UNO
24. Februar 2021
Corona und die Vereinten Nationen: Impfpatente endlich freigebenDer UN-Menschenrechtsrat kritisiert zu Recht autoritäre Regime. Doch er übergeht den Impfnationalismus der westlichen Länder. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...) 23. Februar 2021 John Dear: Der Anfang vom Ende der AtomwaffenNur wenige Aktivisten gegen Krieg haben geglaubt, dass sie jemals erleben werden, dass Atomwaffen verboten werden, doch dank engagiertem Organisieren tritt heute ein historischer UN-Vertrag in Kraft. Von John Dear. (mehr...) 18. Februar 2021 Welthandelsorganisation in der Krise: Neuer Anlauf für die WTODie Welthandelsorganisation steckt in einer grundlegenden Krise. Darin steckt auch die Chance für Ngozi Okonjo-Iweala, die neue WTO-Chefin. Von Andreas Zumach. (mehr...) 17. Februar 2021 Führungswechsel am IStGH und bei der WTO: Krisenmanager vor schwerer AufgabeDen beiden neuen Köpfen am IStGH und bei der WTO droht das Scheitern. Zu hoch sind die an sie geknüpften Erwartungen. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...) 15. Februar 2021 Internationaler Strafgerichtshof (IStGH): Das Zentrum für WeltgerechtigkeitKriegsverbrechen, Völkermord und Verbrechen gegen die Menschheit können am IStGH verhandelt werden. Was kann er leisten, wo sind die Grenzen? Von Andreas Zumach. (mehr...) 10. Februar 2021 Strafgerichtshof zu Nahostkonflikt: Großer Fortschritt für PalästinaWer die Entscheidung des Internationalen Strafgerichtshofs als einseitig gegen Israel verurteilt, hat sie nicht gelesen oder verbreitet Unwahrheiten. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...) 10. Februar 2021 Strafgericht zu Palästinensergebieten: Weg offen für VerfahrenDer Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag ist mit seiner Entscheidung, Verfahren zu mutmaßlichen Verbrechen in den seit 1967 von Israel besetzten palästinensischen Gebieten zu eröffnen, auf sehr widersprüchliche Reaktionen gestoßen. "Diese Entscheidung öffnet einen seit Langem erwarteten Weg zur Gerechtigkeit für israelische und palästinensische Opfer schwerer Verbrechen", begrüßte die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) den IStGH-Beschluss. Von Andreas Zumach. (mehr...) 07. Februar 2021 Atomwaffen-Verbots-Vertrag: NATO und Bundesregierung missachten die UNODie Reaktionen der Bundesregierung und des NATO-Rates auf den Atomwaffen-Verbots-Vertrag sind Ausdruck der Missachtung gegenüber dem Willen der Völker und gegenüber dem Völkerrecht. Die NATO offenbart sich dadurch einmal mehr als undemokratische Allianz, die ein Sicherheitsrisiko für die Welt darstellt. Von Bernhard Trautvetter. (mehr...) 22. Januar 2021 Abkommen über UNO-Atomwaffenverbot: Pakt ohne NuklearmächteDer UNO-Vertrag zum Verbot nuklearer Waffen tritt am Freitag in Kraft. Die Atomwaffenmächte lehnen ihn ab. Deutschland verschärft seine Ablehnung. Von Andreas Zumach. (mehr...) 20. Januar 2021 Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt" feiert das Inkrafttreten des UN-Atomwaffenverbotsvertrags am 22. Januar 2021 als historischen TagDie bundesweit tätige Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt!" - mit über 70 Mitgliedsorganisationen - begrüßt das völkerrechtliche Wirksamwerden des 2017 von 122 UN-Staaten auf den Weg gebrachten Vertrages zum Verbot aller Atomwaffen (Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons, TPNW). Der TPNW verbietet allen - bislang 51 - beigetretenen Staaten u.a. Produktion, Besitz, Stationierung und Einsatz von Nuklearwaffen. Damit bildet dieser Vertrag ein wesentliches Element auf dem Weg zu einer Welt ohne Atomwaffen. Wie schon mit den chemischen und biologischen Waffen geschehen, steht nun die Ächtung der Atomwaffen auf der politischen Agenda der Weltgemeinschaft. In rund 60 Orten in der Bundesrepublik wird das Inkrafttreten des TPNW, dessen Zustandekommen wesentlich dem Engagement der internationalen Friedensbewegung zu verdanken ist, gefeiert und mit der Aufforderung zum Beitritt Deutschlands verbunden. (mehr...) |
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