Waffen

04. Oktober 2014

4. Oktober 2014: Die Infrastruktur der Drohnenkriegführung sichtbar machen

Kampf- und Überwachungsdrohnen sind vielen Menschen wahrscheinlich auch deshalb so unheimlich, weil sie uns so übermächtig erscheinen. Die Entscheidung, sie zu entwickeln und einzusetzen, wurde über unsere Köpfe hinweg getroffen und über diesen schweben nun bereits in vielen Teilen der Welt unbemannte Flugzeuge, die uns unbemerkt filmen und kategorisieren, unsere Handys orten und abhören und in manchen Weltregionen bereits genutzt werden können, um auf Knopfdruck Menschen zu eliminieren. Der Globale Aktionstag zeigt Perspektiven für eine dezentrale Bewegung gegen Kampf- und Überwachungsdrohnen. Von Christoph Marischka. (mehr...)

01. Oktober 2014

Erfolgreiches Gefecht gegen den Waffenhandel

Am UN-Hauptsitz in New York haben Argentinien, die Bahamas, Bosnien-Herzegowina, Portugal, St. Lucia, Senegal, Tschechien und Uruguay am 25.09.2014 ihre Ratifikationsurkunden übergeben. Damit sind die Voraussetzungen zum Inkrafttreten des Weltvertrages zur Begrenzung der internationalen Waffentransfers (Arms Trade Treaty - ATT) erfüllt und das Abkommen wird am 24. Dezember völkerrechtlich bindend. Es schafft eine völkerrechtliche Barriere, lässt aber auch noch Lücken. Von Wolfgang Kötter. (mehr...)

02. September 2014

"Kluge Bomben" dürfen fallen

Das seit dem 1. August 2010 völkerrechtlich verbindliche Abkommen zur Ächtung von Streumunition ist der jüngste multilaterale Abrüstungsvertrag und einer der größten Erfolge für die Internationale Kampagne gegen Streumunition (Cluster Munition Coalition - CMC). Weil die Lobby von Bombenproduzenten, Waffenhändlern und Militärs Fortschritte in den traditionellen Verhandlungsgremien jahrelang blockierte, verbündete sich die Kampagne mit abrüstungswilligen Staaten. Im Februar 2007 wurde der "Oslo-Prozess" begonnen. Im Dezember 2008 wurde der Vertrag in Oslo unterzeichnet. Das Verbot von Streumunition ist nicht zuletzt den engagierten Aktivitäten der Zivilgesellschaft in der ganzen Welt zu verdanken. Bei einer Konferenz in Costa Rica, die am 2. September beginnt, werden die Mitgliedsstaaten des Oslo-Vertrags dessen Stand diskutieren. Von Wolfgang Kötter. (mehr...)

01. August 2014

Wichtiger Abrüstungsvertrag in Gefahr

"Dies ist kein Kalter Krieg", behauptete USA-Präsident Barack Obama - und leitete eine neue Runde von Sanktionen gegen Russland ein. Auch ein wichtiges Abrüstungsabkommen ist in Gefahr. Die USA werfen Russland einen Verstoß gegen den Vertrag zur Beseitigung der Nuklearen Mittelstreckenraketen (Intermediate Range Nuclear Forces - INF) vor. Im am Dienstag veröffentlichten Jahresbericht über die Erfüllung von Abrüstungsverträgen beschuldigt das US-Außenministerium Moskau, illegal eine neue bodengestützte Mittelstreckenrakete getestet zu haben, was vertraglich verboten sei. Von Wolfgang Kötter. (mehr...)

14. Juli 2014

"Bedingt einsatzbereit"

Ursula von der Leyen hat es versprochen. Thomas de Maiziere ebenfalls. Es steht sogar im Koalitionsvertrag: In Deutschland soll es eine breite öffentliche Diskussion über die sicherheitspolitischen, rechtlichen und ethischen Aspekte bewaffneter Drohnen geben, bevor die Bundeswehr solche Waffen anschaffen darf. Diese Diskussion ist sinnvoll. Die Einsätze von Kampfdrohnen durch die USA haben deutlich gemacht, wie problematisch und rechtswidrig der Einsatz dieser Waffenart sein kann. Von Otfried Nassauer. (mehr...)

