Asylpolitik in Deutschland und Europa
07. Januar 2016
Asylbewerberzahlen 2015442.000 formelle Asylerstanträge wurden im Jahr 2015 beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gestellt - ein Rekord, aber auch ein deutlicher Hinweis auf das Ausmaß der globalen Krisen, die Menschen zur Flucht treiben. Unklarheiten darüber, wie viele Asylsuchende sich tatsächlich in Deutschland aufhalten, bleiben. Die Unschärfe bewegt sich im sechsstelligen Bereich. PRO ASYL bezeichnet die Wiedereinführung von Einzelfallprüfungen für bestimmte Herkunftsländer als kontraproduktiv. (mehr...) 04. Januar 2016 Debatte um Integrationspflicht: Flüchtlinge nehmen Integrationsangebote freiwillig wahrDie Unionsparteien wollen Asylbewerber zur Integration verpflichten. Die Forderung suggeriert, dass es bislang an Bereitschaft dazu fehlt. Was dabei nicht erwähnt wird: Bis Oktober 2015 durften Flüchtlinge im laufenden Asylverfahren nicht an den Integrationskursen teilnehmen. Und schon jetzt ist die größte Herkunftsgruppe unter den Teilnehmern für Sprachkurse: die Gruppe der geflüchteten Syrer. Von Dennis Yücel. (mehr...) 25. Dezember 2015 Familien gehören zusammen: "Stellen Sie sich vor, das wäre Ihrer Familie passiert"Luqman Sabri (33) lebt mit seiner Frau und seinen zwei Kindern in Hannover. Er sorgt sich um seine Familie, für Jesiden ist es im Nordirak besonders gefährlich. Luqman will seine Angehörigen auf einem sicheren Weg zu sich holen. Bisher ist eine reguläre Aufnahme in Deutschland aber für sie nicht möglich. PRO ASYL dokumentiert seinen Fall. (mehr...) 23. Dezember 2015 Keine legalen Wege - Abschottung zwingt Frauen und Kinder auf die BooteImmer mehr Frauen, Kinder und Kleinkinder flüchten über das Meer nach Griechenland und dann weiter. Der Anteil der Minderjährigen bei der Ankunft in Griechenland ist laut UNHCR von 16 % im Juni auf 28 % im November 2015 gestiegen, der Anteil erwachsener Frauen von 11 % auf 17 %. Mehrere Hundert Menschen, darunter viele Kleinkinder und Kinder, sind in den vergangenen Wochen ertrunken oder wegen Unterkühlung gestorben. Kinder sind bei der Flucht mit seeuntauglichen Booten einem erhöhten Todesrisiko ausgesetzt. PRO ASYL appelliert: Recht auf den Familiennachzug nicht antasten, Aufnahme von Familienangehörigen ermöglichen, aktiv werden gegen das Sterben auf dem Meer. (mehr...) 20. Dezember 2015 PRO ASYL zum EU-Gipfel: Erosion der Menschenrechte drohtAnlässlich des EU-Gipfels warnt PRO ASYL die EU-Staats- und Regierungschefs vor einer Erosion der Menschenrechte. Die Pläne der EU-Kommission zum Ausbau von Frontex und zu vermehrten Abschiebungen aus den Grenzregionen zielen auf eine Aushebelung der Menschenrechte an den EU-Grenzen. Zurückweisungen an den Grenzen und Abschiebungen in Staaten wie etwa Afghanistan oder den Iran sind inakzeptabel. PRO ASYL appelliert an die Bundeskanzlerin: "Deutschland muss sein ganzes Gewicht in die Waagschale werfen, es droht sonst eine Erosion der Menschenrechte" warnt Günter Burkhardt, Geschäftsführer von PRO ASYL. "Die Bundeskanzlerin darf die Pläne der EU-Kommission zum Ausbau von Frontex nicht durchwinken." (mehr...) 19. Dezember 2015 Flucht und Migration: Wir müssen uns unserer Mitverantwortung bewusst werdenMichael Schmid setzt sich in seinem Einleitungsartikel zum Lebenshaus-Rundbrief Nr. 87 mit den erschütternden Attentaten von Paris und Beirut auseinander, aber ebenso mit dem Missbrauch der Terrorakte von Paris. Weiter thematisiert er den EU-Afrika-Gipfel, den Stopp von Waffenexporten sowie unsere Mitverantwortung für Flucht und Migration. (mehr...) 18. Dezember 2015 Die Anschläge von Paris - und ihre NutznießerDie Vermutung, dass die Anschläge vom 13.11. in Paris die Gesellschaft nachhaltig verändern werden, ist nicht aus der Luft gegriffen. Betroffenheit und Trauer über die Opfer wurden allgemein bekundet, zumindest im "Westen". Bei den vielen Toten, die praktisch jede Woche in anderen Teilen der Welt - etwa im Irak, in der Türkei, in Afghanistan oder in Pakistan - durch Anschläge zu beklagen sind, ist das weniger der Fall. Aber die sind weit weg und betreffen schon gar nicht unsere Zivilisation. Wenn ein russisches Flugzeug gesprengt wird, ist es eben nur ein russisches. Kanzlerin Merkel kam wegen des abgesagten Länderspiels in Hannover gar nicht dazu, der deutschen Nationalmannschaft ihr Mitgefühl zu bekunden. Diese hatte nämlich in Paris nach dem dortigen Spiel eine Nacht im Stadion verbringen müssen. Mittlerweile sind Anschläge irgendwo "dort unten" der Presse nur noch eine Kurzmeldung wert. Von Joachim Hirsch. (mehr...) 17. Dezember 2015 Flüchtende aufnehmen und Fluchtursachen beseitigenFlüchtende aufnehmen und Fluchtursachen beseitigen - mit dieser zentralen Forderung hat sich am heutigen Donnerstag, dem Vortag des internationalen Tags der Migranten, eine zivilgesellschaftliche Initiative an die Öffentlichkeit gewandt. Gründer der "Plattform wider Abschottung und Fremdenfeindlichkeit" sind das globalisierungskritische Netzwerk Attac, das Institut Solidarische Moderne, die Menschenrechtsorganisation Medico International sowie die christliche Zeitschrift Publik-Forum. (mehr...) 17. Dezember 2015 Strukturell gnadenlosWie konnte es zur größten Völkerwanderung der Neuzeit kommen? Erstaunlicherweise wissen das plötzlich alle ganz genau. Denn "Bekämpfung der Fluchtursachen" - in dieser Forderung gipfelt von Regierung über Opposition bis zu Bürgerversammlungen der neuen Weisheit letzter Schluss. Das wäre zweifellos die beste Lösung. Allerdings wird dies schon seit Jahrzehnten vergeblich verlangt. Warum sollte es gerade jetzt gelingen? Von Daniela Dahn. (mehr...) 08. Dezember 2015 Bundeswehr befürchtet Kontrollverlust in AfghanistanNach Medienberichten prognostizieren Bundeswehrexperten für das kommende Jahr eine sich verschärfende Bedrohungslage in Afghanistan. Erwartet wird eine weitere Offensive der Taliban, bei der afghanische Sicherheitskräfte in einigen Regionen die Kontrolle verlieren könnten - bis hin zu ihrem Zusammenbruch. Soviel Realismus kann die Bundesregierung nicht beeindrucken - unbeirrt werden mehr Abschiebungen geplant. (mehr...) |
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