Abschiebung - Abschiebehaft
18. November 2005
Alle Kinder haben Rechte!DGB, PRO ASYL, Flüchtlingsrat Berlin und GRIPS Theater fordern die Bundesregierung auf, die Rechte der Flüchtlingskinder vorbehaltlos anzuerkennen. (mehr...) 30. August 2005 30. August: Jahrestag zum Gedenken an die Todesopfer in AbschiebungshaftAnlässlich des Jahrestages zum Gedenken an die Todesopfer in Abschiebungshaft verurteilen PRO ASYL und der Interkulturelle Rat die Praxis der Abschiebungshaft in Deutschland. Die Abschiebungshaft stellt einen fundamentalen staatlichen Eingriff in das Recht auf persönliche Freiheit dar. Menschenrechte gelten auch in Deutschland - ihre Missachtung darf nicht totgeschwiegen werden! Von Marei Pelzer und Torsten Jäger. (mehr...) 27. August 2005 Großbritannien beginnt mit Abschiebungen in den IrakUnbeschreibliche Szenen spielen sich aktuell am Flughafen von Arbil ab. Nach Informationen der deutschen Hilfsorganisation Wadi kommen abgeschobene Flüchtlinge aus England zum Teil in Handschellen gefesselt an, obwohl das Flüchtlingswerk der Vereinten Nationen noch vor wenigen Tagen darauf hingewiesen hat, dass kein Teil des Iraks sicher sei. “Es ist völlig unverantwortlich angesichts der allgemeinen Sicherheitslage im Irak, Menschen zwangsweise zurückzuführen?, so Karl Kopp, Vorstandsmitglied von ECRE, dem Europäischen Flüchtlingsrat. “Alle europäischen Regierungen haben Reisewarnungen für den Irak ausgesprochen und ihre Bürger aufgefordert, dieses Land nicht zu besuchen ? für Flüchtlinge aber soll der Irak sicher sein”, kritisiert Kopp weiter. PRO ASYL befürchtet, dass andere EU-Mitgliedstaaten dem britischen Vorbild folgen werden. (mehr...) 11. August 2005 Tschetschenische Flüchtlingsfrau nach Suizidversuch und Psychiatrieaufenthalt in AbschiebungshaftDas Vorgehen gegenüber Flüchtlingen wird immer brutaler. Im Fall einer schwer traumatisierten Flüchtlingsfrau aus Tschetschenien wird ihr Suizidversuch als Argument missbraucht, sie in Abschiebungshaft zu nehmen. PRO ASYL verurteilt dies als zynisch, unmenschlich und rechtswidrig. Die Menschrechtsorganisation appelliert an NRW-Innenminister Ingo Wolf, die sofortige Freilassung zu veranlassen. Inzwischen wurde Frau A. auf gerichtlichen Beschluss hin aus der Haft entlassen. Von Karl Kopp. (mehr...) 04. Mai 2005 UNMIK unter dem Druck Deutschlands eingeknickt: Minderheiten sollen ins Kosovo abgeschoben werdenWie jetzt bekannt geworden ist, haben sich auf einem Treffen in Berlin am 25. und 26. April 2005 Vertreter von UNMIK (United Nations Interim Administration Mission in Kosovo) und eine deutsche Delegation (Bundesinnenministerium und Ländervertreter) darauf geeinigt, dass ab Mai 2005 mit der zwangsweisen Rückführung von Minderheiten aus dem Kosovo, die bislang vor Abschiebung sicher waren, begonnen wird. Wegen der Unruhen im März 2004 wurden Abschiebungen von Serben, Roma, Ägypter und Ashkali im vergangenen Jahr ausgesetzt. Noch im März 2005 bewertete UNHCR die Sicherheitslage als “zerbrechlich und unberechenbar”. (mehr...) 28. Oktober 2004 Breites Bündnis fordert BleiberechtEin breites Bündnis aus Kirchen, Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbänden, Rechtsanwalts- und Richtervereinigungen, Menschenrechtsorganisationen und Flüchtlingsinitiativen erhebt erneut die Forderung nach einem dauerhaften Aufenthaltsrecht für langjährig geduldete Menschen. Beschließen kann dies der Bundestag, der gegenwärtig über ein erstes Änderungsgesetz zum Zuwanderungsgesetz (Ergänzungsgesetz) berät. Auch die Innenministerkonferenz hat bei ihrer nächsten Sitzung am 18./19. November 2004 die Möglichkeit, mit einem Bleiberechtsbeschluss endlich den Realitäten Rechnung zu tragen. (mehr...) 20. Oktober 2004 Otto Schily lässt trotzen: Sprecher kritisiert Abu Ghraib-Vergleich im Ageeb-ProzessDie Urteilsverkündung im Prozess um den Tod des abgeschobenen Sudanesen Aamir Ageeb hat zu einer ersten Reaktion aus dem Bundesinnenministerium geführt - allerdings der falschen. Statt kritischer Befassung mit den Feststellungen des Gerichts, es habe faktisch unkontrollierte Räume im deutschen Abschiebewesen gegeben, reagierte Otto Schilys Sprecher Reiner Lingenthal empört auf einen Vergleich des Kammervorsitzenden mit den Zuständen im irakischen Abu Ghraib-Gefängnis. Von Bernd Mesovic. (mehr...) 15. Juli 2004 Cap Anamur: Schily versucht Retter zu Tätern zu machen!PRO ASYL meint: “Nicht die Schiffscrew, sondern die europäische Asyl- und Migrationspolitik gehören auf die Anklagebank”. (mehr...) 15. Juli 2004 Debatte über Rettungsaktion der Cap Anamur lenkt vom tausendfachen Tod durch europäische Migrationspolitik abNicht die Rettungsaktion der “Cap Anamur” steht zur Debatte, sondern das europäische Migrationsregime, das für tausendfachen Tod verantwortlich ist. Eine Erklärung des Komitee für Grundrechte und Demokratie. (mehr...) 19. April 2004 Lebenshaus fordert: Keine Abschiebung von Flüchtlingen in den KosovoDas Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V. appelliert in einem Schreiben vom 18.04.2004 an die Innenminister von Bund und Länder, Angehörigen von Minderheiten aus dem Kosovo angemessenen Schutz zu gewähren. Beim Lebenshaus weiß man aufgrund des engen Kontaktes zu Ashkali-Familien, die aus dem Kosovo geflohenen sind, um deren Verfolgung sowie um die Ängste von hier lebenden Flüchtlinge vor Abschiebung. (mehr...) |
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