UNO

10. August 2006

Internationale Friedenstruppen: Arbeiten auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner

Vor allem die Autorität der UNO muss gestärkt werden, damit internationale Friedenstruppen in Zukunft erfolgreicher arbeiten könnten. Darüber hinaus bedarf es klarer Kriterien, welche Friedenseinsätze man machen will und welche nicht. Dazu gehört oft auch, dass die Einsätze nicht nur für Stabilität und Sicherheit und die Rechte von Menschen und Minderheiten sorgen, sondern vor allem, dass sie den Konfliktparteien nachhaltige wirtschaftliche Entwicklungsperspektiven eröffnen. Oft wird vergessen, dass Sicherheit nicht nur eine Voraussetzung von Entwicklung, sondern auch Entwicklung eine Voraussetzung für Sicherheit ist. Interview mit Otfried Nassauer.
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17. Dezember 2004

UNO soll in Zukunft präventive Kriege absegnen

Viel genutzt hat es bisher nicht, daß laut UN-Charta die territoriale Souveränität von Staaten als unverletzlich gegolten hat. Die USA konnten ungehindert den Irak besetzen und sich dessen Ölquellen sichern, ohne daß die ‘Vereinten Nationen’ entsprechend ihrer Charta auch nur vernehmbar dagegen protestiert oder die USA zum Abzug aufgefordert oder ihr gar Sanktionen auferlegt hätte. Auch als Argument der Friedensbewegung war der Verweis darauf, daß die “Allianz der Willigen” ohne UN-Mandat gegen angeblich vorhandene Massenvernichtungswaffen und angebliche Terror-Unterstützung im Irak zu Felde zog, zweischneidig. Auch der Disput um die Sitzverteilung im Sicherheitsrat dient nur der Vernebelung. Von Klaus Schramm. (mehr...)

15. Oktober 2004

Westsahara - eine endlose Geschichte

Nach sieben Jahren hat James Baker Mitte Juni seinen “Mediatoren-Job” im lang anhaltenden Konflikt um die ehemalige spanische Westsahara-Kolonie niedergelegt. Einen neuen “Persönlichen Gesandten des Generalsekretärs der Vereinten Nationen für die Westsahara” wird es nicht mehr geben. Noch vor Bakers Rücktritt hatte der Weltsicherheitsrat Ende April sein seit 1991 bestehendes Westsahara-Mandat wieder einmal um 6 Monate verlängert und damit zum drittlängsten UN-Einsatz nach Zypern und Palästina gemacht. Von Axel Goldau. (mehr...)

12. Oktober 2004

Die Schuld der Medien bezüglich Irak

Vor allem von der tödlichen Komplizenschaft des Schweigens durch Medien ist selten die Rede. Ihr Stillschweigen machte Journalisten zu Accessoires. Und Stillschweigen ist auch mit schuld an jenem illegalen, unprovozierten Einmarsch in ein wehrloses Land. Natürlich lärmten die Medien im Vorfeld des Spektakels. Aber Blairs Spin-Version dominierte. Wer auf der Strecke blieb, waren die Verkünder der Wahrheit. Von John Pilger. (mehr...)

31. Januar 2004

Die USA bitten die Vereinten Nationen um Rückendeckung im Irak - Talking Points

Die USA sind bemüht, die UN in den Irak zurückzuholen. Die Vereinten Nationen sollen die US-Besatzung politisch decken. Nach diesem Meinungsumschwung der Bush-Administration gibt Phyllis Bennis Antworten auf Fragen wie: Warum ist die Bush-Administration überhaupt so versessen auf eine "Machtübergabe an die Iraker" bis zum 30. Juni? Warum hat die Bush-Administration ihre Haltung gegenüber der UNO geändert? Was hat Kofi Annan eigentlich entschieden? Warum ist Ayatollah al-Sistani so auf Wahlen aus, und warum sucht er die Unterstützung der UN? Worin liegt das Risiko der UN - falls sie sich weigert, unter US-Bedingungen in den Irak zurückzukehren / falls sie mit diesen Bedingungen einverstanden ist? Was sind unsere Forderungen? (mehr...)

08. November 2003

UN-Sicherheitsrat stimmt einer US-Besatzung zu

Die US-amerikanische Nahost-Expertin Phyllis Bennis meint, die von den Vereinigten Staaten hervorgebrachte Resolution, welche vom UN-Sicherheitsrat bewilligt wurde, stelle nur ein internationales Feigenblatt für Washingtons Besetzung dar. Die Besetzung bleibt illegal und verletzt die UN Charta. Die neue Resolution wird nichts dazu beitragen, um die fundamentalen Probleme einer US-Besatzung im Irak zu ändern ? die Unrechtmäßigkeit dieser Besetzung, ihren Unilateralismus und ihre Verantwortung für so viel Zerstörung im Irak und die andauernde Krise der Gewalt im Land. Von Phyllis Bennis. (mehr...)

28. Oktober 2003

15:0 für George W. Bush

Reinhard Mutz im Gespräch mit FREITAG über die UN-Resolution zum Irak, der er für überflüssig oder gar für schädlich hält und die das geschehene Unrecht nicht heilen wird. Er meint, über die Rolle der UNO im Irak sollte man sich keine Illusionen machen. Würden die amerikanischen Streitkräfte morgen abziehen und UN-Truppen ihren Platz einnehmen, wäre die Lage noch um keinen Deut besser. (mehr...)

20. Oktober 2003

Den Gegenpol besetzen - Chancen für eine multilaterale Weltordnung

Trotz des Desasters im Irak bleiben die USA absehbar ökonomisch und erst recht militärisch mächtig genug, ihren Unilateralismus mit Hilfe einer Allianz der Willigen quer über den Globus für Jahre in der jetzigen oder in abgeschwächter Form fortzusetzen. Nicht zuletzt der Verlauf der Debatte um eine neue Irak-Resolution zeugt davon. Für eine multilaterale Ordnung besteht nur dann eine reale Chance, wenn in Amerika selbst die politische Legitimation des Unilateralismus zu bröckeln beginnt und die Argumente des Multilateralismus überzeugen. Von Mohssen Massarrat. (mehr...)

25. August 2003

Der Kollaps des Irak

Als die UN-Inspektoren keine Massenvernichtungswaffen im Irak fanden und der UN-Sicherheitsrat der (geplanten) amerikanisch-britischen Invasion nicht zustimmte, verhehlte Präsident Bush seinen Spott für die Vereinten Nationen nicht. Nun ist er seinerseits nicht einmal in der Lage, das Leben von UN-Angehörigen im Irak zu schützen. Wer wird unter diesen Umständen im Irak noch investieren wollen - und wer sein Geld auf eine künftige “Demokratie” im Irak verwetten? Robert Fisk über den Kollaps des Irak. (mehr...)

16. Juni 2003

Was steckt hinter dem Töten in Zentralafrika?

Im Krieg im Kongo sind in den letzten 6 Jahren mehr als 3,3 Millionen Menschen umgekommen. Dies entspricht der höchsten Zahl an Todesopfern in einem Krieg seit dem Zweiten Weltkrieg. Dennoch ignorierten bis vor kurzem die Medien der USA und Europas das Abschlachten. Dabei haben die Herrschenden dieser Länder nicht unwesentlich zum Krieg mit beigetragen. Chris Fagen beleuchtet den ruinösen Krieg im Kongo, und stellt die Frage: Kann eine UN- bzw. französische Intervention die Lösung sein? (mehr...)