UNO
17. Januar 2013
Wird Nord-Mali zum neuen Afghanistan?Bundeswehroberst Klein hat 2009 die Bombardierung eines Tanklasters und somit ein Massaker an über 140 AfghanInnen befohlen. Dass er trotzdem zum General befördert wurde, war auch ein innenpolitischer Testballon. Die Kriegstreiber hatten Erfolg: Der öffentlichkeitswirksame Aufschrei im deutschen Hinterland gegen den Afghanistan-Krieg blieb aus. Die allgemeine Gleichgültigkeit der Öffentlichkeit scheint zur Grundlage westlicher Militäreinsätze zu werden. Und so multiplizieren sich die angekündigten militärischen Abenteuer. Wie wenig es die Herrschenden schert, die logische Konsequenz aus Afghanistan zu ziehen, nämlich Truppenabzug und Verzicht auf weitere militärische Abenteuer, zeigt der Fall Mali, der Gefahr läuft, zum zweiten Afghanistankrieg zu werden. (mehr...) 28. Dezember 2012 Der Weg nach vorn - Der Mittlere Osten ohne MassenvernichtungswaffenIn der Zeit vom 15.-16. Dezember 2012 fand in Helsinki eine internationale Konferenz der Friedensbewegung statt, um zu beraten, wie der Prozess einer UN-Konferenz für eine Zone frei von Massenvernichtungswaffen für den Mittleren und Nahen Osten unterstützt werden Könnte. Die Konferenz hatte dadurch eine zusätzliche Aktualität erhalten, dass die für den 17.-18. Dezember 2012 vorgesehene UN-Konferenz zum selben Thema kurzfristig auf unbestimmte Zeit verschoben wurde. Israel hatte seine Teilnahme aus nicht näher bekannten Gründen abgesagt. (mehr...) 08. Dezember 2012 Textilfabrik-Brände in Bangladesch: Hoffnung auf freiwillige EinsichtUN-Richtlinien sollen wirtschaftliche Ausbeutung verhindern, eine Kontrolle gibt es aber nicht. Die Brände in Bangladesch hätten sie wohl verhindern können. Von Andreas Zumach. (mehr...) 05. Dezember 2012 Uranwaffen müssen geächtet werdenDie gesundheitlichen Schädigungen durch Uranmunition für Zivilbevölkerung, Soldaten und Umwelt sind so gravierend, dass sie international geächtet werden muss. Zu diesem Ergebnis kommt der Report "Die gesundheitlichen Folgen von Uranmunition - Die gesellschaftliche Debatte um den Einsatz einer umstrittenen Waffe" der internationalen Ärzteorganisation IPPNW in Zusammenarbeit mit der International Coalition to Ban Uranium Weapons (ICBUW). (mehr...) 02. Dezember 2012 Willkommen Palästina - Reflektionen aus der DiasporaDie UNO-Vollversammlung stimmte mehrheitlich der Anerkennung des Beobachterstatus von Palästina zu. Ein historischer Moment! Ja, die Weltgemeinschaft hat fast 65 Jahre für diesen Schritt gebraucht, wobei nicht zu vergessen ist, dass die UNO zahlreiche Resolutionen zu Palästina in der Zwischenzeit verabschiedet hat. Heute schafft es Palästina wieder einmal auf die ersten Seiten der Weltmedien. Von Viola Raheb (Wien). (mehr...) 01. Dezember 2012 Beobachterstatus für Palästina - Ein Staat mit neuen RechtenPalästina darf künftig in internationalen Gremien mitreden - aber nicht mitentscheiden. Damit bekommt das Land einen ähnlichen Status wie der Vatikan. Von Andreas Zumach. (mehr...) 09. November 2012 UNO und Barack Obama: Gut für RüstungskontrolleNeue Verhandlungen über die Kontrolle des globalen Waffenhandels ist beschlossen. Im Juli waren die USA noch dagegen. Jetzt stimmten sie mit Ja. Von Andreas Zumach. (mehr...) 03. November 2012 UN-Ausschuss rügt Deutschland: Missstände bei MenschenrechtenSchlechter Umgang mit Asylbewerbern, Gewalt gegen Frauen, Rechtsextremismus: Die UN beklagt in Deutschland schlechte Zustände in vielen Bereichen. Von Andreas Zumach. (mehr...) 09. Oktober 2012 Zweiter Anlauf in New York: UNO soll Verhandlungen für Waffenhandelsvertrag wiederbelebenIm New Yorker UN-Hauptsitz begann am Montag (8. Oktober 2012) der für Abrüstung und internationale Sicherheit zuständige Hauptausschuss seine Arbeit. Bis Anfang November werden die Abgesandten aus den 193 Mitgliedstaaten über das breite Spektrum von Rüstungskontrolle und Abrüstung diskutieren. Am Ende sind dann Entschließungen zu über fünfzig Einzelthemen zu erwarten. Eine besondere Aufmerksamkeit gilt dem Tagesordnungspunkt eines globalen Waffenhandelsvertrages (Arms Trade Treaty - ATT). Das Volumen des weltweiten Handels mit konventionellen Waffen wird auf 60 Milliarden Dollar jährlich geschätzt und bisher gibt es keine rechtsverbindlichen Normen für den massenhaften Transfer dieser Tötungsmittel. Von Wolfgang Kötter. (mehr...) 04. Oktober 2012 Die Farbe RotIsrael/USA: Premier Netanjahu lässt kaum Gelegenheiten verstreichen, seine Meinung über den Umgang mit dem Iran kundzutun. Besonders gegenüber der US-Regierung wird er deutlich. Von Lutz Herden. (mehr...) |
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