Klimaschutz

04. Mai 2021

Deutscher Erdüberlastungstag: Von heute an leben wir auf Pump

Am Mittwoch ist deutscher Erdüberlastungstag. Damit hat Deutschland schon am 5. Mai so viele Ressourcen verbraucht, wie unserem Land rechnerisch für das ganze Jahr zur Verfügung stehen. "Schon nach vier Monaten lebt Deutschland auf Pump. Der frühe deutsche Erdüberlastungstag ist ein Alarmsignal und Armutszeugnis für die verfehlte Umwelt- und Naturschutzpolitik der vergangenen Jahre", sagt Olaf Bandt, Vorsitzender des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND). "Die Bundesregierung muss dringend handeln und nach dem wegweisenden Beschluss des Bundesverfassungsgerichts deutlich ambitioniertere Klima-Ziele und Instrumente festlegen. Zugleich muss sie die überfällige Ressourcenwende einleiten, um Deutschlands Ressourcenverbrauch dauerhaft und absolut zu senken." (mehr...)

03. Mai 2021

Franz Alt: Recht auf Zukunft

Man kann es auch so machen wie Wirtschaftsminister Peter Altmaier: Er bekam für sein sogenanntes Klimaschutzgesetz aus dem Jahr 2019 vom Bundesverfassungsgericht eine schallende Ohrfeige und bedankte sich anschließend noch dafür mit einer Lobeshymne auf das Urteil aus Karlsruhe. Dieses Urteil sei "groß und bedeutend" sowie "epochal für den Klimaschutz und für die Rechte der jungen Generation. Und es sorgt für Planungssicherheit für die Wirtschaft." Für wie dumm hält dieser CDU-Politiker, der auch mal Umweltminister war, eigentlich seine Wählerinnen und Wähler? Genau diese Art von heuchlerischer Politik muss in diesem Superwahljahr abgewählt werden. Altmaier steht bisher für Klimaverschmutzung und nicht für Klimaschutz. Von Franz Alt. (mehr...)

30. April 2021

Bundesverfassungsgericht fällt vernichtendes Urteil über die Klimapolitik der Bundesregierung

Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem heutigen Urteil festgestellt, dass das deutsche Klimaschutzgesetz von 2019 und die darin festgelegten "…bis zum Jahr 2030 zugelassenen Emissionsmengen die nach 2030 noch verbleibenden Emissionsmöglichkeiten erheblich reduzieren und dadurch praktisch jegliche grundrechtlich geschützte Freiheit gefährdet ist." Im Umkehrschluss heißt das: Um die ab 2030 notwendigen klimapolitisch notwendigen rigiden Freiheitsbeschränkungen abzumildern, müssten bis 2030 erheblich mehr Emissionsminderungen geleistet werden als von der Bundesregierung bzw. im Klimaschutzgesetz von 2019 vorgesehen. Damit hat das Bundesverfassungsgericht indirekt zum Ausdruck gebracht, dass die Klimapolitik der Bundesregierung von Kanzlerin Merkel, Vize-Kanzler Scholz und den zuständigen Minister*innen Altmaier und Schulze vollkommen unzulänglich ist. Von Hans-Josef Fell. (mehr...)

29. April 2021

Bahnbrechendes Klima-Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat heute mehrere Klimaklagen für teilweise begründet erklärt. Die Klagen waren damit erfolgreich. Der Solarenergie-Förderverein Deutschland (SFV), der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) sowie die Einzelkläger der 2018 erhobenen Klage, der 2020 weitere Personen und Verbände mit eigenen Klagen folgten, bewerten das Urteil als einen großen Erfolg. (mehr...)

29. April 2021

Abrüstung ist das Gebot der Stunde – Plädoyer für eine neue Sicherheitspolitik

Trotz der anhaltenden Covid-19 Pandemie, der Klimakatastrophe und der wachsenden Ungleichheit stiegen die Militärausgaben im Vergleich zum Vorjahr um 2,6 Prozent, wie aus der Studie des Stockholmer Friedensforschungsinstituts (Stockholm International Peace Research Institute – SIPRI) hervorgeht. Demnach erhöhten sich die Ausgaben auf knapp 2 Billionen US-Dollar, von 1,917 Billionen US-Dollar im Jahr 2019 auf 1,981 Billionen US-Dollar im Jahr 2020. In einer gemeinsamen Pressekonferenz kritisierten die Friedensorganisationen IPB, IALANA und IPPNW diese Politik der Aufrüstung stark und unterstrichen gesundheitliche, humanitäre und klimatische Folgen. Sie plädierten für einen grundsätzlichen Paradigmenwechsel in der Sicherheitspolitik, weg vom globalen Wettrüsten hin zu einer zivilen Sicherheitspolitik. (mehr...)

