UNO

09. November 2011

Verbot von Streumunition: Oslo-Konvention in Gefahr

Die Uno plant ein weiteres Streubomben-Abkommen mit schwächeren Standards. Der Bundestag berät am Donnerstag. NGO kritisieren die Bundesregierung. Von Andreas Zumach. (mehr...)

27. September 2011

Uri Avnery: Abu Mazens Glücksspiel

Eine wunderbare Rede. Eine schöne Rede. Die Sprache geschliffen und elegant. Die Argumente klar und überzeugend. Der Vortrag tadellos. Ein Kunstwerk. Die Kunst der Heuchelei. Fast jedes Statement in der Passage, in der die israelisch-palästinensischen Probleme angesprochen wurden, war eine Lüge. Eine offensichtliche Lüge, weil der Redner wusste, dass es eine Lüge war - und auch die Zuhörer wussten dies. Es war Obama in seine besten Form. Obama in seiner schlechtesten Form. Von Uri Avnery. (mehr...)

26. September 2011

Es wird neue Kriege geben

Der UNO-Sicherheitsrat wird die Entscheidung über den Antrag auf die Anerkennung und UN- Mitgliedschaft des Staates Palästina für viele Monate verschieben. Hauptverantwortlich für diesen fatalen und historisch tragischen Beschluss sind die Vetomacht USA und das nichtständige Ratsmitglied Deutschland. Hauptprofiteure dieses Beschlusses sind - zumindest kurzfristig - die Regierung Netanjahu und die Hamas. Beide wollen keinen Palästinenserstaat und keine Friedensregelung. Von Andreas Zumach. (mehr...)

23. September 2011

Israel wünscht keinen palästinensischen Staat. Punkt.

Was werden vor der UNO erzählen? Was könnten wir sagen? Ob in der Vollversammlung oder vor dem Sicherheitsrat, werden wir in all unserer Nacktheit dastehen: Israel wünscht keinen palästinensischen Staat. Punkt. Und es hat kein einziges überzeugendes Argument gegen die Errichtung und die internationale Anerkennung eines solchen Staates. Was werden wir also sagen, warum wir dagegen sind? Von Gideon Levy. (mehr...)

22. September 2011

Palästinensischer UN-Antrag ist neue Chance für den Nahost-Friedensprozess

Die sozialmedizinische Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international und ihre Partner Ärzte für Menschenrechte - Israel und die israelische Reservistenorganisation Breaking the Silence bewerten den palästinensischen Antrag auf Aufnahme in die Vereinten Nationen als neue Chance für den stockenden Nahost-Friedensprozess. (mehr...)

21. September 2011

Generalversammlung in New York: Palästina-Poker in der Uno

Die USA würden gerne auf ihr UN-Veto verzichten. Mit Unterstützung Deutschlands und Israels sammeln sie Stimmen, um den Mitgliedsantrag der Palästinenser abzulehnen. Von Andreas Zumach. (mehr...)

01. August 2011

Jubiläum für ein Killerverbot

Heute ist ein denkwürdiger Tag, denn genau vor einem Jahr wurde das Verbot einer der heimtückischsten Waffenarten rechtswirksam, deren Opfer immer wieder auch Zivilisten sind. Bisher haben 109 Staaten das Abkommen zur Ächtung von Streumunition unterschrieben, für 59 von ihnen ist es nach der Ratifizierung bereits in Kraft getreten. Von Wolfgang Kötter. (mehr...)

28. Mai 2011

Sudan: Probleme nicht militärisch lösen

Im November 2010 sind die Abgeordneten der Linken Jan van Aken, Christine Buchholz, Niema Movassat, Kathrin Voglerwir in den Sudan gereist, um sich ein Bild von der Lage vor Ort zu machen. Der Zeitpunkt war gezielt gewählt, mitten in den Vorbereitungen für das Referendum über die Unabhängigkeit des Südsudans, das am 9. Januar 2011 stattgefunden hat. Nun liegt ihr umfassender Bericht über die Reise vor, der neben Bewertungen der Lage auch Aussicht für die Zukunft gibt. (mehr...)

10. Mai 2011

Rüstung verschwendet Reichtum

Am East River in Manhattan beraten seit 9. Mai 2011 UNO-Experten über eine Aufgabe, die zunächst sehr einleuchtend erscheint, sie aber praktisch umzusetzen, erweist sich als äußerst schwierig. Es geht darum, wie die Militärausgaben der Staaten vergleichbar gemacht werden können, um sie anschließend zu reduzieren. Das ist dringend notwendig. Laut UN-Generalsekretär Ban Ki Moon sind die Rüstungsausgaben der UN-Mitgliedsländer in den letzten zehn Jahren um 50 Prozent auf 1,5 Billionen US-Dollar gewachsen. Von Wolfgang Kötter. (mehr...)

01. Mai 2011

Streit um Libyen: Verrat sieht anders aus

Seit 60 Jahren wird selbstständiges Handeln in der Außen- und Sicherheitspolitik stigmatisiert. Als Angelegenheit Europas sind Sonderwege jedoch denkbar und sinnvoll. Von Andreas Zumach. (mehr...)