Klimaschutz

01. Juni 2021

Gerichte verurteilen das Politikversagen im Klimaschutz

Dass weltweit, auch in Deutschland, die politischen Maßnahmen und Ziele bis heute völlig unzureichend sind, um die Menschheit vor dem Eintritt in eine unbeherrschbare Heißzeit zu schützen, wird immer offensichtlicher. Dabei geht es gar nicht erstrangig um den Schutz des Klimas, sondern insbesondere um den Schutz der Menschheit, vor dem Ende der eigenen Zivilisation. Von Hans-Josef Fell. (mehr...)

30. Mai 2021

Franz Alt: Retten Gerichte jetzt die Welt?

In Deutschland urteilt das Bundesverfassungsgericht: Die Bundesregierung muss ihr sogenanntes Klimaschutzgesetz nachbessern. Ein "historisches Urteil" jubeln die Umweltschützer. In den Niederlanden verurteilt ein Gericht den Ölkonzern Shell dazu, bis 2030 seine klimaschädlichen Emissionen um 45% unter den Wert von 1990 zu reduzieren. Umweltverbände und tausende Einzelpersonen haben dieses Urteil erstritten. Auch sie jubeln: "Ein historisches Urteil". In Australien haben acht Teenager ihre Umweltministerin verklagt, dass sie junge Menschen nicht genug vor Klimaschäden schütze. Auch sie bekamen Recht und jubelten: "Ein historisches Urteil." Die Gerichte orientieren sich bei ihren Entscheidungen mehr und mehr an den Beschlüssen des Pariser Klimaabkommens, das ja alle Regierungen der Welt unterschrieben haben. Von Franz Alt. (mehr...)

11. Mai 2021

Leonardo Boff: Die schmerzhafte Geburt von Mutter Erde: eine Biozivilisation

Der von Präsident Joe Biden einberufene Klimagipfel ist ein Alarmsignal. Wenn wir die Erwärmung nicht bis zur Grenze von 1,5 Grad stoppen, werden wir eine gefährliche Ausrottung der Artenvielfalt und Millionen von Klima-Migranten erleben, die, da sie sich nicht an die Veränderungen anpassen können und ihre Lebensgrundlage verlieren, sich gezwungen sehen, ihre geliebte Heimat zu verlassen und die Grenzen anderer Länder zu durchbrechen, was zu ernsthaften gesellschaftspolitischen Problemen führt. Von Leonardo Boff. (mehr...)

07. Mai 2021

"Bill Gates will dem Klimawandel mit Schein-Lösungen beikommen"

Die Nicht-Regierungsorganisation Navdanya International kritisiert die Technologie-Fixierung auf Kosten naturnaher Landwirtschaft und gesunder Ernährung. Sie setzt sich seit Jahren dafür ein, dass Bauern nicht vom Saatgut multinationaler Konzerne abhängig werden, welches sie jedes Jahr neu kaufen müssen. Bill Gates aber setze auf technologische Lösungen, die in erster Linie Gewinne von Konzernen garantieren würden. Weil der jüngste Bericht der NGO "Bill Gates und seine Scheinlösungen für den Klimawandel" in großen Medien wenig Echo fand, stellen wir hier eine Zusammenfassung zur Diskussion. (mehr...)

04. Mai 2021

Deutscher Erdüberlastungstag: Von heute an leben wir auf Pump

Am Mittwoch ist deutscher Erdüberlastungstag. Damit hat Deutschland schon am 5. Mai so viele Ressourcen verbraucht, wie unserem Land rechnerisch für das ganze Jahr zur Verfügung stehen. "Schon nach vier Monaten lebt Deutschland auf Pump. Der frühe deutsche Erdüberlastungstag ist ein Alarmsignal und Armutszeugnis für die verfehlte Umwelt- und Naturschutzpolitik der vergangenen Jahre", sagt Olaf Bandt, Vorsitzender des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND). "Die Bundesregierung muss dringend handeln und nach dem wegweisenden Beschluss des Bundesverfassungsgerichts deutlich ambitioniertere Klima-Ziele und Instrumente festlegen. Zugleich muss sie die überfällige Ressourcenwende einleiten, um Deutschlands Ressourcenverbrauch dauerhaft und absolut zu senken." (mehr...)

