UNO
05. Juni 2013
Normen für globalen WaffenhandelUNO-Generalsekretär Ban Ki Moon hat am 3. Juni am New Yorker Hauptsitz der Vereinten Nationen den Weltvertrag zur Begrenzung der internationalen Waffentransfers (Arms Trade Treaty - ATT) für die Unterzeichnung durch die Mitgliedstaaten aufgelegt. Das Abkommen setzt erstmals in der Geschichte globale Normen für den weltweiten Handel mit konventionellen Waffen, dessen jährliches Volumen auf 70 Milliarden Dollar geschätzt wird. Es verbietet Waffenlieferungen, wenn diese zu Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen beitragen. Von Wolfgang Kötter. (mehr...) 25. April 2013 Deutschland vor UNO-Menschenrechtsrat - Bundesregierung im KreuzverhörAm Donnerstag muss sich Deutschland den kritischen Fragen des UNO-Menschenrechtsrates stellen. Im Fokus: die rassistische Morde der NSU-Terrorzelle. Von Andreas Zumach. (mehr...) 23. April 2013 Stoppschilder für Atomwaffen? Vorbereitung der Überprüfungskonferenz unter schwierigen BedingungenIm Genfer Palast der Nationen tagt seit 22.4.2013 der Vorbereitungsausschuss für die nächste Überprüfungskonferenz zum Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag in 2015. In der traditionsreichen "Assembly Hall" werden die 190 Mitgliedstaaten unter Vorsitz von Cornel Feruta aus Rumänien zwei Wochen lang neben organisatorischen Dingen auch die Abrüstung von Nuklearwaffen und die friedliche Verwendung der Atomenergie diskutieren. Von Wolfgang Kötter. (mehr...) 18. April 2013 Antirassismuskonvention der UNO: UN-Ausschuss rügt Sarrazins ThesenEin UN-Gremium wirft dem SPD-Politiker Anstiftung zu "rassistischer Diskriminierung" vor. Er habe "die Ideologie rassischer Überlegenheit" verbreitet. Von Andreas Zumach. (mehr...) 10. April 2013 Chemiewaffen im VisierIm World Forum Convention Center von Den Haag begann am 8. April 2013 die dritte Überprüfungskonferenz zur Konvention über das Verbot Chemischer Waffen. Der Konvention gehören gegenwärtig 188 Staaten an. Verboten ist sowohl die Anwendung von Giftgasen als auch die Herstellung und der Besitz, vorhandene Bestände müssen vernichtet werden. Das ist mit rund 80 Prozent der ursprünglichen chemischen Waffen geschehen. Eigentlich aber sollte diese Aufgabe bereits nach 10 Jahren erfüllt sein. Von Wolfgang Kötter. (mehr...) 30. März 2013 ATT-Verhandlungen in New York: Keine Kontrolle über WaffenhandelDie UN-Verhandlungen über das erste globale Waffenhandelsabkommen sind gescheitert. Iran, Syrien und Nordkorea lehnten den Vertrag ab. Von Andreas Zumach. (mehr...) 30. März 2013 Die Welt hat einen Sündenbock gefunden: Hilfreiche SchurkenstaatenDie Verabschiedung eines internationalen Waffenhandelsvertrages (ATT) ist zunächst gescheitert, weil Nordkorea, Iran und Syrien ihre Zustimmung mit der Begründung verweigerten, dass das Abkommen Rüstungslieferungen an aufständische Gruppen nicht verbietet. Bessere Sündenböcke als die drei international verfemten und mit UNO-Sanktionen belegten Schurkenstaaten gibt es nicht. Von Andreas Zumach. (mehr...) 29. März 2013 Iran-Krieg trotz Obama? - Neunpunkteplan zur Kriegsverhinderung im Mittleren und Nahen OstenDer Streit um das iranische Atomprogramm ist inzwischen zehn Jahre alt, und ein Ende des Konflikts immer noch nicht in Sicht. Dabei standen die Konfliktparteien (Iran und der Westen) offensichtlich einige Male kurz vor einer Lösung. Stattdessen ist der Konflikt heute schärfer denn je. Der Iran baute seine nuklearen Kapazitäten aus, während der Westen den Iran mit immer schärferen und inzwischen den schärfsten Sanktionen überzog. Gibt es noch schärfere Sanktionen oder stehen wir bereits vor der Schwelle eines Irankrieges? Wollen die Vereinigten Staaten von Amerika mit ihren Verbündeten - mit oder auch ohne einen Sicherheitsratsbeschluss - einen neuen Krieg vom Zaun brechen? Von Mohssen Massarrat. (mehr...) 21. März 2013 Irak-Krieg: Helfer oder Helfershelfer?Die Vereinten Nationen haben den USA vor zehn Jahren zwar das diplomatische Geleit bei ihrer Intervention verweigert, doch blieben sie nicht unbescholten. Von Lutz Herden. (mehr...) 18. März 2013 Feilschen um einen WaffenhandelsvertragAm New Yorker Hauptsitz der Vereinten Nationen wird vom 18. bis 28. März über einen Weltvertrag zur Begrenzung der internationalen Waffentransfers verhandelt. Die Wirtschafts- und Finanzkrise hat sich zwar im vergangenen Jahr auch auf den globalen Waffenhandel ausgewirkt. So mussten laut Analysen des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI die 100 größten Rüstungskonzerne 2011 einen Umsatzrückgang um fünf Prozent auf immerhin noch 410 Milliarden Dollar hinnehmen. Gerechnet auf die vergangene Dekade aber sind die internationalen Waffenverkäufe sogar um nicht weniger als 51 Prozent angestiegen. Von Wolfgang Kötter. (mehr...) |
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