UNO
16. Dezember 2021
Stockholm Initiative klammert Atomwaffenverbot ausAnlässlich des gestrigen Ministerialtreffens zur "Stockholm Initiative" unter dem Ko-Vorsitz der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock, kommentiert Xanthe Hall, Abrüstungsreferentin der Internationalen Ärzt*innen für die Verhütung des Atomkrieges: Die Minister*innen der so genannten "Stockholm Initiative" betonen, dass sie sich für eine ergebnisorientierte Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrags (NPT RevCon) im Januar einsetzen. Doch ohne überhaupt sachlich anzuerkennen, dass der Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) existiert, wird es kein sinnbringendes Ergebnis der NPT RevCon geben. Die atomwaffenfreien Staaten haben ein Sicherheitsbedürfnis und wollen nicht von neun Staaten - von denen nur fünf Mitglieder im Nichtverbreitungsvertrag sind - mit Atomwaffen bedroht werden. (mehr...) 14. Dezember 2021 Andreas Zumach: Auf der Krim soll das Volk erneut entscheiden!Es geht um den Verbleib in der russischen Föderation oder um eine ausgedehnte Autonomie innerhalb der Ukraine. Neben diesen beiden genannten Varianten sollen die Bürgerinnen und Bürger auf der Krim als dritte Variante auch den alten Zustand der Zugehörigkeit zur Ukraine wählen können. Der langjährige Korrespondent bei der Uno in Genf und Spezialist für geopolitische Fragen, Andreas Zumach, ist "zutiefst frustriert", dass von keiner Seite konkrete Vorschläge kommen, wie man aus der Eskalationsspirale mit Russland herauskommt. (mehr...) 01. Oktober 2021 Fazit der UN-Generalversammlung: Unwahrheiten und NebelkerzenWie Klimakrise und Coronapandemie begegnen? Die UN-Vollversammlung blieb hier arg unkonkret. Die Perspektiven? Düster. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...) 22. September 2021 USA auf der UN-Vollversammlung: Biden setzt auf MultilateralismusBei seiner Rede auf der UN-Generalversammlung bekundet der US-Präsident den Willen zur gemeinsamen Bewältigung von Klimakrise und Coronapandemie. Von Andreas Zumach. (mehr...) 01. September 2021 UN-Resolution zu Afghanistan: Heißluftnummer SicherheitszoneFrankreichs Präsident Macron scheitert mit seinem Vorschlag für eine "Sicherheitszone" in Afghanistan. Der Begriff stößt auf Skepsis. Von Andreas Zumach. (mehr...) 05. August 2021 Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki: Diskussion um Opferhilfe weiterhin aktuellAm 6. und 9. August jähren sich die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki zum 76. Mal. Die ärztliche Friedensorganisation Internationale Ärzt*innen für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) ruft die Bundesregierung in Gedenken an die Opfer von Atomwaffeneinsätzen sowie Atombombentests dazu auf, sich klar für die Entschädigung der Leidtragenden zu positionieren. (mehr...) 26. Juli 2021 Der Internationale Gerichtshof (IStGH) in PalästinaDer Kommentar von Bundespräsident Steinmeier in Israel, der die Zuständigkeit des Internationalen Strafgerichtshofs für Palästina verneint, ist falsch. Aufgrund der Mitgliedschaft Palästinas im Gerichtshof, der Unterzeichnung des Römischen Statuts und der Anerkennung durch 139 Staaten ist es ein Staat und verdient internationalen Schutz vor Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. (mehr...) 12. Juli 2021 Bericht des UN-Sonderberichterstatters Michael LynkDer UN-Sonderberichterstatter für die besetzten Palästinensischen Gebiete, Michael Lynk, hat einen besonders ausführlichen und überzeugenden Bericht an den UN-Menschenrechtsrat veröffentlicht. Dieser jüngste UN-Bericht dokumentiert die sich verschärfende Entwicklung in Israel/Palästina in den letzten Monaten. Das Bündnis für Gerechtigkeit zwischen Israelis und Palästinensern (BIP) e.V. hat für seinen wöchentlichen Newsletter Teile des Berichts übersetzt und zusammengefasst. (mehr...) 06. Juli 2021 Atomwaffen verstoßen eklatant gegen VölkerrechtDie Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt" erinnert am 8. Juli mit bundesweiten Aktionen und in Kooperation mit den deutschen "Mayors for Peace" an den 25. Jahrestag des Rechtsgutachtens des Internationalen Gerichtshofs zu Atomwaffen. Der Gerichtshof hatte am 8.7.1996 festgestellt, dass die Drohung mit Atomwaffen und deren Einsatz generell völkerrechtswidrig sind, da dies den fundamentalen Regeln des humanitären Völkerrechts widerspreche. Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hatte das Gutachten in Auftrag gegeben. "Es ist skandalös, dass die Bundesregierung auch 25 Jahre nach diesem Gutachten immer noch an der nuklearen Teilhabe in der NATO festhält und diese durch modernisierte Atombomben und neue Trägerflugzeuge zementieren will. Stattdessen muss Deutschland dem Atomwaffenverbotsvertrag beitreten" - so Martin Singe, Sprecher der Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt". Dies gebiete auch der Vertrag zur Nichtverbreitung von Nuklearwaffen, dem Deutschland 1975 beigetreten ist. (mehr...) 11. April 2021 Dann hungert malSyrien: Die EU und die Vereinten Nationen wollen dem zerrütteten Land helfen. Hinter dem Verteilungssystem steckt allerdings ein erpresserisches Kalkül. Von Michael Lüders. (mehr...) |
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