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Ein Minimum an Geschick, ein Maximum an Deeskalation

Von Marc James Crumley

Die Geschichte wiederholt sich nicht. Eine abgeschossene Kugel kommt nicht zurück, genauso wenig wie eine verpasste Chance. In der Irak-Frage scheint es, als ob den pro/kontra Krieg Lagern langsam die Optionen ausgehen.
Die neuesten Töne aus den USA klingen nach: Demokratie durch Krieg. Die alten Töne von den Kriegsgegnern nach: Demokratie gerne, aber bitte ohne Krieg.

Diese beiden Stoßrichtungen scheinen unvereinbar. Sie sind es nicht. Denn ein gemeinsamer Nenner ist vorhanden.

Demokratie.

Um sie zur Erreichen, muss allerdings eine Region befriedet, ein Land entwaffnet, ein Regime beschnitten und eine Glaubensgemeinschaft von der Lauterkeit eigener Motive überzeugt werden.

Es muss klar sein, dass all dies zu erreichen, ein langfristiger Prozess ist. Eine Demokratie im Irak zu errichteten, kann also als Konsens erkannt werden. Aber wie ist dieser Konsens umzusetzen? Indem der “pro/kontra Krieg” Konflikt um eine diplomatische Variante erweitert wird. Die Einbindung der Arabisch islamischen Staaten und der Türkei. Eine Einbindung kann erfolgen, wenn die Allianz der Kriegsgegner, in einer gemeinsamen Anstrengung, die Arabisch islamischen Länder dazu bewegt, Handelsposten im Irak zu eröffnen. Zweck dieser Handelsposten ist es, Waffen aller Gattungen aufzukaufen und so, den Irak, Schritt für Schritt zu entwaffnen. Dieses kann erreicht werden, sobald Saddam Hussein eben diese Länder einlädt.

Die Gründe für eine solche Einladung sind folgende:

1. Er hat einer Entwaffnung, im Rahmen der Resolution 1441 prinzipiell schon zugestimmt.

2. Es nicht der Feind ist der sie vornimmt.

3. Die Anwesenheit seiner Glaubensbrüder im eigenen Land schränkt den Raum für einen Waffengang für alle Beteiligten ein.

4. Dieses Vorgehen bringt Geld ins verarmte Land, von dem er hofft profitieren zu können.

5. Das US Amerikanische Kriegsziel ihn zu stürzen, ihn zu vernichten, kann kurzfristig nicht erreicht werden.

Sollten diese Gründe nicht ausreichen, die irakische Führung zu Zustimmung und Mitwirkung zu bewegen, bleibt das ultimative Druckmittel der Allianz, einer neuen UN Resolution mit definiertem Angriffszeitpunkt, bei einem “material breach” oder sonstigen Verfehlungen, zuzustimmen, oder sich im gegebenen Fall eines Vetos zu enthalten. Ein Angebot, dass Saddam nicht ablehnen kann.

Außerdem könnte eine solche Initiative auch bei der Arabischen Liga auf offene Ohren treffen. Diese könnte seltene Einigkeit Beweisen und damit einen machtvollen Wendepunkt setzen. Denn es gilt, ein höheres Ziel zu erreichen.

Obwohl ein Demokratisierungsprozess gegen ihre natürlichen Interessen verstößt, hätte sie weit mehr zu gewinnen.

Ihr Vorteilsgewinn liegt im folgenden:

1. Sie hätten die, einem Krieg folgende, Destabilisierung vermieden.

2. Ein Ausweichgebiet für die unzufriedenen im eigenen Land würde gewonnen.

3. Einen Ort geschaffen, an dem, wie seinerzeit die Israelis, diesmal das Palästinensische Volk einen neuen Anfang finden kann.

4. Einen Ort zu schaffen, an dem auch das Kurdische Volk einen neuen Anfang finden kann.

5. Mögliche Flüchtlingsströme, in ihrer eigenen Länder, wären verhindert.

6. Sie hätten die Macht bewiesen, durch ihren Einsatz, einen Krieg gegen einen Glaubensbruder verhindert zu haben.

Diese Effekte stürzen ihre eigenen Herrschaftsstrukturen und sichern die Ölpreisstabilität. Außerdem ist ein Demokratisierter Irak Beispiel, Magnet und Aushängeschild für einen liberalen Islam. Die Entscheidung Saddam Hussein im Amt zu belassen, oder nicht obliegt ihrer Verantwortung. Nicht aber seine Isolierung von Judikative und Exekutive.

Die Vorteile der “kontra Kriegs” Allianz liegen auf der Hand.

1. Den Beteiligten Regierungen, den Initiatoren, wird Umsicht, Besonnenheit, Integrität und Leidensfähigkeit bescheinigt. Jeder Bürger kann sich damit identifizieren. Das allgemeine Vertrauen in die Politik steigt.

