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Die Welt darf kein Kriegsspiel nach den Regeln der Starken sein

Rede von Michael Schmid bei der Protestversammlung anlässlich des Antikriegstages am 1. September 2003 in Gammertingen:

"Das Gedächtnis der Menschheit
für erduldete Leiden ist erstaunlich kurz.
Ihre Vorstellungsgabe für kommende Leiden
ist fast noch geringer.
Die weltweiten Schrecken
der vierziger Jahre scheinen vergessen.
Der Regen von gestern
macht uns nicht nass sagen viele.

Diese Abgestumpftheit ist es,
die wir zu bekämpfen haben,
ihr äußerster Grad ist der Tod.
Allzu viele kommen uns
schon heute vor wie Tote,
wie Leute, die schon hinter sich haben,
was sie vor sich haben,
so wenig tun sie dagegen.

Und doch wird nichts
mich davon überzeugen,
dass es aussichtslos ist,
der Vernunft gegen
ihre Feinde beizustehen.
Lasst uns das tausendmal Gesagte
immer wieder sagen,
damit es nicht einmal zuwenig gesagt wurde!
Lasst uns die Warnungen erneuern,
und wenn sie schon
wie Asche in unserem Mund sind!

Denn der Menschheit drohen Kriege,
gegen welche die vergangenen
wie armselige Versuche sind,
und sie werden kommen
ohne jeden Zweifel,
wenn denen,
die sie in aller Öffentlichkeit vorbereiten,
nicht die Hände zerschlagen werden.

Bertolt Brecht (1952)

Wir haben uns heute hier wieder versammelt, weil im Sinne von Brecht das tausendmal Gesagte immer wieder gesagt werden muss, um unserem eigenen Gedächtnis und dem Gedächtnis der Menschheit nicht zu erlauben, die Leiden aus Vergangenheit und Gegenwart zu vergessen und auch die drohenden Gefahren nicht.

Am 1. September 1939 wurde "ab 5.45 Uhr zurückgeschossen", wie Hitler in einer Rundfunkrede verkündete. Am frühen Morgen, nach einem angeblichen polnischen Angriff, hat Hitler den Nichtangriffspakt vom 26. Januar 1934 gebrochen und den Überfall auf Polen gestartet.

In einer Pressemeldung der Nordwestdeutschen Zeitung vom 1.September 1939 z.B. lauten die Schlagzeilen: "Polen zwingt uns den Krieg auf. Deutschland geht in den Kampf. Gegenangriff an der ganzen Polenfront begonnen". Mit solchen Lügen wird der Überfall auf Polen begründet. Mit diesem Krieg wurde ein furchtbarer Flächenbrand entfacht, der als 2. Weltkrieg in die Geschichtsbücher eingegangen ist.

Dieser 2. Weltkrieg brachte über 55 Millionen Menschen den Tod, davon über 20 Millionen SowjetbürgerInnen, über 5 Millionen Deutschen und fast 5 Millionen Polen.

Bereits kurz nach Ende des 2. Weltkriegs war der "Kalte Krieg" geboren. NATO und Warschauer Pakt wurden gegründet, die Frontlinie lief mitten durch das geteilte Deutschland.

Nach den bitteren Erfahrungen des 2. Weltkriegs gab es in der neu entstandenen Bundesrepublik Deutschland eine breite Ablehnung von jeglichem Militarismus. 1950 etwa lehnten laut einer Umfrage des EMNID-Instituts immerhin rund dreiviertel der Befragten das "Soldatenwesen" für sich und ihre Angehörigen ab. Wie wir wissen, betrieb aber die Regierung Adenauer trotz und gegen alle Opposition die Wiederbewaffnung der Bundesrepublik. Alles "Ohne mich" und "Nie wieder Krieg" hat letztlich nichts genützt.

1955 erfolgte der Beitritt der Bundesrepublik in die NATO. Im Januar 1956 sind die ersten Soldaten der Bundeswehr in Kasernen eingerückt. Später im Jahr 1956 wurde die allgemeine Wehrpflicht eingeführt.

Über Jahrzehnte galt die Begründung: Die Bundeswehr dient ausschließlich der Landesverteidigung und der Verteidigung der NATO-Staaten gegen Angriffe von außen. Dabei war klar, wo der Feind geortet wurde: aus dem Osten drohte angeblich die Gefahr eines aggressiven Kommunismus.

Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion, nach der Auflösung des Warschauer Paktes entfiel dieses Feindbild. Gar nicht so wenige Menschen erhofften sich auch eine Auflösung von NATO, Bundeswehr und anderen westlichen Armeen. So erbrachte etwa eine Volksabstimmung über eine "Schweiz ohne Armee" immerhin über ein Drittel Zustimmung.

Das Militär war in eine Legitimationskrise geraten. Um eine Auflösung der Armeen zu verhindern, mussten neue Feinde her - islamischer Fundamentalismus und Terrorismus lösten das vormalige Zugpferd Kommunismus in der Begründung der Notwendigkeit von Militär und immer neuer Aufrüstung ab.

Anlässlich des 64. Jahrestages des Überfalls auf Polen, am heutigen 1. September 2003, möchte ich einen kurzen Blick auf die aktuelle deutsche Politik werfen: Seit Beginn der 90er Jahre erleben wir, wie von deutschen Regierungen scheibchenweise der Weg in die militärische "Normalität" beschritten worden ist. Nach der Vereinigung 1990 gelobten noch alle Beteiligten, dass von deutschem Boden nie wieder Krieg ausgehen werde. Man war sich noch einig: Das Grundgesetz verbiete sogenannte out-of-area-Einsätze. Doch bald darauf, 1992, legte der damalige Chef der Hardthöhe, Rühe, erste "Verteidigungspolitische Richtlinien" vor. Diese hatten mit Verteidigung kaum mehr etwas zu tun. Vielmehr sollte die Bundeswehr der "Aufrechterhaltung des freien Welthandels und des ungehinderten Zugangs zu Märkten und Rohstoffen in aller Welt" dienen. Seitdem wurde eine imperialistische Militärpolitik durchgesetzt, der die Verfassung ziemlich egal ist. Allerdings hatte noch 1994 der damalige Kanzler Helmut Kohl immerhin darauf bestanden, dass "wir aus Gründen der geschichtlichen Erfahrung keine deutschen Soldaten, also keine Bodentruppen, in das frühere Jugoslawien schicken", also nicht dorthin, wo einst die Wehrmacht tätig war.

1999 war dann Deutschland unter der neuen rotgrünen Bundesregierung erstmals seit Hitlers Ende an einem Krieg beteiligt, der nach dem Völkerrecht als Angriffskrieg angesehen werden musste. Laut der Regierung ging es offiziell darum, im Kosovo durch eine "humanitäre Intervention" ein "neues Ausschwitz" zu verhindern. Für uns Deutsche sei dies eine historische Verpflichtung. Und wie schon 1941, so war auch im Jahr 1999 die deutsche Luftwaffe dabei, als Belgrad ohne Kriegserklärung bombardiert wurde.

2001 dann am 11. September die furchtbaren Terroranschläge in den USA. US-Präsident Bush kündigte sofort Rache und Vergeltung in einem langandauernden "Kreuzzug" gegen "eine neue Art des Bösen" an. Seine Regierung werde in einem "Krieg gegen den Terrorismus" die Welt von dem Bösen befreien." Die deutsche Bundesregierung erklärte ihre "bedingungslose Solidarität" und zog mit in den Krieg gegen Afghanistan.

Dann wollten die USA unbedingt Krieg gegen den Irak Saddam Husseins führen. Diesen Krieg haben wir Deutschen ausgelassen. Meinungsumfragen ergaben eine deutliche Mehrheit gegen einen solchen Angriffskrieg. Und Bundeskanzler Schröder hatte im Wahlkampf gemerkt, dass er das Ruder einer bereits verloren scheinenden Wahl nochmals herumreißen und eventuell eine weitere Wahlperiode dem deutschen Bundeskabinett vorsitzen könnte, wenn Deutschland bei diesem Krieg nicht ganz unmittelbar mitmacht. Mitgemacht haben wir aber dann am Ende durch die Erfüllung praktisch aller amerikanischen Unterstützungswünsche zumindest mittelbar doch.

Der neue "Verteidigungsminister" Struck stellte im Februar diesen Jahres fest: "Eine Gefährdung des deutschen Territoriums durch konventionelle Streitkräfte gibt es derzeit und auf absehbare Zeit nicht." Und: "Die ausschließlich für die Landesverteidigung vorgehaltenen Fähigkeiten werden in aktiven Strukturen nicht länger benötigt."

