UNO
26. Februar 2011
Sanktionen gegen Libyen: Geeint gegen GaddafiLibyen soll aus dem UN-Menschenrechtsrat suspendiert werden. Und die EU-Verteidigungsminister lassen wohl schon Notfallpläne zur Luftraum-Kontrolle ausarbeiten. Von Andreas Zumach. (mehr...) 25. Februar 2011 Starke Worte, schwache TatenViel hektische Diplomatie, starke Worte - aber bislang kaum konkretes Handeln: Die Beratungen von Menschenrechtsrat und Sicherheitsrat der UNO sowie der Verteidigungsminister von EU und Nato am Freitag haben bislang keine konkreten Ergebnisse erbracht, die der vom Gaddafi-Regime schwer bedrängten libyschen Zivilbevölkerung Hoffnung auf baldige Verbesserung ihrer Lage machen könnten. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...) 07. Januar 2011 Auf Zeit im Club der MächtigenSeit Jahresanfang entscheidet die Bundesrepublik Deutschland gemeinsam mit vierzehn weiteren Staaten im UNO-Sicherheitsrat über die Fragen von Krieg und Frieden auf dieser Welt, über Sicherheit, Konfliktlösung und Gefahrenabwendung. Zum sechsten Mal seit dem Beitritt der beiden deutschen Staaten im Jahre 1973 gibt es nun eine deutsche Präsenz in diesem wichtigen UN-Hauptorgan und im kommenden Juli wird Deutschland sogar die monatlich rotierende Präsidentschaft übernehmen. Von Wolfgang Kötter. (mehr...) 16. Juni 2010 Kleine Waffen - große OpferAm Hauptsitz der Vereinten Nationen in New York hat am 14.06.2010 eine Konferenz gegen die Überschwemmung der Welt mit Waffen, durch die jährlich Hunderttausende Menschen ihr Leben verlieren. Auf über 875 Mio. wird die Gesamtzahl von Kleinwaffen geschätzt. Ihr Name klingt harmlos, aber Mörser und Minen, Sturmgewehre und Maschinenpistolen, Revolver und Handgranaten töten unzählige Male, ob in bewaffneten Konflikten und Bürgerkriegen, im privaten Streit oder durch Verbrechen. Zu Recht werden Kleinwaffen deshalb auch die eigentlichen Massenvernichtungswaffen unserer Zeit genannt. Von Wolfgang Kötter. (mehr...) 10. Juni 2010 Weitere Sanktionen eskalieren den Konflikt mit dem IranMit Blick auf die Abstimmung am 09.06.2010 über internationale Sanktionen gegen den Iran im UN-Sicherheitsrat erklärt der Vorstand der deutschen Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW): "Ein Wirtschaftsboykott seitens des Westens unterstützt weder die Durchsetzung von Rechtsstaatlichkeit noch dient es der Förderung der Demokratie im Iran. (mehr...) 28. Mai 2010 Sanktionen spalten SicherheitsratIm New Yorker UN-Sitz steht eine vierte Sanktionsresolution gegen den Iran zur Abstimmung. Aber nicht alle Mitglieder halten das für eine gute Idee. Aus ihrer Sicht gibt es eine bessere Alternative: Den von Brasilien und der Türkei vermittelt Deal vom 17. Mai über die Auslagerung der umstrittenen iranischen Urananreicherung. Ist das nun ein Durchbruch zu einer umfassenden Streitbeilegung oder nur ein cleveres Manöver um drohende Sanktionen abzuwenden? - die Meinungen sind gespalten. Zwar beteuert Teheran unermüdlich, dass es sein Atomprogramm ausschließlich zu friedlichen Zwecken nutzt. Im Westen aber wird befürchtet, dass der Iran unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms Nuklearwaffen entwickelt. Von Wolfgang Kötter. (mehr...) 04. Mai 2010 Die Welt ist überrüstet, Frieden ist unterfinanziert"Die Welt ist überrüstet und Frieden ist unterfinanziert", so der UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon auf der mit über 1.000 TeilnehmerInnen überfüllten Konferenz "Atomwaffen abschaffen" in New York, die im Vorfeld der Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrages (NPT-Konferenz) stattfand. Der Generalsekretär unterstrich seine Forderung über den Beginn der Verhandlungen über eine Atomwaffenkonvention. Er betonte die Notwendigkeit des Engagements der Friedensbewegung und dankte für die weltweite Courage von Menschen - sich auch gegen Widerstände - für nukleare Abrüstung einzusetzen. (mehr...) 03. Mai 2010 Die Notoperation: Atomwaffenfreie Welt oder nukleare Katastrophe - in New York werden Weichen gestelltAm UNO-Hauptsitz in Manhattan beginnt heute eine Konferenz, deren sperriger Name kaum erkennen lässt, dass hier die Weichen für das Schicksal der Menschheit gestellt werden. Worum geht es auf der "Überprüfungskonferenz zum Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen"? Von Wolfgang Kötter. (mehr...) 15. März 2010 Krieg oder Menschenrechte?Christoph Krämer, Vorstandsmitglied der Deutschen Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW), hält das Konzept, mit westlichen Militärinterventionen Völkermord und Menschenrechtsverbrechen verhindern zu wollen, für nicht realitätstauglich. Im Gespräch mit ngo-online widerspricht Krämer der offiziellen Kriegs-Propaganda. Die Frauenrechte in Afghanistan wurden seiner Meinung nach am schlimmsten durch die USA beschnitten, als sie vor etlichen Jahren in die Aufrüstung "islamistischer Krieger" für einen Stellvertreter-Krieg gegen die damalige Sowjetunion investierten. (mehr...) 18. Januar 2010 Der Worte sind genug gewechselt ...Am 18.01.2010 beginnt die diesjährige Sitzungsperiode der Genfer Abrüstungskonferenz. Wenn die 65 Delegationen im Ratssaal des Palastes der Nationen Platz genommen haben, wollen sie möglichst schnell zur Sache kommen, denn die Erwartungen sind groß. Im vergangenen Frühjahr hatten die Konferenzteilnehmer nach mehr als einem Jahrzehnt Paralyse erstmals wieder vier Arbeitsgruppen gebildet. Doch die anfängliche Freude wich schnell der Ernüchterung. Wieder einmal dienten Verfahrensfragen zur Verschleierung inhaltlicher Widerstände. Somit konnte die praktische Arbeit noch nicht beginnen, aber nun will Konferenzpräsident Abdul Hannan aus Bangladesch einen neuen Versuch starten. Von Wolfgang Kötter. (mehr...) |
|