2. Innenpolitischem Druck wird der Boden entzogen.

3. Der Transatlantischen Spaltung wird eine neue gemeinsame Handlungsebene entgegengesetzt. Nation building durch Unterstützung der Arabischen Staaten.

4. Bestätigung bestehender Ölförder-Verträge ist möglich.

5. Die öffentliche Anwendung grundlegender Werte die sich aus den beiden Weltkriegen synthetisieren, zeigt Nutzen und Stärke der Multi-Polarität.

6. Die Reduzierung der Kriegsangst, die Entgiftung des Weltklimas, trägt zur Konjunkturbelebung bei. Dieses kann, von der Wirtschaft weltweit, als Signal erkannt werden.

7. Zu den US Bestrebungen, bei eigener isolierender Machtfülle die sich zum Beispiel durch Missachtung der Partner bei: Kyoto-Protokoll, Kriegsgerichtshof in Den Haag, Biowaffenkonvention, Stahlzöllen, im Umgang miteinander, etc. ausdrückt, ein Gegengewicht zu entwickeln.

8. Es ist nur eine “Frage der Zeit” bis sich ein, islamisches versus christlich-westliches, durch unilaterales vorgehen der USA erzeugtes, Feindbild ausbildete. Die Räumliche Nähe, lange überschreitbare Grenzen, hohes Potential an bereits eingewanderten und die allgemeine Freizügigkeit erhöht die Wahrscheinlichkeit das weiche Europäische Ziele die ersten Opfer dieses Krieges sein könnten.

9. Die Polarisierung und Fanatisierung, innerhalb der islamischen Welt, und bei uns, wird schwieriger.

10. Die “westliche Allianz” wäre um islamische verbündete
reicher und die Multipolarität gestärkt.

11. Der militärisch schwächlichen “westlichen Allianz” könnte etwas diplomatische Verhandlungsmasse gegenüber den USA nicht schaden.

Eine Vervielfachung der UN Waffeninspekteure ist Wünschenswert und vom pragmatischen Standpunkt produktiv. Sie ist der Strategie zuträglich, aber nicht zwingend notwendig. Die Ziele der UN Resolution 1441, darüber hinaus gehende Vorstellungen verschiedener Regierungen und der Völker, die zu ignorieren nicht sachgerecht ist, sind mit diesem Vorgehen zu erreichen.

1. Die Vernichtung irakischer Massenvernichtungswaffen.

2. Die Beseitigung einer möglichen Terrorbasis.

3. Absetzung und Entwaffnung des diktatorischen, menschenverachtenden Regimes

4. Den Zugang zu Irakischem Öl zu garantieren und die dazugehörigen Geldströme zu kontrollieren.

5. Den Diktator und einen schädlichen Einfluss, auf die Iraker, die Region, den Islam und die ganze arabische Welt zu beschneiden.

Bei Anwendung dieser Strategie ist weder Zustimmung, Mitwirkung, noch Unterstützung der USA nötig.

Sollten die USA den Aufbau der Handelsposten nicht behindern, können und müssen sie ihr Eigeninteresse durch eine aktive Teilnahme sichern. Ein Bündel von Vorteilen sollte sie bei der Entscheidung stützen.

1. Erstens, die Kriegsziele werden nun auf anderem Wege erreicht.

2. Die Internationale Bestätigung das die massive Drohung vor Ort notwendig war/ist und bleibt.

3. Auch für die US Regierung gilt, dass innenpolitischer Druck eine Rolle spielt. Erst recht, wenn die ersten gefüllten Särge von einem vermeidbaren Kriegsschauplatz zurückkehren.

4. Bei Teilnahme an dieser Strategie ließen sich die USA, in der nach Saddam Zeit, nicht von der Partizipation am Ölhandel ausschließen.

5. Ihrem Ideal, hier verkürzt Freiheit durch Handel, ihrem gestalterischen Wunsch eines Umbaus der Region folgen Taten.

6. Dem “War against Terror” wird ein taugliches Mittel zugeführt. Ein Mittel, dass es verhindert auf der gleichen Stufe stehen zu müssen wie die Terroristen.

7. In Anbetracht der Wahl 2004 wird die Bushs Vorstellung für die Region und deren Durchsetzung ohne Krieg, Wählerstimmen gewinnen.

8. Es kann ihm überlassen werden, der Welt klar zu machen, dass er diese lang geplante Strategie, in Wahrnehmung seiner Verantwortung, durch geschicktes Taktieren herbeigeführt hat.

Man kann sich der Erkenntnis verschließen und die Möglichkeiten dieses “Vorschlages” abtun. Man kann jede denkbare Option, welche sich aus dem vorliegenden ergibt negieren. Man kann sich den vorgefassten Meinungen und Befürchtungen hingeben. Man kann weiterhin zuschauen.