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Nach Akaba und zurück

Erste Gedanken nach dem Akaba-Treffen

1. Solo-Vorstellung. Falls es ein gedrucktes Programm gegeben hätte, würde es etwa so ausgesehen haben: “Frieden im Heiligen Land” von George W. Bush
   Direktor: George Bush
   Hauptdarsteller: W.B.George
   Musik: G.W. Bush
   Bühnenbild: Bush W.George.
   Reden: G.W.B.
2. Was führt Bush im Busch? Was veranlasst Bush so zu handeln? Warum auf einmal diese Begeisterung für die persönliche Intervention im israelisch-palästinensischen Konflikt? Ein rein politischer Gesichtspunkt: In Afghanistan herrscht Anarchie. Im Irak sind alle hochtrabenden Pläne für eine “demokratische irakische Regierung” zurückgestellt worden. In den USA zirkulieren hässliche Zeitungs-Stories, die andeuten, dass die Bush-Regierung die Öffentlichkeit absichtlich über die Existenz irakischer Massenvernichtungswaffen getäuscht habe. Bush benötigt ein unbestrittenes Erfolgserlebnis im Nahen Osten. Was könnte es im Fernsehen Besseres / Schöneres geben als ein Bild des Präsidenten der USA, der zwischen den Ministerpräsidenten von Israel und Palästina steht - mit dem Hintergrund des blauen Meeres und sich im Winde wiegender Palmen ? und der den beiden leidenden Völkern den Frieden bringt? Zu diesem Zweck hat Bush eine brutale Dampfwalze in Bewegung gesetzt, die jeden Widerstand zermalmt, den palästinensischen genau so wie den israelischen. Bush diktierte praktisch alle vier Reden selbst. Dies ist kein einmaliger Auftritt. Dies wird bis zu den amerikanischen Wahlen im November 2004 so weitergehen. Bush möchte wiedergewählt werden und diesmal wirklich mit echter Mehrheit. Deshalb werden wir wahrscheinlich anderthalb Jahre lang im Schatten der Bush-Initiative leben, die von Colin Powell und Condoleezza Rice durchgesetzt wird. Die Israelis genau so wie die Palästinenser werden ihre Pläne deshalb innerhalb dieses Rahmens auszuführen haben.
   Und man bedenke, bitte: Bush ist nicht Clinton. Clinton war ein attraktiver, sympathischer, sehr intelligenter, idealistischer und hingebungsvoller Präsident. Er wollte wirklich das Problem lösen. Aber es fehlte ihm an sittlichem Ernst und moralischer Kraft. Bush hingegen ist kein Intellektueller. Ja, er ist sogar ziemlich primitiv. Aber er hat eine brutale Willenskraft, die keinen Widerstand duldet. Wenn er etwas will, dann entfesselt er die Macht der USA und erreicht es. Nun wünscht er ein sichtbares Ergebnis in der israelisch-palästinensischen Arena, ein Abkommen, das im Fernsehen gut aussieht und das für jeden US-Wähler klar und deutlich ist. Jeder, der ihm in den Weg tritt, wird zermalmt. Es ist unmöglich, zu wissen, wie lange dieser Druck andauern wird. Manch einer mag hoffen, dass dies bis zum Endabkommen währt. Andere rechnen mit einigen Wochen. Aber in unserer verzweifelten Situation zählt jede einzelne Woche.
3. Der Flugzeugträger wendet sich. Bushs persönliche Kalkulationen müssen natürlich im nationalen Kontext gesehen werden. Unmittelbar nach dem Anschlag auf die Zwillingstürme des Welthandelszentrum (11.9.2001) schrieb ich in dieser Kolumne, dass dieses traumatische Ereignis die US zwingen würde, ihre Politik im israelisch-palästinensischen Konflikt zu ändern. Solch eine Gräueltat wäre unmöglich gewesen, ohne die in der arabischen ? ja, in der gesamten muslimischen Welt ? ungeheuerlich angestaute Wut und den Hass gegen die USA. Da gibt es viele Ursachen. Vor allem aber ist es die US-Unterstützung für Sharons Brutalität in den palästinensischen Gebieten, die täglich von Millionen von Arabern und anderen Muslimen im Al-Jazirah-Fernsehen zu sehen sind. Damals sagte ich voraus, dass die USA schnell agieren würden, um diese Politik zu ändern. Ich machte die Voraussage ? und nichts geschah. Ich musste ( wenigstens mir selbst gegenüber) eingestehen, dass ich unrecht hatte, dass die amerikanische Logik nicht in der Weise arbeitet. Und nun geschieht es trotz allem. Zwei Jahre später änderten die USA ihren Kurs. Ich hatte den Zeitfaktor nicht berücksichtigt. Ein Schnellboot wie Israel kann innerhalb von Wochen seinen Kurs ändern ? ein Flugzeugträger wie die USA benötigt Jahre dazu. Es wird gesagt, dass die amerikanische Öffentlichkeit an Außenpolitik nicht interessiert sei, dass bei Wahlen nur innenpolitische Probleme eine Rolle spielten. Das stimmt für normale Zeiten wie die des George Bush sen. Aber die Ereignisse des 11.9.2001 haben den Nahen Osten in jedes amerikanische Wohnzimmer gebracht ? so wie der japanische Angriff auf Pearl Harbor. Nun ist dies zu einer innenpolitischen Angelegenheit geworden.