03. Mai 2021

Franz Alt: Recht auf Zukunft

Man kann es auch so machen wie Wirtschaftsminister Peter Altmaier: Er bekam für sein sogenanntes Klimaschutzgesetz aus dem Jahr 2019 vom Bundesverfassungsgericht eine schallende Ohrfeige und bedankte sich anschließend noch dafür mit einer Lobeshymne auf das Urteil aus Karlsruhe. Dieses Urteil sei "groß und bedeutend" sowie "epochal für den Klimaschutz und für die Rechte der jungen Generation. Und es sorgt für Planungssicherheit für die Wirtschaft." Für wie dumm hält dieser CDU-Politiker, der auch mal Umweltminister war, eigentlich seine Wählerinnen und Wähler? Genau diese Art von heuchlerischer Politik muss in diesem Superwahljahr abgewählt werden. Altmaier steht bisher für Klimaverschmutzung und nicht für Klimaschutz. Von Franz Alt. (mehr...)

30. April 2021

Bundesverfassungsgericht fällt vernichtendes Urteil über die Klimapolitik der Bundesregierung

Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem heutigen Urteil festgestellt, dass das deutsche Klimaschutzgesetz von 2019 und die darin festgelegten "…bis zum Jahr 2030 zugelassenen Emissionsmengen die nach 2030 noch verbleibenden Emissionsmöglichkeiten erheblich reduzieren und dadurch praktisch jegliche grundrechtlich geschützte Freiheit gefährdet ist." Im Umkehrschluss heißt das: Um die ab 2030 notwendigen klimapolitisch notwendigen rigiden Freiheitsbeschränkungen abzumildern, müssten bis 2030 erheblich mehr Emissionsminderungen geleistet werden als von der Bundesregierung bzw. im Klimaschutzgesetz von 2019 vorgesehen. Damit hat das Bundesverfassungsgericht indirekt zum Ausdruck gebracht, dass die Klimapolitik der Bundesregierung von Kanzlerin Merkel, Vize-Kanzler Scholz und den zuständigen Minister*innen Altmaier und Schulze vollkommen unzulänglich ist. Von Hans-Josef Fell. (mehr...)

29. April 2021

Bahnbrechendes Klima-Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat heute mehrere Klimaklagen für teilweise begründet erklärt. Die Klagen waren damit erfolgreich. Der Solarenergie-Förderverein Deutschland (SFV), der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) sowie die Einzelkläger der 2018 erhobenen Klage, der 2020 weitere Personen und Verbände mit eigenen Klagen folgten, bewerten das Urteil als einen großen Erfolg. (mehr...)

29. April 2021

Abrüstung ist das Gebot der Stunde – Plädoyer für eine neue Sicherheitspolitik

Trotz der anhaltenden Covid-19 Pandemie, der Klimakatastrophe und der wachsenden Ungleichheit stiegen die Militärausgaben im Vergleich zum Vorjahr um 2,6 Prozent, wie aus der Studie des Stockholmer Friedensforschungsinstituts (Stockholm International Peace Research Institute – SIPRI) hervorgeht. Demnach erhöhten sich die Ausgaben auf knapp 2 Billionen US-Dollar, von 1,917 Billionen US-Dollar im Jahr 2019 auf 1,981 Billionen US-Dollar im Jahr 2020. In einer gemeinsamen Pressekonferenz kritisierten die Friedensorganisationen IPB, IALANA und IPPNW diese Politik der Aufrüstung stark und unterstrichen gesundheitliche, humanitäre und klimatische Folgen. Sie plädierten für einen grundsätzlichen Paradigmenwechsel in der Sicherheitspolitik, weg vom globalen Wettrüsten hin zu einer zivilen Sicherheitspolitik. (mehr...)

16. April 2021

Klimawandel sorgt für chaotischen Monsun in Indien

Wenn die globale Erwärmung ungebremst weitergeht, werden die Sommermonsun-Regenfälle in Indien stärker und unberechenbarer. Das ist das zentrale Ergebnis einer Analyse eines deutschen Forscherteams, das mehr als 30 aktuelle Klimamodelle aus aller Welt verglichen hat. Die Studie sagt für die Zukunft mehr extrem nasse Jahre voraus – mit potenziell schwerwiegenden Folgen für das Wohlergehen, die Wirtschaft und das Nahrungsmittelsystem von mehr als einer Milliarde Menschen. (mehr...)