Asylpolitik in Deutschland und Europa
22. April 2016
Abgeschobene Asylsuchende in der Türkei: Eingekerkert und von weiterer Abschiebung bedrohtSchon die ersten Abschiebungen im Rahmen des EU-Türkei-Deals waren ein menschenrechtliches Fiasko: 13 Personen, die in Griechenland Asyl beantragen wollten, wurden in die Türkei zurückverbracht, ohne ihnen diese Chance zu geben. Was ist dort mit diesen Menschen passiert? Unsere türkischen Partner von Mülteci-DER versuchen, den Kontakt herzustellen. (mehr...) 19. April 2016 Deals mit Despoten: Wie Europa seine Werte opfert, um Fluchtbewegungen zu verringern"Aus den Augen - aus dem Sinn". Nach diesem Motto plant die EU Kooperationen mit ostafrikanischen Despoten, Diktatoren und gesuchten Kriegsverbrechern, um Flüchtlinge möglichst weit von Europa entfernt festzuhalten und sie sogar in die Verfolgerstaaten abzuschieben. Europas menschenrechtliche Grundwerte spielen offensichtlich keine Rolle mehr. (mehr...) 15. April 2016 Integrationsgesetz der Bundesregierung fördert DesintegrationDas geplante Integrationsgesetz der Bundesregierung stößt bei PRO ASYL auf Kritik: "Die Bundesregierung plant ein Desintegrationsgesetz. Es gibt ein Angebotsdefizit der Bundesregierung, nicht einen Integrationsunwillen der Flüchtlinge", so Günter Burkhardt, Geschäftsführer von PRO ASYL. Ein Integrationsgesetz, das Sanktionen vorsieht, fördert entgegen aller Fakten das Vorurteil, Flüchtlinge wollten sich nicht integrieren. Entscheidend für die Integration sind Spracherwerb und vor allem der Aufenthaltsstatus. Genau das wird ihnen jedoch oft jahrelang verweigert. "Die Integrationshürde ist die verfehlte Politik des Innenministeriums". (mehr...) 14. April 2016 Folterstaaten sind keine sicheren HerkunftsstaatenHeute wird im Bundestag der Gesetzesentwurf zur Bestimmung von Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten debattiert. PRO ASYL lehnt die Einstufung dieser Staaten als sichere Herkunftsstaaten ab. Staaten, in denen gefoltert wird, demokratische Grundrechte missachtet und die Menschenrechte verletzt werden, sind keine sicheren Herkunftsstaaten. Die Bundesregierung beschönigt die Lage, ignoriert Menschenrechtsverletzungen in diesen Ländern und stellt stattdessen Persil-Scheine aus. Damit wird die Menschenrechtssituation in diesen Staaten bagatellisiert. (mehr...) 13. April 2016 Wolfgang Bittner: FlüchtlingEin Gedicht von Wolfgang Bittner. (mehr...) 11. April 2016 AfghanInnen in Deutschland: Ein Leben im WartemodusNach einem gescheiterten Selbstmordversuch will ein afghanischer Flüchtling zurück in seine Heimat. Eine Geschichte über Verzweiflung, Freundschaft und das deutsche Asylsystem. Von Meret Michel. (mehr...) 09. April 2016 Einspruch: Die Flüchtlingswelle überfordert unsEine Million Flüchtlinge hat Deutschland im letzten Jahr aufgenommen. Handelt es sich dabei um eine einmalige Flüchtlingswelle oder um eine lang andauernde epochale Veränderung? Die Bundesregierung geht intern davon aus, dass 2016 500.000 Flüchtlinge ins Land kommen werden und bis 2020 weitere 2,5 Millionen. Sind wir damit überfordert? Von Franz Alt. (mehr...) 09. April 2016 Familiennachzug wird systematisch behindertDurch gezielte Maßnahmen verhindert die Bundesregierung, dass anerkannte Flüchtlinge ihren Rechtsanspruch auf Familiennachzug einlösen können. Das ergibt die Auswertung eines Projekts zum Familiennachzug, das PRO ASYL zusammen mit dem Flüchtlingsrat Niedersachsen gestartet hat. (mehr...) 08. April 2016 Abschiebungen in die Türkei: Rechtswidriger Akt der UnmenschlichkeitPRO ASYL verurteilt die Massenabschiebung von den griechischen Inseln in die Türkei aufs Schärfste. "Das ist ein rechtswidriger Akt der Unmenschlichkeit. Es wird ein Exempel statuiert", so Günter Burkhardt, Geschäftsführer von PRO ASYL. (mehr...) 06. April 2016 Abschotten: Riegel und PufferEuropa hat sich mit der Türkei arrangiert und geht jetzt endgültig von Flüchtlingsaufnahme zu Flüchtlingsabwehr über. Von Lutz Herden. (mehr...) |
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