UNO
27. Dezember 2016
UN beschließen zu Heiligabend Konferenz über AtomwaffenverbotZum Heiligabend (deutscher Zeit) hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York beschlossen, ab März kommenden Jahres offiziell über ein Atomwaffenverbot zu verhandeln. Damit setzt sie einen politischen Kontrapunkt zu den Ankündigungen Russlands und der USA in den vergangenen Tagen, nuklear aufzurüsten. Mit 113 Stimmen machte die Mehrheit der Staatengemeinschaft den Weg frei für die Ächtung der zerstörerischsten Massenvernichtungswaffen. 35 Staaten stimmten gegen die Resolution, welche Beginn, Ende und Rahmen einer Verhandlungskonferenz absteckt. 13 Staaten enthielten sich der Stimme. Bis zum 7. Juli 2017 soll das Vertragswerk ausgehandelt sein. (mehr...) 27. Dezember 2016 Signal gegen StraflosigkeitDie Resolution der UNO-Generalversammlung zur Sammlung von Beweisen für die im Syrienkonflikt verübten Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschheit ist ein wichtiges politisches Signal gegen die Straflosigkeit. Zugleich ist der Beschluss ein schon lange überfälliger Schritt zur Emanzipation der Generalversammlung von dem im Syrienkonflikt seit über fünf Jahren völlig blockierten Sicherheitsrat. Von Andreas Zumach. (mehr...) 20. Dezember 2016 UNO-Syrienresolution: Die mühsam errungene IllusionDer UNO-Sicherheitsrat hat eine Syrienresolution verabschiedet. Die ist aber vor allem ein Versuch, das Gesicht zu wahren - und der misslingt. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...) 20. Dezember 2016 Kampf um Aleppo: UN will Beobachter schickenDer Sicherheitsrat verabschiedet eine Resolution zum Zivilistenschutz. Russland verzichtet auf ein Veto. Wer die Resolution durchsetzt, bleibt unklar. Von Andreas Zumach. (mehr...) 02. November 2016 Klimakonferenz COP22: Marokkos schmutziges Geschäft mit grüner EnergieAnlässlich der Weltklimakonferenz in Marrakesch (7.-18.11.2016) kritisieren Western Sahara Resource Watch (WSRW) und medico international das marokkanische Programm zum Ausbau erneuerbarer Energien als Hindernis für den UN-Friedensprozess in der Westsahara. Siemens ist gemeinsam mit der italienischen Firma Enel am stärksten in den Bau von Windenergieprojekten in der Westsahara involviert. (mehr...) 30. Oktober 2016 Verhandlungen über Atomwaffenverbot: Deutschland votiert mit NeinEine große Mehrheit der UN-Mitglieder sprach sich für eine Konferenz aus, die eine Ächtung und Abschaffung der Atomwaffen zum Ziel hat. Von Andreas Zumach. (mehr...) 29. Oktober 2016 Obamas unverdienter NobelpreisAls erster Präsident in der Geschichte der USA seit den verheerenden Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki hatte Barack Obama in einer Rede zu Beginn seiner Amtszeit 2009 die "Vision einer atomwaffenfreien Welt" formuliert. Auch deshalb erhielt er den Friedensnobelpreis. Wie unverdient diese Auszeichnung war, beweist Obama zum Ende seiner Amtszeit noch einmal, indem er selbst den ersten konkreten Schritt auf dem Weg zu dieser atomwaffenfreien Vision zu verhindern sucht. Von Andreas Zumach. (mehr...) 28. Oktober 2016 Vertrauliches US-Schreiben liegt der taz vorAm Donnerstag oder Freitag wird die UN-Generalversammlung darüber abstimmen, ob formale Verhandlungen über ein Abkommen zum weltweiten Verbot von Atomwaffen beginnen sollen. Das bereitet den USA größte Sorgen. Sie wollen verhindern, dass die UN-Generalversammlung ein Verbot von Atomwaffen beschließt. Von Andreas Zumach. (mehr...) 25. Oktober 2016 Bürgerkrieg in Syrien: Ein neuer Anlauf bei der UNONach dem Ende der Feuerpause in Aleppo kommt es wieder zu Kämpfen. Ban Ki Moon fordert ein Eingreifen der UN-Generalversammlung. Von Andreas Zumach. (mehr...) 20. Oktober 2016 Kommentar zur UN-Agenda 2030 und ihrer nachhaltigen Entwicklungsziele (SDGs) verglichen mit den Zielen des Konziliaren ProzessesInnerhalb der Ökumenischen Bewegung gibt es unterschiedliche Beurteilungen der SDGs (Sustainable Development Goals). Viele ökumenische Basisgruppen freuen sich darüber, dass die Politik ökumenische Erkenntnisse und Forderungen aufgenommen hat. Dagegen neigen kompromisslose Linke, die angeblich das Rad längst erfunden haben, dazu, das 38-Seiten-Papier der Vereinten Nationen als übles Machwerk zur Täuschung Gutwilliger in den Orkus des Vergessens zu werfen. Es gibt gute Gründe für ihr Verhalten. Von Werner Gebert. (mehr...) |
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