Kriege
15. September 2013
Nein, nicht schon wieder ein Angriffskrieg ... !Nein, nicht schon wieder ein Angriffskrieg unter dem Banner einer Responsibility to Protect (RtoP)! Der manifeste Missbrauch dieser "im Nachgang" zu Ruanda und Srebrenica sowie zum Kosovo-Krieg auf Anregung des damaligen UN-Generalsekretärs Kofi Annan im UNO-Rahmen entwickelten Idee einer individuumbezogenen "Schutzverantwortung" der Staatenwelt, u.U. auch mit militärischen Mitteln zu Lasten der Souveränitätsgarantie der UN-Charta, ist in bedrückender Erinnerung. Das Mandat des UN-Sicherheitsrats zu "allen notwendigen Maßnahmen" zum Schutz bedrohter Zivilpersonen und ziviler Wohngebiete diente seinerzeit den USA, Frankreich, Großbritannien und Katar als Legitimationsgrundlage ihrer zum Regimewechsel führenden militärischen Intervention. Notorische "Gutkrieger" hält das jedoch nicht davon ab, das RtoP-Konzept auch im Falle Syriens zu bemühen. Von Albert Fuchs. (mehr...) 13. September 2013 Uri Avnery: Ein guter KriegNoch ein jüdischer Witz: Ein hungernder junger Jude sieht eine Mitteilung am Zirkus, der gerade im Ort gastiert: Jeder, der auf den 50 Meter hohen Mast klettert und in eine Zeltbahn springt, gewinnt einen Preis von tausend Rubeln. Da er verzweifelt ist, geht er in den Zirkus, klettert auf den Mast und sieht schaudernd nach unten. "Spring! Spring!" schreit der Zirkusdirektor. "Von Springen kann gar keine Rede sein!", schreit der Jude zurück. "Aber wie komm' ich hier wieder runter?" Genauso hat sich Barack Obama gefühlt, kurz bevor die Russen ihm die Möglichkeit dazu boten. Von Uri Avnery. (mehr...) 11. September 2013 Zu viele Jahre voller Lügen - von Mossadegh bis 9/11Washington führt seit 12 Jahren Krieg. Experten wie Joseph Stiglitz und Linda Bilmes sagen, dass diese Kriege die Amerikaner rund $6 Billionen gekostet haben, genug, um Sozialversicherung und Gesundheitsversorgung Jahrzehnte lang problemlos zu betreiben. Alles, was sich vorzeigen lässt für 12 Jahre Krieg, sind fette Bankkonten auf Seiten der Rüstungsindustrie und eine Reihe von zerstörten Ländern mit Millionen von Toten und vertriebenen Menschen, die nie eine Hand gegen die Vereinigten Staaten von Amerika erhoben haben. Von Paul Craig Roberts. (mehr...) 09. September 2013 Keine Militärintervention in Syrien! Friedensbewegung fordert eindeutige Distanzierung der deutschen BundesregierungDie Kooperation für den Frieden, ein Zusammenschluss von 57 Organisationen und Initiativen aus der Friedensbewegung, lehnt eine Militärintervention in Syrien ab. Die Kriegsvorbereitungen müssen sofort gestoppt werden! Wir fordern Bundeskanzlerin Merkel auf, die Unterschrift unter die Petersburger Erklärung zurück zu nehmen und jede Beteiligung an einer militärischen Intervention in Syrien öffentlich auszuschließen, keine weiteren Waffen in das Konfliktgebiet Naher und Mittlerer Osten zu exportieren und sich für einen Waffenstillstand einzusetzen. Es kann nur eine politische Lösung geben! (mehr...) 05. September 2013 Militärschlag: Die Interventionslüge der US-Regierung"Die USA haben Freiheit und Demokratie immer verteidigt": Deshalb stimmt der Sprecher des US-Repräsentantenhauses Präsident Obamas Plänen zu. Was ist davon zu halten? Von Michael Jäger. (mehr...) 03. September 2013 Militärische Logik und US-PädagogikDer Westen hat ein Problem. Amerika, genauso wie die Europäer. Beide führen immer häufiger Kriege, für die es keine ausreichende oder kaum eine Rechtsgrundlage gibt. An deren Ende steht meist keine stabile Nachkriegsordnung. Der Westen agiert als Ordnungsmacht, schafft aber keine stabile Ordnung. In Syrien droht das nächste Beispiel. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 03. September 2013 Militärschlag gegen AtomverhandlungDie bevorstehende Bestrafung des Assad-Regimes wird die Verhandlungen mit dem Iran zurückwerfen. Dieser Aspekt wird in der Debatte unterbelichtet. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 31. Juli 2013 Bradley Manning: Logik des HochsicherheitsstaatesDer Schuldspruch von Fort Meade zeigt, wie sehr das moralische Prestige der USA gelitten hat und als Verräter verfolgt werden kann, wer das offenbart. Von Lutz Herden. (mehr...) 25. Juni 2013 Was wir von Afghanistan gelernt habenLetzte Woche eröffneten die Taliban ein Büro in Doha in Qatar mit dem Segen der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika. Bei der Eröffnungszeremonie erhoben sie die Fahne der Taliban und bezeichneten Afghanistan als das "Islamische Emirat Afghanistan" - der Namen, den sie benutzt hatten, als sie vor dem Überfall der Vereinigten Staaten von Amerika 2001 an der Macht waren. Von Rep. Ron Paul. (mehr...) 19. Juni 2013 Fatales Signal: Durch Waffen Frieden schaffenDer G8-Gipfel ist mit einem Minimalkompromiss beim Thema Syrien zu Ende gegangen. Nur in einem waren sich die Teilnehmer einig: die Kriegsparteien weiter aufzurüsten. Von Lutz Herden. (mehr...) |
|