UNO
14. November 2011
Hintertüren in Genf: Nichtregierungsorganisationen warnen vor Aufweichung des Verbots von StreumunitionIm Genfer "Palais des Nations" beginnt heute die 4. Überprüfungskonferenz der Konvention über Inhumane Waffen. Unter Vorsitz von Gancho Ganev aus Bulgarien werden die Vertragsmitglieder die Erfüllung des aus fünf Protokollen bestehenden Rahmenabkommens bewerten, die Wirksamkeit der Bestimmungen einschätzen und prüfen, ob diese ergänzt oder ausgeweitet werden müssen. Von Wolfgang Kötter. (mehr...) 09. November 2011 Und wieder zurück zur BarbareiSeitl zwei Jahren existiert die von über 111 UNO-Staaten unterzeichnete Oslo-Konvention zur vollständigen Ächtung von Streumunition. Nun soll im Rahmen der UNO ein zweites "Verbots"-Abkommen ausgehandelt werden. Damit wollen die Gegner der Oslo-Konvention dem fortgesetzten Einsatz von Streumunition sowie ihrer Produktion, Lagerung und dem profitablen Export den Schein völkerrechtlicher Legitimation verleihen. Die deutsche Verhandlungsposition wird von Rüstungskonzernen bestimmt. Von Andreas Zumach. (mehr...) 09. November 2011 Verbot von Streumunition: Oslo-Konvention in GefahrDie Uno plant ein weiteres Streubomben-Abkommen mit schwächeren Standards. Der Bundestag berät am Donnerstag. NGO kritisieren die Bundesregierung. Von Andreas Zumach. (mehr...) 27. September 2011 Uri Avnery: Abu Mazens GlücksspielEine wunderbare Rede. Eine schöne Rede. Die Sprache geschliffen und elegant. Die Argumente klar und überzeugend. Der Vortrag tadellos. Ein Kunstwerk. Die Kunst der Heuchelei. Fast jedes Statement in der Passage, in der die israelisch-palästinensischen Probleme angesprochen wurden, war eine Lüge. Eine offensichtliche Lüge, weil der Redner wusste, dass es eine Lüge war - und auch die Zuhörer wussten dies. Es war Obama in seine besten Form. Obama in seiner schlechtesten Form. Von Uri Avnery. (mehr...) 26. September 2011 Es wird neue Kriege gebenDer UNO-Sicherheitsrat wird die Entscheidung über den Antrag auf die Anerkennung und UN- Mitgliedschaft des Staates Palästina für viele Monate verschieben. Hauptverantwortlich für diesen fatalen und historisch tragischen Beschluss sind die Vetomacht USA und das nichtständige Ratsmitglied Deutschland. Hauptprofiteure dieses Beschlusses sind - zumindest kurzfristig - die Regierung Netanjahu und die Hamas. Beide wollen keinen Palästinenserstaat und keine Friedensregelung. Von Andreas Zumach. (mehr...) 23. September 2011 Israel wünscht keinen palästinensischen Staat. Punkt.Was werden vor der UNO erzählen? Was könnten wir sagen? Ob in der Vollversammlung oder vor dem Sicherheitsrat, werden wir in all unserer Nacktheit dastehen: Israel wünscht keinen palästinensischen Staat. Punkt. Und es hat kein einziges überzeugendes Argument gegen die Errichtung und die internationale Anerkennung eines solchen Staates. Was werden wir also sagen, warum wir dagegen sind? Von Gideon Levy. (mehr...) 22. September 2011 Palästinensischer UN-Antrag ist neue Chance für den Nahost-FriedensprozessDie sozialmedizinische Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international und ihre Partner Ärzte für Menschenrechte - Israel und die israelische Reservistenorganisation Breaking the Silence bewerten den palästinensischen Antrag auf Aufnahme in die Vereinten Nationen als neue Chance für den stockenden Nahost-Friedensprozess. (mehr...) 21. September 2011 Generalversammlung in New York: Palästina-Poker in der UnoDie USA würden gerne auf ihr UN-Veto verzichten. Mit Unterstützung Deutschlands und Israels sammeln sie Stimmen, um den Mitgliedsantrag der Palästinenser abzulehnen. Von Andreas Zumach. (mehr...) 01. August 2011 Jubiläum für ein KillerverbotHeute ist ein denkwürdiger Tag, denn genau vor einem Jahr wurde das Verbot einer der heimtückischsten Waffenarten rechtswirksam, deren Opfer immer wieder auch Zivilisten sind. Bisher haben 109 Staaten das Abkommen zur Ächtung von Streumunition unterschrieben, für 59 von ihnen ist es nach der Ratifizierung bereits in Kraft getreten. Von Wolfgang Kötter. (mehr...) 28. Mai 2011 Sudan: Probleme nicht militärisch lösenIm November 2010 sind die Abgeordneten der Linken Jan van Aken, Christine Buchholz, Niema Movassat, Kathrin Voglerwir in den Sudan gereist, um sich ein Bild von der Lage vor Ort zu machen. Der Zeitpunkt war gezielt gewählt, mitten in den Vorbereitungen für das Referendum über die Unabhängigkeit des Südsudans, das am 9. Januar 2011 stattgefunden hat. Nun liegt ihr umfassender Bericht über die Reise vor, der neben Bewertungen der Lage auch Aussicht für die Zukunft gibt. (mehr...) |
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