UNO
15. Oktober 2013
Boykott: Strafgericht des WestensMehrere afrikanische Staaten, die dem Internationalen Gerichtshof ICC beigetreten sind, haben gedroht, diesen zu verlassen. Sie stört die Einseitigkeit der Anklagen. Von Lutz Herden. (mehr...) 13. Oktober 2013 Nobelpreis für Giftgas-VernichterDie Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (engl.: Organization for the Prohibition of Chemical Weapons - OPCW) ist eine autonome internationale Organisation, die durch besondere vertragliche Beziehungen den Vereinten Nationen angeschlossen ist. Sie überwacht die Einhaltung und Umsetzung der Chemiewaffenkonvention. Jetzt steht sie in Syrien vor einer neuen Bewährungsprobe. Von Wolfgang Kötter. (mehr...) 08. Oktober 2013 Killer-Roboter im FadenkreuzWenn Roboter anstelle von Soldaten im Kampf eingesetzt werden, könnte die Bereitschaft, einen Krieg zu beginnen, künftig wesentlich zunehmen. Kriege würden vermeintlich zu einer Art Computerspiel, das keine eigenen Opfer kostet - wohl aber unschuldige Zivilisten tötet. Wissenschaftler und Friedensaktivisten warnen vor rechtlichen und ethisch-moralischen Folgen der Entwicklung und Anwendung von "Killerrobotern". Von Wolfgang Kötter. (mehr...) 05. Oktober 2013 Uri Avnery: Killjoy Was HereBenjamin Netanyahu erregt mein Mitleid. Ich war 10 Jahre Abgeordneter in der Knesset und weiß daher, wie unangenehm es ist, vor einem leeren Saal zu sprechen. Seine eingefleischten Anhänger - ein kläglicher Rest von Kasinobesitzern und ausgebrannten zionistischen Rechten - saß auf der Galerie und eine herübergewehte israelische Delegation saß im Saal, aber ihre Anwesenheit ließ die allgemeine Leere nur um so deutlicher erscheinen. Deprimierend! Wie anders war doch der Empfang Präsident Hassan Rouhanis gewesen! Von Uri Avnery. (mehr...) 28. September 2013 Durchbruch im UN-Sicherheitsrat: Einigung in kleinen SchrittenDie Vetomächte des UN-Sicherheitsrates haben sich auf einen Entwurf zur Vernichtung syrischer Chemiewaffen geeinigt. Strafen sind nicht geplant. Von Andreas Zumach. (mehr...) 27. September 2013 Einigung im UN-Sicherheitsrat: Syrien-Resolution fast fertigFrankreich stimmt einem Kompromiss zur Chemiewaffenabrüstung in Syrien zu. Es soll zunächst ohne Zwangsmaßnahmen gehen. Von Andreas Zumach. (mehr...) 25. September 2013 UN-Vollversammlung beginnt - Syrien und Iran dominierenAm Rande der Sitzung der UN-Generalversammlung gehen die Bemühungen um eine Syrien-Resolution weiter. Und es gibt Hoffnung auf eine Lösung im Atomstreit. Von Andreas Zumach. (mehr...) 18. September 2013 Giftgaseinsatz in Syrien: Studieren geht über AusliefernNach der Veröffentlichung des Berichts der UN-Inspektoren ist vor der Veröffentlichung: Die westlichen Staaten und Russland streiten weiter. Von Andreas Zumach. (mehr...) 17. September 2013 Clemens Ronnefeldt: Kommentar zum UN-Syrien-Chemiewaffenreport und seiner Darstellung in deutschen MedienJede Person, die einigermaßen der englischen Sprache mächtig ist, hat derzeit die seltene Möglichkeit, die Berichterstattung der Medien über den UN-Chemiewaffenbericht bezüglich des Einsatzes von Giftgas in Syrien mit dem Originalbericht zu überprüfen, der im Wortlaut nachlesbar ist. Von Clemens Ronnefeldt. (mehr...) 15. September 2013 Nein, nicht schon wieder ein Angriffskrieg ... !Nein, nicht schon wieder ein Angriffskrieg unter dem Banner einer Responsibility to Protect (RtoP)! Der manifeste Missbrauch dieser "im Nachgang" zu Ruanda und Srebrenica sowie zum Kosovo-Krieg auf Anregung des damaligen UN-Generalsekretärs Kofi Annan im UNO-Rahmen entwickelten Idee einer individuumbezogenen "Schutzverantwortung" der Staatenwelt, u.U. auch mit militärischen Mitteln zu Lasten der Souveränitätsgarantie der UN-Charta, ist in bedrückender Erinnerung. Das Mandat des UN-Sicherheitsrats zu "allen notwendigen Maßnahmen" zum Schutz bedrohter Zivilpersonen und ziviler Wohngebiete diente seinerzeit den USA, Frankreich, Großbritannien und Katar als Legitimationsgrundlage ihrer zum Regimewechsel führenden militärischen Intervention. Notorische "Gutkrieger" hält das jedoch nicht davon ab, das RtoP-Konzept auch im Falle Syriens zu bemühen. Von Albert Fuchs. (mehr...) |
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