4. Die Flecken des Leoparden. Hat Sharon seine Haut gewechselt? Anscheinend. Er hat über die “Besatzung” gesprochen (und postwendend verleugnet) Er ist dabei, “Außenposten” abzubauen (aber nur Schein-“Außenposten”) Er spricht von einem palästinensischen Staat (aber nicht von einem “Staat Palästina”). Also was ist geschehen? Ist er alt geworden? Verzweifelt? Weise? Nichts von alledem. Als geborener Bauer ist er empfindlich für Wetterwechsel. Er bemerkt die neuen Winde aus Washington. Der lächelnde George W., sein großer Kumpel nimmt in privaten Gesprächen einen rauhen Ton an. Statt zu diskutieren, diktiert er. Er setzt Ultimaten. Was soll nun getan werden? Sharon benimmt sich wie der Jude, der mit dem Tod bedroht wird, wenn er nicht dem geliebten Pferd des polnischen Edelmannes Lesen und Schreiben beibringt. Der Jude bittet um drei Jahre Zeit, weil es ein schwerer Job sei “Bis dahin wird entweder das Pferd oder der Edelmann tot sein”, beruhigt er sein jammerndes Weib. Sharon akzeptierte das Bush-Ultimatum, aber nur scheinbar. Er versucht, Zeit zu gewinnen, wenigstens bis nach den US-Wahlen. Vielleicht wird Bush nicht wieder gewählt, vielleicht wird er andere Probleme haben, mit denen er sich beschäftigen muss. Inzwischen wird Sharon das unvermeidliche Minimum tun, all das verschieben, was verschoben werden kann, betrügen, wo betrogen werden kann, verändern, was verändert werden kann. Sein Hauptassistent Dov Weissglass ist ein großer Meister in all diesen Dingen. Sharons Endziel hat sich nicht geändert, und in Akaba hat er nichts gesagt, was dem widerspricht. Wenn die Araber nicht aus dem Lande fortgebracht werden können, dann müssen sie in isolierten Enklaven eingesperrt werden, die mit künstlich geschaffenen Streifen Land untereinander verbunden werden, um ? wie versprochen - einen Zusammenhang herzustellen. Er ist bereit, dies einen “palästinensischen Staat” zu nennen. Er wird aus 42% der besetzten Gebiete bestehen, die im Ganzen 22% des ursprünglichen Palästinas (also vor 1948) ausmachten. Die Hauptsiedlungsblöcke werden bleiben, wo sie sind und schließlich von Israel annektiert werden. Von Jerusalem und den Flüchtlingen wird gar nicht geredet. Wie wir viele Male gesagt haben: Hört nicht auf das, was Sharon sagt, schaut auf das, was seine Hände tun. Wird er die Siedlungen stoppen, wie der Fahrplan (Road Map) es verlangt? Wird er den Ausbau von Ma?ale Adumin stoppen, wo jetzt Hunderte von neuen Häusern geplant sind? Wird er den Bau des sog. “Trennungszauns” stoppen, dessen alleiniger Zweck es ist, große Teile der Westbank abzutrennen? Wird er sofort die 60 Siedlungs-Außenposten auflösen, die seit seiner Machtübernahme gebaut wurden? Wird er die Armee aus der Zone A herausholen und die Absperrungen und Blockaden der palästinensischen Städte und Dörfer beenden? Alles andere würde nur Schwindel sein.
5. Der Gute und der Böse. Auf der palästinensischen Seite hat sich etwas Interessantes zugetragen. Ohne dass es jemand geplant hat, hat sich das Spiel “guter Polizist ? böser Polizist” entwickelt. Die Amerikaner und die Israelis haben das Märchen vom “bösen Arafat” aufgenommen, das von Ehud Barak erfunden worden war, um seinen enormen Fehlschlag zu vertuschen. Um also nicht mit dem “bösen Arafat” reden zu müssen, haben sie erklärt, dass Abu-Mazen die Inkarnation von allem Guten und Schönen sei. Das Ergebnis: um seinen Stand gegenüber Arafat zu stärken, sind sie gezwungen, Abu-Mazen Dinge zuzugestehen, die sie Arafat verweigerten. Die palästinensische Öffentlichkeit gab Abu-Mazen eingeschränkte Unterstützung und wartet darauf, was er von Bush und Sharon erlangen kann. Abu-Mazen kann sich ohne Arafat nicht bewegen. Aber die Ergebnisse verpflichten Arafat nicht, der jederzeit erklären kann, dass er kein Partner dieses Deals war. Eine ideale Situation für ihn. Vom israelischen Gesichtspunkt aus, ist dies idiotisch. Falls wir zu verhandeln und den Preis zu zahlen bereit wären, wäre es dann nicht besser, dies mit der Person zu tun, die die Ware liefern kann?
