 Einschätzung der Vereinten Nationen: Vier Milliarden Euro gegen HungerMit dieser Summe könnten 20 Millionen Menschen in Afrika vor dem unmittelbar drohenden Hungertod bewahrt werden. Von Andreas Zumach. (mehr...) 04. März 2017 UNO-Bericht über Syrien: Abschied von KriegsnarrativenDer UNO-Untersuchungsbericht zu Kriegsverbrechen in Aleppo malt nicht schwarz-weiß und zeigt: Die Genfer Friedensgespräche laufen ins Leere. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...) 04. März 2017 UN-Bericht syrische Kriegsverbrechen: Assads Truppen wüteten in AleppoSyrische und russische Luftangriffe sollen hunderte Zivilisten getötet haben. Die Stadt sei durch Streumunition und Chlorgasbomben verseucht. Von Andreas Zumach. (mehr...) 28. Februar 2017 Syrien-Gespräche in Genf: Assad-Getreue spielen auf ZeitDie syrische Regierung lehnt direkte Gespräche mit der Opposition ab. Auch über über die künftige Rolle Baschar al-Assads will sie nicht reden. Von Andreas Zumach. (mehr...) 27. Februar 2017 Deutschland muss sich jetzt an Atomwaffenverbotsverhandlungen beteiligenDie Ankündigung von Donald Trump das US-Atomwaffenarsenal ausbauen zu wollen, zeigt auf drastische Weise, wie dringend notwendig ein Atomwaffenverbot ist. Die IPPNW appelliert an die deutsche Bundesregierung, sich jetzt entgegen jüngsten Verlautbarungen an den im März beginnenden UN-Verhandlungen für einen Atomwaffenverbotsvertrag zu beteiligen. Deutschlands Argument, mit einem Verbotsvertrag werde der Atomwaffensperrvertrag geschwächt, führt Trump mit seiner Ankündigung ad absurdum. Denn ein Ausbau des US-Atomwaffenarsenals würde gegen die Verpflichtung des Atomwaffensperrvertrags zur Abrüstung verstoßen. (mehr...) 24. Februar 2017 Bundesregierung will Atomwaffen-Verhandlungen boykottierenDie Bundesregierung wird den internationalen Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot fernbleiben. Das erklärt das Außenministerium in einem Schreiben an mehrere Friedensorganisationen, darunter die deutschen Sektionen der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) und der Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW). Ab dem 27. März 2017 werden geschätzte 130 Staaten in New York über einen Vertrag diskutieren, der die Ächtung und Abschaffung dieser Massenvernichtungswaffen zum Ziel hat. (mehr...) 23. Februar 2017 UN-Gespräche über Syrien: Neue Runde mit alten IdeenDie Genfer Gespräche werden wieder aufgenommen. Doch die Opposition ist schwächer als vor einem Jahr. Das verheißt nichts Gutes. Von Andreas Zumach. (mehr...) 27. Dezember 2016 UN beschließen zu Heiligabend Konferenz über AtomwaffenverbotZum Heiligabend (deutscher Zeit) hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York beschlossen, ab März kommenden Jahres offiziell über ein Atomwaffenverbot zu verhandeln. Damit setzt sie einen politischen Kontrapunkt zu den Ankündigungen Russlands und der USA in den vergangenen Tagen, nuklear aufzurüsten. Mit 113 Stimmen machte die Mehrheit der Staatengemeinschaft den Weg frei für die Ächtung der zerstörerischsten Massenvernichtungswaffen. 35 Staaten stimmten gegen die Resolution, welche Beginn, Ende und Rahmen einer Verhandlungskonferenz absteckt. 13 Staaten enthielten sich der Stimme. Bis zum 7. Juli 2017 soll das Vertragswerk ausgehandelt sein. (mehr...) 27. Dezember 2016 Signal gegen StraflosigkeitDie Resolution der UNO-Generalversammlung zur Sammlung von Beweisen für die im Syrienkonflikt verübten Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschheit ist ein wichtiges politisches Signal gegen die Straflosigkeit. Zugleich ist der Beschluss ein schon lange überfälliger Schritt zur Emanzipation der Generalversammlung von dem im Syrienkonflikt seit über fünf Jahren völlig blockierten Sicherheitsrat. Von Andreas Zumach. (mehr...) |
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