Waffen
05. Dezember 2008
Abrüstung als humanitäre AktionIn Norwegens Hauptstadt hat in dieser Woche der "Oslo-Prozess" seinen erfolgreichen Abschluss gefunden. Im Rathaus, wo in jedem Jahr der Friedensnobelpreis vergeben wird, empfing Ministerpräsident Jens Stoltenberg am 3. Dezember Vertreter von über 100 Staaten, die die Konvention zum Verbot von Streumunition unterzeichnen werden. Im Mai hatten sie nach zeitweise äußerst schwierigen Verhandlungen in Dublin den Durchbruch zu einem Verbotsvertrag errungen, wenn auch zum Preis einiger schmerzhafter Zugeständnisse an die Waffenlobby. Der Vertrag ächtet Streumunition. Doch Hintertüren bleiben offen. Von Wolfgang Kötter. (mehr...) 24. November 2008 Verbot der verborgenen Killer auf dem PrüfstandIm Genfer UNO-Sitz eröffnet die Schweizer Außenministerin Micheline Calmy-Rey heute die Jahreskonferenz der Konvention über das Verbot von Anti-Personenminen. Unter Vorsitz ihres Landsmannes Jürg Streuli werden die 156 Vertragsstaaten im Salle des Assemblées eine Woche lang die bisherige Erfüllung einschätzen und weitere Maßnahmen beraten. Der seit 1999 geltende Vertrag untersagt den Einsatz, die Entwicklung, Herstellung, Lagerung und Weitergabe von Anti-Personenminen. Von Wolfgang Kötter. (mehr...) 26. August 2008 Mercedes-Lkw für Georgiens RaketenwerferGeorgiens moderne Raketenwerfer können Streumunition verschießen - eine Gefahr für Zivilisten. Montiert sind sie auf Mercedes-Benz-Lkws. Dies bedeutet ein Glaubwürdigkeitsproblem für Berlin, das Vorreiter beim Verbot von Streumunition sein will. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 30. Juni 2008 Der Genfer SisyphusDie Genfer Abrüstungskonferenz beendete am 27.06.2008 ihre zweite Sitzungsperiode, ohne sich auf ein Arbeitsprogramm einigen zu können. Seit zwölf Jahren wird in der Abrüstungskonferenz nur geredet statt verhandelt. Dabei war zu Beginn die Hoffnung groß gewesen, dass die 65 Mitgliedstaaten endlich mit substantiellen Verhandlungen beginnen können. Von Wolfgang Kötter. (mehr...) 09. Juni 2008 Manches erinnert an die Kuba-Krise von 1962Für den Hamburger Friedensforscher Hans Joachim Gießmann ist die US-Raketenabwehr ein Schritt, um sich erneut in die Geiselhaft der atomaren Hochrüstung zu begeben. Im Gespräch mit Lutz Herden. 07. Juni 2008 Einsatz von Uranmunition ist KriegsverbrechenAm 7. April 2008 hat die Bundestagsfraktion Die Linke eine Anfrage zur Lagerung und zum Einsatz von Uranmunition und zur Auswirkung dieser Waffen auf die Bevölkerung gestellt. Mit Schreiben vom 23. April hat der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Gernot Erler, namens der Bundesregierung darauf geantwortet. Darin wird ein ursächlicher Zusammenhang zwischen der Verwendung abgereicherten Urans in Munition und zerstörerischen Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit bestritten. Letzten Endes spricht die Antwort der Bundesregierung eine völlige Entwarnung gegenüber den Gefahren von Uranwaffen aus. Der Kölner Journalist und Filmemacher Frieder Wagner hat eine Erwiderung zur Stellungnahme der Bundesregierung verfasst. 04. Juni 2008 Friedensgutachten 2008: Neue Hochrüstung kann bedrohlicher werden als der Kalte KriegDie fünf führenden Friedensforschungsinstitute Deutschlands warnen vor neuer Hochrüstung. Die USA, Russland, China und Indien rüsten massiv auf. Rüstungskontrollvereinbarungen liegen auf Eis. Neue Waffensysteme sollen selbst im Weltall installiert werden. "Die neue Hochrüstung kann bedrohlicher werden als der Kalte Krieg", betont das diesjährige Friedensgutachten. Strategien militärischer Stärke sind gescheitert. Sie tragen weder zur Lösung politischer Konflikte bei, noch beheben sie deren Ursachen. Europa verfügt bei der zivilen Konfliktregelung und der Stabilisierung von Krisenregionen über Erfahrungen und Kompetenzen, in denen die Friedensforscher realistische Alternativen zur Hochrüstung sehen. (mehr...) 01. Juni 2008 Verbotsvertrag für Streumunition: Neue humanitäre Standards, Raum für neue Waffengenerationen und gemeinsamen Einsatz mit NichtvertragsstaatenNach zähen Verhandlungen auf der Dubliner Konferenz zum Verbot von Streumunition (19.-30.5.08) haben sich die 110 Teilnehmerstaaten auf einen Vertragstext geeinigt, der ein umfassendes Verbot derjenigen Streumunitionstypen festschreibt, die bislang zum Einsatz gekommen sind. Der Vertrag wird am 2. Dezember 2008 in Oslo unterzeichnet und tritt nach der 30. Ratifikation in Kraft. (mehr...) 19. Mai 2008 Durchbruch in Dublin? Ein Vertrag zum Verbot von Streumunition ist in SichtAb heute verhandeln im Dubliner Croke Park Convention Centre Vertreter von mehr als 100 Staaten über ein Verbot von Streumunition. Wenn es zustande kommt, wäre das für die 250 in der "Cluster Munition Coalition" vereinten Nichtregierungsorganisationen aus über 60 Ländern ein großer Erfolg, denn sie sind die engagierten Vorreiter einer umfassenden Ächtung. Von Wolfgang Kötter. 17. Mai 2008 Neues Wettrüsten: Globale Militärausgaben auf 1,179 Billionen US-Dollar gestiegenAnlässlich der Vorstellung seines Jahresberichtes 2007/2008 stellt das BICC (Internationales Konversionszentrum Bonn) fest, dass der Trend zu weltweiter Aufrüstung weiter anhält. Die globalen Militärausgaben, die zwischen 2001 und 2006 real um etwa 30 Prozent zunahmen, beliefen sich 2006 auf geschätzte 1,179 Billionen US-Dollar. Abrüstungsverhandlungen sind zum Stillstand gekommen und vieles deutet sogar auf ein neues Wettrüsten hin. Trotz dieser besorgniserregenden Entwicklungen beurteilt Abrüstungsexperte Hans Blix im BICC-Jahresbericht die Chancen für nukleare Abrüstung als nicht schlecht und fordert mehr Anstrengungen, die Weiterverbreitung dieser Waffen zu verhindern. (mehr...) |
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