6. Eine enorme Leistung. Falls die bewaffnete Intifada endet, von welcher Seite könnte gesagt werden, dass sie den 32 Monate langen blutigen Kampf gewonnen habe? Die objektive Antwort: unentschieden! Die Palästinenser haben schrecklich gelitten. Ihre Infrastruktur ist zerstört worden. Ihre Würde wurde mit Füßen getreten. Mehr als 2000 Männer, Frauen und Kinder sind getötet worden, Zehntausende verletzt, Zehntausend in Gefängnisse gesteckt. Ihre Häuser sind zerstört worden, ihre Bäume ausgerissen, ihr Lebensunterhalt zerstört. Aber ihr Widerstand ist nicht gebrochen worden ? er ist am letzten Tag so stark wie am ersten . Die Israelis haben viel weniger gelitten, aber auch sie haben eine Menge gelitten: etwa 800 Israelis getötet, Hunderte verletzt. Die Angst beherrscht die Straßen, Einkaufszentren, die Busse. Private Wachmänner ?- 100.000 von ihnen ? sind überall. Die Intifada hat uns etwa 20 Milliarden $ gekostet. Die Wirtschaft steckt in einer tiefen Krise, es gibt keinen Tourismus, keine ausländischen Investitionen, die Lebensqualität ist gesunken. Der Wohlfahrtsstaat ist dabei, zusammenzubrechen, die sozialen Spannungen wachsen. Aber die Armee fährt fort, der palästinensischen Bevölkerung Schläge auszuteilen, und das Siedlungsunternehmen ist in vollem Schwung. Das “Unentschieden” hat eine Stimmung von Hoffnungslosigkeit auf beiden Seiten geschaffen. Beide sind zu dem Schluss gekommen, dass es keine militärische Lösung gibt. Aber wenn es auch ein Unentschieden für beide Seiten gibt, von denen eine 1.000 mal stärker als die andere ist - so ist es ein phantastisches Ergebnis für die schwächere Seite.
7. Was ist erreicht worden? Welches Ergebnis brachte Akaba? Was bedeutet die Road Map? Die simple Antwort lautet nichts Substantielles, nur Wörter, Wörter, Wörter. Aber auch Wörter haben Bedeutung. Das Oslo-Abkommen hatte einen Geburtsfehler, weil das Endziel nicht beim Namen genannt wurde: den Staat Palästina neben dem Staat Israel. Die Road Map definiert klar dieses Ziel, das von der ganzen Welt bestätigt wurde und mit dem Zugeständnis der rechtesten Regierung Israels, die es jemals hatte. Dies ist ein großer Schritt nach vorne, eine Reise ohne Rückfahrkarte. Der Sprecher der Siedler hat erklärt, dass dies “eine Belohnung für die Terroristen” sei. Und tatsächlich ist dies das Ergebnis der Intifada. Ohne sie würden die Palästinenser nichts erhalten haben. Das Erscheinen eines Inspektionsteams (bis jetzt nur Amerikaner) ist auch sehr wichtig. Wir haben seit Jahren darum gebeten. Die Ära der Täuschung geht dem Ende zu.
   Die Auflösung der Außenposten ist ebenfalls bedeutsam. Gewiss, dies betrifft nur wenige, die an sich unwichtig sind. Aber ? um noch einmal den Siedler zu zitieren: Selbst die Auflösung eines einzigen Außenpostens bricht ein nationales Tabu. Es beweist, dass Siedlungen aufgelöst werden können. Es schafft ein Beispiel, einen Präzedenzfall. Die Road Map sagt nichts über eine endgültige Grenze zwischen Israel und Palästina. Das wird der Streitpunkt der nächsten Schlacht sein. Aber wir bewegen uns vorwärts. Vielleicht nur mit einem kleinen Schritt. Vielleicht mit einem größeren, als es scheint. Aber selbst bei pessimistischster Einstellung ist dies ein Schritt in die richtige Richtung ? auf das Ende der Besatzung zu, in Richtung Frieden.
8. Betet für die Road Map! Dies ist das traditionelle Gebet für Juden, die sich auf eine Reise begeben (in meiner Übersetzung): “Möge es Dir, unserm Gott und dem Gott unserer Väter, gefallen, uns den Weg des Friedens zu zeigen und unsere Schritte zum Frieden zu wenden und unser Reisen im Frieden zu lenken, damit wir unsere Reise in Freude und Frieden vollenden und unterwegs vor allen Feinden und Gefahren und vor allen Katastrophen dieser Welt bewahrt bleiben ….”

Quelle: ZNet Deutschland vom 15.06.2003. Übersetzt von: Ellen Rohlfs
Orginalartikel: “To Aqaba and Back”

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