10. Juli 2014

Kirche für Drohnen und autonome tödliche Waffensysteme?

Über das Sciene-Fiction-Genre wirbt die kommerzielle Massenkultur, nicht selten mit militärischer Förderung, stets viele Jahre im Voraus für Akzeptanz bei anstehenden Revolutionen der Militärtechnologie. Schon 2005 kam unter Pentagon-Assistenz ein US-Blockbuster in die Kinos, in dem - unter der Tarnkappe ethischer Diskurse - eine Lanze für neue unbemannte Waffensysteme mit "autonomen Entscheidungskompetenzen" gebrochen wurde. Eine öffentliche Anhörung des für Militärfragen zuständigen Ausschusses des deutschen Bundestages am 30.6.2014 und ein offenbar sehr eiliger Fahrplan zur Anschaffung bewaffneter Drohnen zeigen an, wie dringlich in Deutschland eine breite gesellschaftliche Debatte über diesen keineswegs mehr nur futuristischen Komplex geführt werden müsste. Von Peter Bürger. (mehr...)

01. Juli 2014

Krieg führen leicht gemacht

Aufrüstung: Das Verteidigungsministerium will die Bundeswehr mit Kampfdrohnen ausrüsten. Die Superwaffe erlaubt es, Gegner anzugreifen, ohne dabei viel zu riskieren. Von Lutz Herden. (mehr...)

23. Juni 2014

Anti-Personenminen: Zehn Opfer pro Tag

In Mozambiks Hauptstadt beginnt heute die Dritte Überprüfungskonferenz der Konvention über das Verbot von Anti-Personenminen. Nach 15 Jahren Existenz ist es an der Zeit, eine kritische Bilanz zu ziehen. Minen verletzen trotz der Ottawa-Konvention täglich Menschen. Ein neuer Aktionsplan soll Abhilfe schaffen. Von Wolfgang Kötter. (mehr...)

16. Juni 2014

Kleinwaffen - tödliche globale Seuche

Am Hauptsitz der Vereinten Nationen in New York beginnt heute ein Staatentreffen gegen den illegalen Handel mit Kleinwaffen und leichten Rüstungen. Unter Vorsitz von Zahir Tanin aus Afghanistan wollen die Teilnehmer die Erfüllung des vor über einem Jahrzehnt beschlossenen Aktionsprogramms einschätzen und neue Aufgaben für die Zukunft formulieren. Nichtregierungsorganisationen weisen darauf hin, dass jede Minute ein Mensch auf der Welt durch Waffengewalt stirbt. Mehr als 70 Prozent dieser Opfer werden durch Kleinwaffen getötet. Deren jährlicher weltweiter Umsatz wird auf 8,5 Mrd. Dollar geschätzt. Deutschland spielt beim Export von Kleinwaffen leider eine äußerst unrühmliche Rolle. Von Wolfgang Kötter. (mehr...)

15. Mai 2014

Wer stoppt die "Killer-Roboter"?

Im Genfer "Palais des Nations" begannen am Dienstag Beratungen von Regierungsexperten zu sogenannten autonomen Waffen. Das Thema ist in den letzten Monaten im Gefolge der wachsenden internationalen Kritik am Einsatz bewaffneter Drohnen (unbemannte Luftfahrzeuge/Unmanned Aerial Vehicles - UAV) immer stärker in den Mittelpunkt der öffentlichen Aufmerksamkeit gerückt. Denn noch krasser als beim ferngesteuerten Töten werden hier Entscheidungen über Leben und Tod sich selbst steuernden Maschinen, den "Killer-Robotern", übertragen, die als Waffe im Rahmen ihrer Programmierung eigenständig handeln, ohne dass der Mensch entscheidend oder korrigierend eingreift. Von Wolfgang Kötter. (mehr...)