UNO
20. Juli 2023
Der NATO-Gipfel in Vilnius setzt das nukleare Risiko fortDie Staats- und Regierungschefs der NATO-Länder, die sich in einer Zeit eines beispiellosen nuklearen Risikos in Vilnius trafen, ergriffen keine Maßnahmen zur Verringerung der nuklearen Gefahren und gaben stattdessen ein Kommuniqué heraus, das den Einsatz von Atomwaffen weiterhin unterstützt. Von International Campaign to Abolish Nuclear Weapons (ICAN). (mehr...) 07. Juli 2023 Öffentliche Kundgebung und Aktionen gegen die Stationierung von Atomwaffen am Fliegerhorst NörvenichBei einer öffentlichen Kundgebung am Fliegerhorst Nörvenich haben am Freitagmorgen Mitglieder der Friedensnobelpreisträgerorganisationen IPPNW und ICAN gegen die Stationierung der neuen B61-12 Atombomben in Deutschland und für einen Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag demonstriert. Die Kundgebung ist Teil des IPPNW- und ICAN Zukunftscamps, das derzeit in Düren bei Köln stattfindet. (mehr...) 20. März 2023 Ein Jahr Ukraine-, 20 Jahre Irakkrieg: Russlands Partner und die Verbrechen des WestensGut ein Jahr nach Beginn des Putinschen Angriffskrieges gibt es ein diffuses Bild, was die Parteinahme für die Kriegsparteien anbelangt. Während der Westen, militärisch verkörpert durch die NATO, eindeutig die Ukraine unterstützt, verhalten sich viele Staaten des Globalen Südens ausgesprochen indifferent und abwartend, was eine Verurteilung Russlands anbelangt. Dabei kann gar kein Zweifel daran bestehen, dass durch Putins Krieg völkerrechtliche und menschenrechtlichen Normen massiv unterminiert, ausgehöhlt und in ihrer Wirksamkeit und politischen Bindungskraft geschwächt werden. Doch dieser Krieg ist eben keineswegs singulär, was insbesondere im globalen Süden unvergessen ist. Von Andreas Zumach. (mehr...) 20. Januar 2023 Jahrestag des UN-Atomwaffenverbotsvertrages: Dringender Impuls in KrisenzeitenAm kommenden Sonntag, dem 22. Januar, jährt sich das Inkrafttreten des UN-Atomwaffenverbotsvertrags (AVV) zum zweiten Mal. Derzeit hat der Vertrag 69 Mitgliedstaaten. Die Vertragsstaaten und die ICAN-Bewegung geben weltweit einen dringend notwendigen Impuls gegen das aktuelle, nukleare Wettrüsten. Die expliziten Drohungen mit Atomwaffen durch den russischen Präsidenten Putin und zuvor durch US-Präsident Trump und nordkoreanischen Staatschef Kim-Jong UN verdeutlichen: Atomwaffen sind zwar eine Technologie aus dem letzten Jahrtausend, bedrohen unsere Welt aber nach wie vor. (mehr...) 12. November 2022 Schreiben an den UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker TürkWir schreiben Ihnen, um Ihre Aufmerksamkeit auf das Problem der systematischen Verletzungen des Menschenrechts auf Kriegsdienstverweigerung in der Ukraine zu lenken, insbesondere auf die strafrechtliche Verfolgung von Kriegsdienstverweigerern sowie auf die anhaltende Missachtung der Abschließenden Beobachtungen des UN-Menschenrechtsausschusses zu den regelmäßigen Berichten der Ukraine hinsichtlich der Notwendigkeit einer umfassenden und nicht diskriminierenden gesetzlichen Garantie des Rechts auf Kriegsdienstverweigerung in der Ukraine. Von Ukrainische Pazifistische Bewegung. (mehr...) 25. September 2022 IPPNW verurteilt Drohung mit AtomwaffenDie IPPNW verurteilt die wiederholte Drohung des russischen Präsidenten mit Atomwaffen. Die Friedensnobelpreisträgerorganisation fordert Russland und die NATO erneut dazu auf, in einer verbindlichen Erklärung auf einen Ersteinsatz von Atomwaffen (No-First-Use) zu verzichten. Mehrere Friedensnobelpreisträger*innen und mehr als 1 Millionen Menschen weltweit unterstützen diese Forderung. (mehr...) 23. September 2022 UNO: Cassis und Scholz hinterlassen wenig glaubhaften EindruckMit Grund verurteilen beide äußerst heftig Putins Krieg. Aber sie schweigen über andere Konflikte und Krisen. Von Andreas Zumach. (mehr...) 19. September 2022 Atomwaffenkonferenz in New York: Analyse der Ergebnisse und SchlussfolgerungenDie 10. Überprüfungskonferenz zum Atomwaffen-Nichtverbreitungsvertrag (NVV) im August 2022 endete nach vierwöchigen Verhandlungen ohne Einigung. Ein aktuelles ICAN-Briefing fasst die Ergebnisse und wichtigsten Inhalte der Konferenz zusammen und zieht Schlussfolgerungen für die künftige Stärkung der nuklearen Abrüstung. (mehr...) 27. August 2022 UN-Atomwaffenkonferenz geht ergebnislos zu EndeDie UN-Überprüfungskonferenz des nuklearen Nichtverbreitungsvertrags ist nach vierwöchigen Verhandlungen zu Ende gegangen. Die Staaten konnten kein gemeinsames Abschlussdokument verabschieden. Hauptkonflikt waren die aktuellen Ereignisse am ukrainischen Atomkraftwerk Saporischschja. Russland lehnt gemeinsame Sprache zu Kampfhandlungen am Atomkraftwerk ab. (mehr...) 18. August 2022 Dramatische Gesten in einer dramatischen SituationDas Gedenken an Hiroshima und Nagasaki 1945 hat heuer eine ganz besondere Brisanz. Trotz des Erfolgs des UN-Vertrags über das Verbot von Atomwaffen ist die nukleare Bedrohung derzeit so groß wie schon lange nicht. Deshalb ist es gerade heuer besonders wichtig, das uneingeschränkte Verbot und schließlich die Vernichtung aller Atomwaffen zu fordern. Und wir sollten unbedingt den Vorschlag des Ex-Präsidenten Costa Ricas und Friedensnobelpreisträgers Oscar Arias und des Präsidenten des Global Security Institute, Jonathan Granoff, aufgreifen, dass die Nato zu Friedensverhandlungen im Ukraine-Krieg aufrufen und dabei selbst in Vorleistung gehen solle. (mehr...) |
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