UNO
21. September 2011
Generalversammlung in New York: Palästina-Poker in der UnoDie USA würden gerne auf ihr UN-Veto verzichten. Mit Unterstützung Deutschlands und Israels sammeln sie Stimmen, um den Mitgliedsantrag der Palästinenser abzulehnen. Von Andreas Zumach. (mehr...) 01. August 2011 Jubiläum für ein KillerverbotHeute ist ein denkwürdiger Tag, denn genau vor einem Jahr wurde das Verbot einer der heimtückischsten Waffenarten rechtswirksam, deren Opfer immer wieder auch Zivilisten sind. Bisher haben 109 Staaten das Abkommen zur Ächtung von Streumunition unterschrieben, für 59 von ihnen ist es nach der Ratifizierung bereits in Kraft getreten. Von Wolfgang Kötter. (mehr...) 28. Mai 2011 Sudan: Probleme nicht militärisch lösenIm November 2010 sind die Abgeordneten der Linken Jan van Aken, Christine Buchholz, Niema Movassat, Kathrin Voglerwir in den Sudan gereist, um sich ein Bild von der Lage vor Ort zu machen. Der Zeitpunkt war gezielt gewählt, mitten in den Vorbereitungen für das Referendum über die Unabhängigkeit des Südsudans, das am 9. Januar 2011 stattgefunden hat. Nun liegt ihr umfassender Bericht über die Reise vor, der neben Bewertungen der Lage auch Aussicht für die Zukunft gibt. (mehr...) 10. Mai 2011 Rüstung verschwendet ReichtumAm East River in Manhattan beraten seit 9. Mai 2011 UNO-Experten über eine Aufgabe, die zunächst sehr einleuchtend erscheint, sie aber praktisch umzusetzen, erweist sich als äußerst schwierig. Es geht darum, wie die Militärausgaben der Staaten vergleichbar gemacht werden können, um sie anschließend zu reduzieren. Das ist dringend notwendig. Laut UN-Generalsekretär Ban Ki Moon sind die Rüstungsausgaben der UN-Mitgliedsländer in den letzten zehn Jahren um 50 Prozent auf 1,5 Billionen US-Dollar gewachsen. Von Wolfgang Kötter. (mehr...) 01. Mai 2011 Streit um Libyen: Verrat sieht anders ausSeit 60 Jahren wird selbstständiges Handeln in der Außen- und Sicherheitspolitik stigmatisiert. Als Angelegenheit Europas sind Sonderwege jedoch denkbar und sinnvoll. Von Andreas Zumach. (mehr...) 30. April 2011 Libyen: Nächster Eskalationsschritt - Aufmarsch der MilitärberaterDiese Woche kündigte die NATO an, ihre Bombardierungen libyscher Ziele nochmals intensivieren zu wollen, um das - mehr oder minder offen formulierte - Ziel der "Operation Unified Protector", den Sturz Muammar al-Gaddafis, zu erreichen. Doch es ist offensichtlich, dass Gaddafis Truppen trotz der geplanten Intensivierung der Bombardierungen allein aus der Luft nur schwer zu besiegen sein dürften. Aus diesem Grund sucht man andere Wege, um weiter an der Eskalationsspirale zu drehen: "Luftangriffe, Militärberater, Waffenhilfe - und manche sprechen schon von Bodentruppen: Der Westen legt nach im Kampf gegen Gaddafi", schrieb Spiegel Online (21.04.2011). Von Jürgen Wagner. (mehr...) 21. April 2011 WHO bei Strahlungsschäden beschränkt: Rösler soll Knebelvertrag kündigenDie Weltgesundheitsorganisation darf die Folgen radioaktiver Strahlung nicht offen bewerten. Gesundheitsminister Rösler könnte das ganz einfach ändern. Von Andreas Zumach. (mehr...) 09. April 2011 Der NATO-Einsatz in Libyen ist (Öl-)interessengeleitetAndreas Buro und Clemens Ronnefeldt beleuchten die vielen Widersprüche westlicher Politik, die mit dem NATO-Einsatz in Libyen verbunden sind. Sie versuchen auch nachzuweisen, dass dieser Krieg nicht aus humanitären Gründen geführt wird, sondern (Öl-)interessengeleitet ist - und sie zeigen sehr viele offene Fragen auf, die weiterer Untersuchungen bedürfen. 06. April 2011 Die ungleichen KriegeDie UN unterstützen kurz nacheinander Waffengänge in Libyen und der Elfenbeinküste. Im ersten Fall fehlt der überhöhte Zweck, im anderen wird ein hehres Ziel verfolgt. Von Karl Grobe. (mehr...) 31. März 2011 WHO: Größter möglicher SkandalDie WHO ist mitschuldig am Tod tausender Menschen. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...) |
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