Menschenrechtsverletzungen

18. März 2003

"Die Bomber kommen - und wir sind ohne jeden Schutz !"

Elias Bierdel von der Hilfsorganisation Cap Anamur beschreibt die dramatische Lage für die Bevölkerung im südlichen Irak, die angesichts der Militärinvasion noch verheerende ist, also ohnehin schon all die Jahre seit dem Golfkrieg von 1991. (mehr...)

26. Februar 2003

Irak - Menschenrechte und Krieg

amnesty international wendet sich gegen die Instrumentalisierung von Menschenrechtsverletzungen im Irak zur Kriegsrechtfertigung. ai weist auf sowohl auf die gravierenden Menschenrechtsverletzungen unter der irakischen Diktatur hin, aber ebenfalls auf die zu befürchtenden bei einem möglichen militärischen Angriff. (mehr...)

22. Februar 2003

Folter ist keine zulässige Methode der Strafermittlung und Beweiserhebung

Das FORUM MENSCHENRECHTE - ein Zusammenschluss von über 40 Menschen-rechtsorganisationen - wendet sich gegen die Zulässigkeit von Folter als Methode der Strafermittlung und Beweiserhebung und fordert ein klares Bekenntnis von Polizei, Strafverfolgungsbehörden, Justiz und Politik zum uneingeschränkten Folterverbot in der Bundesrepublik Deutschland. (mehr...)

08. Juni 2002

Flüchtlingsschicksale - Deutsche Asylpraxis und praktische Asylarbeit

Mit dem Asylbewerberleistungsgesetz wird eine durch nichts zu rechtfertigende Konstruktion eines besonderen Existenzminimums für Asylsuchende festgelegt - weit unterhalb des Sozialhilfeniveaus. Es handelt sich um eine Politik vorsätzlicher Verelendung, die sich katastrophal auf die Situation der Betroffenen auswirkt. Das Lebenshaus versucht im Kleinen, dem etwas entgegenzusetzen. (mehr...)

20. April 2002

Ob mit oder ohne Zuwanderungsgesetz: Umgang mit Flüchtlingen bleibt strukturell rassistisch

Frankfurt, 20.4.2002: Anlässlich des Antirassismustages der Vereinten Nationen am 21. März 2002 weist PRO ASYL darauf hin, dass unabhängig vom Schicksal des Zuwanderungsgesetzentwurfes eines sicher ist: Es bleibt auch künftig bei der strukturell rassistischen Ausgrenzung von Asylsuchenden durch das Asylbewerberleistungsgesetz und repressive Bestimmungen des Asylverfahrensgesetzes. (mehr...)

10. März 2002

Behörden können ziemlich gnadenlos sein, in dem, was sie Menschen antun...

Flüchtlinge und Asylsuchende sind überwiegend dazu verdonnert, ein ziemlich miserables Leben leben zu müssen in unseren deutschen Landen. Dabei können sie eine Bereicherung für uns sein, wenn wir neugierig auf das Andere sind, das mit diesen Menschen zu uns kommt. Katrin Warnatzsch und Michael Schmid berichten von ihren ganz praktischen Erfahrungen mit Flüchtlingen. (mehr...)

18. Januar 2002

Residenzpflicht

Cornelius Yufanyi ist Asylbewerber aus Kamerun, seit Januar 1999 in der BRD. Nachdem er zunächst in der Aufnahmeeinrichtung in Jena/Thüringen lebt, wird er dem kleinen Thüringer Ort Weilrode zugewiesen - fernab vom Büro der Flüchtlingsselbstorganisation The VOICE in Jena, wo er aktiv war. Am 12. Oktober 2002 stand er in Worbis vor Gericht, weil er gegen die sogenannte "Residenzpflicht" verstoßen und seinen "Aufenthaltsbezirk" ohne behördliche Erlaubnis verlassen haben soll. (mehr...)

13. Januar 2002

"Wer sich mit Rassismus in der Gesellschaft auseinandersetzt, muss auch nach den staatlichen Anteilen fragen..."

Am 1. September 2001 ist neben dem Hiroshima-Überlebenden Kazuo Soda der Flüchtlingsorganisation PRO ASYL und Heiko Kaufmann der Aachener Friedenspreis verliehen worden. Hier Ausschnitte der Laudatio von Lea Rosh und die vollständige Rede von Heiko Kaufmann. (mehr...)

01. Januar 2002

Abgestempelt zu Menschen minderer Klasse

Dass staatliche Stellen das "Phänomen" Rassismus nicht mit der staatlichen Praxis in Verbindung gebracht sehen wollen, ist offenkundig. Doch auch Ausgrenzung und Marginalisierung von Flüchtlingen schaffen den Nährboden für das Entstehen von Feindbildern und für Gewalt der Straße. (mehr...)

01. Januar 2002

Rassismus der Wohlversorgten

Bernd Mesovic in der taz vom 12.11.2001

Die öffentliche Hand lässt es sich etwas kosten, Flüchtlinge in Sammelunterkünften unterzubringen, mit einem Arbeitsverbot zu belegen und mit Sachleistungen zu versorgen. Ein Konzept, das für andere Sozialhilfeempfänger Vorbild werden könnte. (mehr...)