UNO
"Alle verhalten sich wie Räuber." Westsahara – die letzte Kolonie Afrikas
Die Westsahara ist die letzte Kolonie Afrikas. Im Zuge des Rückzugs der spanischen Kolonialmacht 1975/76 wurde das ressourcenreiche Land am Atlantik von Marokko und Mauretanien besetzt. Es folgten 16 Jahre Krieg gegen die sozialistische Befreiungsbewegung Frente Polisario, der im Waffenstillstand von 1991 endete. Die UN sollte daraufhin ein Unabhängigkeitsreferendum organisieren, auf das die Sahrauis aufgrund der Weigerung Marokkos bis heute warten. Marokko hält auch weiterhin den größten Teil der spärlich besiedelten Westsahara besetzt und beutet in Kollaboration mit der EU – allen voran mit deutschen Firmen – die Schätze des Landes aus, während die Sahrauis in zweiter Generation ohne jede Perspektive in Flüchtlingslagern in Algerien ausharren. Im November 2020 brach Marokko nach fast 30 Jahren das Waffenstillstandsabkommen, der neuaufgeflammte Konflikt könnte zu einem offenen Krieg eskalieren. Jakob Reimann sprach mit Nadjat Hamdi, der Vertreterin der Frente Polisario in Deutschland. (mehr...)
28. Dezember 2020
Vergifteter Nachlass
Zum Schluss noch einmal ein Deal nach dem Geschmack des abgewählten US-Präsidenten. Die Vereinigten Staaten erkennen die Souveränität Marokkos über die seit 45 Jahren umstrittene einstige spanische Kolonie Westsahara an. Rabat revanchiert sich mit der Ankündigung, im Gegenzug die Beziehungen zu Israel normalisieren zu wollen. Ebenso verfahren haben zuletzt Bahrain, die Vereinigten Arabischen Emirate und der Sudan. Auf Betreiben der USA sagten sie sich von der Phalanx arabischer Staaten los, die Normalität mit Israel an Vorleistungen in der Palästina-Frage zu binden. Von Sabine Kebir. (mehr...)
30. Oktober 2020
Setsuko Thurlow: Der Atomwaffenverbotsvertrag - ein Wendepunkt in der nuklearen Abrüstung
Erklärung von Setsuko Thurlow, Überlebende des Atombombenangriffs auf Hiroshima und langjährige Kämpferin für die Abschaffung von Atomwaffen, als der UN-Vertrag über das Verbot von Atomwaffen (Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons, abgekürzt TPNW) am 24. Oktober 2020 die 50. Ratifizierung durch Vertragsstaaten erreichte, die für sein Inkrafttreten erforderlich ist. (mehr...)
26. Oktober 2020
Vertrag zum Verbot von Atomwaffen: Warum sich Deutschland weigert
Mit Honduras hat am Samstag der 50. Staat den im Juli 2017 von der UNO-Generalversammlung verabschiedeten Vertrag zum weltweiten Verbot atomarer Massenmordwaffen ratifiziert. Ein besseres Geschenk zum 75. Geburtstag der UNO hätte es kaum geben können. Damit wird das Atomwaffenverbot zum 22. Januar 2021 universell gültiges Völkerrecht. Gegen den Widerstand der Bundesregierung. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...)
25. Oktober 2020
Mit Honduras hat 50. Staat Vertrag zum Verbot von Atomwaffen ratifiziert
Gestern ist der 50. Staat dem Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) beigetreten. Dadurch sind die erforderlichen 50 Ratifizierungen für den Vertrag vorhanden. Dieser wird in 90 Tagen, am 22. Januar 2021, in Kraft treten und in internationales Recht übergehen. Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V. setzt sich seit seinem Bestehen für eine atomwaffenfreie Welt und als deutsche Partnerorganisation des internationalen ICAN-Bündnisses seit Jahren für die Ächtung von Atomwaffen ein und hat den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen als zivilgesellschaftliches Bündnis mit initiiert. Dafür wurde das Bündnis 2017 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. (mehr...)
19. Oktober 2020
Offener Brief an BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Klares Bekenntnis gegen Atomwaffen gefordert
In einem Offenen Brief an BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN fordern die deutschen Partnerorganisationen der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) ein klares Bekenntnis gegen Atomwaffen. Die Bundesdelegiertenversammlung von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN soll sich deutlich für den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland und gegen die Beschaffung neuer nuklearwaffenfähiger Trägerflugzeuge für die Bundeswehr aussprechen. Außerdem soll im Grundsatzprogramm von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ein klares und verbindliches Bekenntnis zum Ende der Nuklearen Teilhabe und zu einem deutschen Beitritt zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag verankert werden. (mehr...)
17. Oktober 2020
Neubesetzung beim Menschenrechtsrat: Saudische Niederlage ist ein Erfolg
Dass Saudi-Arabien bei der Besetzung des Menschenrechtsrats durchfiel, ist ein gutes Zeichen. Allerdings ist noch vieles zu verbessern. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...)
12. Oktober 2020
Friedensnobelpreis bekanntgegeben: Krieg bringt Hunger bringt Krieg
So falsch waren die Voraussagen vor der Vergabe des Friedensnobelpreises schon lange nicht mehr. Die meisten Auguren hatten die Klimakämpfer*innen von Fridays for Future, die im Kampf gegen die Coronapandemie befindliche Weltgesundheitsorganisation oder eine*n aus der in letzter Zeit deutlich gestiegenen Anzahl verfolgter und inhaftierter Journalis*tinnen auf dem Zettel. An das Welternährungsprogramm (World Food Programme, WFP) der UNO dachte niemand. Nun geht der Friedensnobelpreis 2020 an das Welternährungsprogramm, die größte humanitäre Organisation der Welt. Von Andreas Zumach. (mehr...)
24. September 2020
75 Jahre Vereinte Nationen: Unzulänglich, aber unverzichtbar
Die Vereinten Nationen werden 75 und müssen reformiert werden. Dennoch sollten ihre Leistungen nicht als selbstverständlich betrachtet werden. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...)
05. September 2020
Kritik an US-Sanktionen gegen Internationalen Strafgerichtshof
Die Sanktionen der USA gegen den Internationalen Strafgerichtshof sind beispiellos in der Geschichte des Völker(straf)rechts. Von Andreas Zumach. (mehr...)