UNO
Setsuko Thurlow: Der Atomwaffenverbotsvertrag - ein Wendepunkt in der nuklearen Abrüstung
Erklärung von Setsuko Thurlow, Überlebende des Atombombenangriffs auf Hiroshima und langjährige Kämpferin für die Abschaffung von Atomwaffen, als der UN-Vertrag über das Verbot von Atomwaffen (Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons, abgekürzt TPNW) am 24. Oktober 2020 die 50. Ratifizierung durch Vertragsstaaten erreichte, die für sein Inkrafttreten erforderlich ist. (mehr...)
26. Oktober 2020
Vertrag zum Verbot von Atomwaffen: Warum sich Deutschland weigert
Mit Honduras hat am Samstag der 50. Staat den im Juli 2017 von der UNO-Generalversammlung verabschiedeten Vertrag zum weltweiten Verbot atomarer Massenmordwaffen ratifiziert. Ein besseres Geschenk zum 75. Geburtstag der UNO hätte es kaum geben können. Damit wird das Atomwaffenverbot zum 22. Januar 2021 universell gültiges Völkerrecht. Gegen den Widerstand der Bundesregierung. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...)
25. Oktober 2020
Mit Honduras hat 50. Staat Vertrag zum Verbot von Atomwaffen ratifiziert
Gestern ist der 50. Staat dem Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) beigetreten. Dadurch sind die erforderlichen 50 Ratifizierungen für den Vertrag vorhanden. Dieser wird in 90 Tagen, am 22. Januar 2021, in Kraft treten und in internationales Recht übergehen. Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V. setzt sich seit seinem Bestehen für eine atomwaffenfreie Welt und als deutsche Partnerorganisation des internationalen ICAN-Bündnisses seit Jahren für die Ächtung von Atomwaffen ein und hat den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen als zivilgesellschaftliches Bündnis mit initiiert. Dafür wurde das Bündnis 2017 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. (mehr...)
19. Oktober 2020
Offener Brief an BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Klares Bekenntnis gegen Atomwaffen gefordert
In einem Offenen Brief an BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN fordern die deutschen Partnerorganisationen der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) ein klares Bekenntnis gegen Atomwaffen. Die Bundesdelegiertenversammlung von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN soll sich deutlich für den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland und gegen die Beschaffung neuer nuklearwaffenfähiger Trägerflugzeuge für die Bundeswehr aussprechen. Außerdem soll im Grundsatzprogramm von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ein klares und verbindliches Bekenntnis zum Ende der Nuklearen Teilhabe und zu einem deutschen Beitritt zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag verankert werden. (mehr...)
17. Oktober 2020
Neubesetzung beim Menschenrechtsrat: Saudische Niederlage ist ein Erfolg
Dass Saudi-Arabien bei der Besetzung des Menschenrechtsrats durchfiel, ist ein gutes Zeichen. Allerdings ist noch vieles zu verbessern. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...)
12. Oktober 2020
Friedensnobelpreis bekanntgegeben: Krieg bringt Hunger bringt Krieg
So falsch waren die Voraussagen vor der Vergabe des Friedensnobelpreises schon lange nicht mehr. Die meisten Auguren hatten die Klimakämpfer*innen von Fridays for Future, die im Kampf gegen die Coronapandemie befindliche Weltgesundheitsorganisation oder eine*n aus der in letzter Zeit deutlich gestiegenen Anzahl verfolgter und inhaftierter Journalis*tinnen auf dem Zettel. An das Welternährungsprogramm (World Food Programme, WFP) der UNO dachte niemand. Nun geht der Friedensnobelpreis 2020 an das Welternährungsprogramm, die größte humanitäre Organisation der Welt. Von Andreas Zumach. (mehr...)
24. September 2020
75 Jahre Vereinte Nationen: Unzulänglich, aber unverzichtbar
Die Vereinten Nationen werden 75 und müssen reformiert werden. Dennoch sollten ihre Leistungen nicht als selbstverständlich betrachtet werden. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...)
05. September 2020
Kritik an US-Sanktionen gegen Internationalen Strafgerichtshof
Die Sanktionen der USA gegen den Internationalen Strafgerichtshof sind beispiellos in der Geschichte des Völker(straf)rechts. Von Andreas Zumach. (mehr...)
18. August 2020
US-Politik im UN-Sicherheitsrat: Trumps gefährliches Kalkül
Der US-Präsident unternimmt alles, um das internationale Atomabkommen mit Iran zu sabotieren. Vor allem die Europäer sollten dagegenhalten. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...)
16. August 2020
Streit im UN-Sicherheitsrat: USA scheitern mit Iran-Vorstoß
Trump forderte eine unbefristete Verlängerung des Waffenembargos gegen Iran. Dem widersetzten sich nicht nur Russland und China. Von Andreas Zumach. (mehr...)