Menschenrechtsverletzungen
11. Januar 2011
47-jährige Romni aus dem Kosovo stirbt einen Monat nach ihrer AbschiebungAm 7. Dezember 2010 wurde die 47-jährige Romni Frau T. aus dem Landkreis Mayen-Koblenz (Rheinland-Pfalz) über den Flughafen Düsseldorf zusammen mit ihrem Ehemann und ihrem 14-jährigen Sohn abgeschoben. Der psychisch schwerkranken Frau wurde nach der Ankunft keine Hilfe zuteil. Eine fachärztliche Untersuchung unmittelbar vor der Abschiebung hat es offenbar nicht gegeben. Am 7. Januar 2010 erhielt der deutsche Anwalt der Familie die Nachricht, dass Frau T. an den Folgen einer Gehirnblutung verstorben ist. (mehr...) 22. August 2010 Proteste gegen Steinigung müssen weitergehenDer zum Tod durch Steinigung verurteilten Iranerin Sakineh Aschtiani droht weiterhin die Hinrichtung - wenn nicht durch Steinigung, so möglicherweise durch einen heimlichen Vollzug der Todesstrafe, etwa durch Erhängen. PRO ASYL unterstützt die Proteste und bittet, die Petition zur Unterstützung von Sakineh Aschtiani zu unterzeichnen. Die Bundesregierung wird darüber hinaus dringend gebeten, dem Iran gegenüber die Bereitschaft zu ihrer Aufnahme zu erklären und damit dem Beispiel des brasilianischen Präsidenten Lula da Silva zu folgen. Dass der Iran dessen Angebot inzwischen abgelehnt hat, nimmt einer solchen Geste nichts von ihrer Wirkung. (mehr...) 08. Januar 2010 Polizeiskandal: Gefesselt an Händen und FüßenDer Prozess um den Feuertod des Asylbewerbers Oury Jalloh in einer Dessauer Polizeizelle muss neu aufgerollt werden. Ein Beamter muss sich erneut vor Gericht verantworten. Von Connie Uschtrin. (mehr...) 04. März 2009 Gendiagnostikgesetz im Bundestag: Regierungsentwurf diskriminiert Migranten und Migrantinnen massivIm Bundestag wird derzeit über die Ausgestaltung eines Gendiagnostikgesetzes (GenDG) verhandelt. Dieses sieht vor, den Umgang mit Gentests zu regeln, vor Diskriminierung zu schützen und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung zu sichern. Im Bereich der Migrationspolitik untergräbt das GenDG jedoch diesen Schutz und sieht in § 17 Abs. 8 des Entwurfs Ausnahmeregelungen vor. Diese betreffen DNA-Tests für den Nachweis von Verwandtschaftsverhältnissen bei Pass- und Visaverfahren. Für diese Verfahren sollen der mit dem Gesetz intendierte Datenschutz, der Schutz der Persönlichkeitsrechte und insbesondere das Recht auf informationelle Selbstbestimmung nicht gelten. (mehr...) 28. Januar 2009 Menschenrechte gibt es nur im PluralAusgrenzung ist kein "Dritte-Welt-Problem". Auch in den Industrieländern funktioniert sie - nur mit anderen Mitteln. Von Claudia Neusüß. (mehr...) 09. Dezember 2008 Der Tod von Oury Jalloh bleibt ungesühntGericht scheitert an der Aufklärung des Verbrennungstodes des schwarzen Asylsuchenden im Dessauer Polizeigewahrsam. PRO ASYL fordert Entschädigung der Familie des Todesopfers und Einsetzung einer unabhängigen Expertenkommission. Von Bernd Mesovic. (mehr...) 09. Dezember 2008 Struktureller Mord im Lügengespinst der PolizeiAm 7.1.2005 ist Oury Jalloh aus Sierra Leone im Polizeigewahrsam zu Dessau um die Mittagszeit verbrannt. Oury Jalloh, Anfang zwanzig, hatte in der BRD vergebens Asyl gesucht. Über zwei Jahre nach dem Feuertod in polizeigeschützter Gewahrsamzelle wurden zwei Polizeibeamte staatsanwaltlich angeklagt. Sie hätten aufgrund pflichtmäßigen Versäumnisses und fahrlässig zum unerklärten Tod im "Gewahrsamsbereich" der Dessauer Polizei beigetragen. Am 8.12.2008 um 16.45 Uhr ging der Prozess mit einem längst erwarteten Freispruch wie einem musikalischen Scheinschluss zu Ende. Von Wolf-Dieter Narr. (mehr...) 03. Juni 2008 Eritreische Deserteure abgeschoben und Haft und Foltergefahr ausgeliefertAm 14. Mai 2008 wurden die beiden eritreischen Asylbewerber Petros Aforki Mulugeta und Yonas Haile Mehari nach Asmara/Eritrea abgeschoben und dort nach Auskunft der Verwandten umgehend inhaftiert. Seither fehlt jede Nachricht von Herrn Mulugeta und Herrn Mehari. Vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge waren sie wegen "mangelnder Glaubwürdigkeit" im Flughafenverfahren abgelehnt worden. Das daraufhin angerufene Verwaltungsgericht Frankfurt hatte eine Verfolgungsgefahr als "offensichtlich" nicht gegeben angesehen. Daraufhin wurde den beiden im Frankfurter Flughafen festgehaltenen Asylbewerbern die Einreise verweigert und ihre Abschiebung eingeleitet. (mehr...) 15. April 2008 Europas Gier ist Afrikas HungerDie Nacht ist schwarz und mondlos, der Sturm peitscht fast in Orkanstärke übers Meer. Haushohe Wellen stürzen krachend auf das hölzerne Fischerboot herunter. Zehn Tage zuvor hat das Boot in einer kleinen Bucht in Mauretanien mit über hundert afrikanischen Hungerflüchtlingen abgelegt. Wunderbarerweise wird es am Ende auf ein Riff vor der kleinen kanarischen Insel El Medano geworfen. Im Boot findet die spanische Guardia Civil die Leichen von drei jungen Männern und einer Frau, die an Hunger und Durst gestorben sind. Von Jean Ziegler. (mehr...) 20. September 2007 Minderjährige Asylbewerber aus Ghana und Sierra Leone im Frankfurter Flughafen inhaftiertAnlässlich des Weltkindertages am 20. September zeigt sich PRO ASYL darüber besorgt, dass die besondere Schutzbedürftigkeit von Flüchtlingskindern von der Bundespolizei am Frankfurter Flughafen immer weniger beachtet wird. Auch Flüchtlingskinder haben Rechte! Von Marei Pelzer. (mehr...) |
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