16. April 2021

Klimawandel sorgt für chaotischen Monsun in Indien

Wenn die globale Erwärmung ungebremst weitergeht, werden die Sommermonsun-Regenfälle in Indien stärker und unberechenbarer. Das ist das zentrale Ergebnis einer Analyse eines deutschen Forscherteams, das mehr als 30 aktuelle Klimamodelle aus aller Welt verglichen hat. Die Studie sagt für die Zukunft mehr extrem nasse Jahre voraus – mit potenziell schwerwiegenden Folgen für das Wohlergehen, die Wirtschaft und das Nahrungsmittelsystem von mehr als einer Milliarde Menschen. (mehr...)

10. April 2021

Wo ist der Gesundheitsminister? Deutschland will erneut Schadstoffgrenzwerte für saubere Luft und Klimaschutz in der EU verhindern

Gerade hat Verkehrsminister Andreas Scheuer verschärften Schadstoffgrenzwerten der EU bei Verbrennungsmotoren in der Automobilbranche eine Absage erteilt. Eine jahrzehntelange Politik von Union, FDP und SPD setzt sich weiter fort, auf dem Rücken von Millionen Lungenkranken und des Klimaschutzes. Bis zum Sommer will die EU-Kommission wieder einmal schärfere Grenzwerte für CO2, wie auch für höchst gesundheitsschädliche Luftschadstoffe vorschlagen. Doch Andreas Scheuer hat wie immer von Seiten der Union seinen Widerspruch angemeldet. Von Hans-Josef Fell. (mehr...)

30. März 2021

Die Rückkehr zum menschlichen Maß

Zum ersten Mal in der Geschichte", so schrieb der Philosoph und Psychologe Erich Fromm in den 1970er-Jahren, "hängt das physische Überleben der Menschheit von einer radikalen seelischen Veränderung des Menschen ab." Im Kontext der heutigen Ökologiebewegung muss ein solcher Satz verständnisloses Kopfschütteln auslösen. Ein zügiger Ausbau der erneuerbaren Energien, der Einsatz einer effizienteren Technik und eine intelligente |Beeinflussung der Märkte (CO2-Steuern) - so konnte man es auf jeder Fridays-for-Future-Demo hören - garantieren uns eine "grüne Zukunft", die uns keine der vielen Annehmlichkeiten unserer Industriegesellschaft vermissen lässt. Eine naive Illusion. Von Bruno Kern. (mehr...)

23. März 2021

PRO ASYL zum globalen Klimastreik von Fridays for Future

In einigen Regionen befeuern die Folgen des Klimawandels bestehende Konflikte. Wasserknappheit und Kampf um Ressourcen verschärfen Verfolgung, Gewalt, Krieg und Flucht. "Die drohende Klimakatastrophe, die Covid-19-Pandemie und die Folgen von Krieg, Terror und Verfolgung sind nationalstaatlich nicht zu lösen", so PRO ASYL-Geschäftsführer Günter Burkhardt. (mehr...)

21. März 2021

Franz Alt: Die "Fridays For Future"-Bewegung ist zurück

Trotz Corona: 1000 Aktionen in 50 Ländern gab es am 19. März 2021. Allein in Deutschland wurde in mehr als 200 Städten demonstriert – mit Kundgebungen, Plakat- und Kunstaktionen beteiligten sich Tausende am Klimastreik. Die Kinder- und Jugendbewegung hat die Klimadiskussion bereichert und endlich auf eine andere Ebene gehoben. Es geht jetzt nicht mehr nur um Wissenschaft, Wirtschaft und Politik, sondern auch um Ethik. Die "Fridays For Future"-Bewegung will in den vielen Wahlkämpfen dieses Jahres in Deutschland den Klimawandel zum Thema Nr. eins machen. Von Franz Alt. (mehr...)