Allerdings wollte er damit keinem wie auch immer gearteten Pazifismus das Wort reden. Struck wiederholte seinen Satz vom Dezember: "Deutschland wird auch am Hindukusch verteidigt."

Die Verteidigung Deutschlands am Hindukusch, das soll nun gewissermaßen die neue Doktrin der Bundeswehr sein. Ein besonders schönes, treffendes Bild. Am Hindukusch haben sich nämlich laut Meyers Lexikon von Ende der 30er Jahre "die Reste ältester arischer Bevölkerung ausgebreitet" - im Süden Afghanen und im Norden turktartarische Stämme. Quellenangabe des Lexikons: "Deutsche im Hindukusch", erschienen 1937.

Die neuen "Verteidigungspolitischen Richtlinien", die Minister Struck dann am 21. Mai 2003 erlassen hat, sehen alles vor, was einer deutschen Regierung gerade in den Kram passt. Wörtlich: "Künftige Einsätze lassen sich wegen des umfassenden Ansatzes zeitgemäßer Sicherheits- und Verteidigungspolitik und ihrer Erfordernisse weder hinsichtlich ihrer Intensität noch geografisch eingrenzen. Der politische Zweck bestimmt Ziel, Ort, Dauer und Art eines Einsatzes".

"Die Verteidigungspolitischen Richtlinien, die Minister Struck … vorgestellt hat, stellen das aggressivste deutsche Militärprogramm seit dem Zweiten Weltkrieg dar", kommentiert Jürgen Grässlin, Bundessprecher der DFG-VK. Wenn es heißt, dass sich Verteidigung "geographisch nicht mehr eingrenzen" lässt, dann kann das die Androhung von Krieg in alle Richtungen bedeuten. Die Welt wird unsicherer, wenn die Bundeswehr potentiell überall eingesetzt werden kann.

Hintergrund dieser Entwicklung ist auch die "neue Weltordnung", die sich seit 1989 herausbildet. Es gibt einen Kampf in und außerhalb der drei Industriezentren USA, Europa und Japan - der sogenannten Triade - um diese Weltordnung. Und bei diesem Kampf  spielt die militärische Trumpfkarte eine bedeutende Rolle. Denn die USA sind allein militärisch überlegen und setzen voll auf diese Karte. So sollte der Irak-Krieg einen Testfall für die US-Strategie des präventiven Angriffskrieges darstellen und dafür, ob die USA ihren Weltmachtanspruch militärisch durchsetzen und die Kosten dafür auf ihre Konkurrenten abwälzen können.

Dagegen beabsichtigt die EU unter Führung von Frankreich und Deutschland auf die Herausforderung der USA ebenfalls durch militärische Aufrüstung zu antworten, um eventuelle militärische Interventionen (z.B. im Balkan) möglichst eigenständig betreiben zu können.

Es sind also nicht nur die USA, welche Interventionspolitik betreiben. Auch Strucks neue "Verteidigungspolitische Richtlinien" schließen frühzeitige militärische Interventionen im Sinne der US-amerikanischen Präventivkriegsoptionen nicht mehr aus.

Anlässlich dieses 64. Jahrestags des Beginns des 2. Weltkriegs wollen wir auch erinnern an die Lügen zur Rechtfertigung des Irak-Krieges. Denken wir zurück, wie über lange Monate hinweg die Regierungen in Washington und London die Weltöffentlichkeit mit aufpolierten Geheimdienstberichten über angeblich ungeheuer gefährliche Massenvernichtungswaffen Iraks gefüttert haben, um einen Krieg gegen Saddam zu rechtfertigen.

Noch in den ersten Kriegstagen versicherte Donald Rumsfeld vor laufenden Fernsehkameras, er "wisse", wo diese Waffen lagerten. George W. Bush sagte noch zwei Tage vor den ersten Bomben, "unsere geheimdienstlichen Informationen und die Erkenntnisse unserer Verbündeten lassen keinen Zweifel, dass das irakische Regime weiterhin die tödlichsten Waffen der Weltgeschichte besitzt und versteckt". Irak verfüge über "100 bis 500 Tonnen Chemiewaffen", verkündete Colin Powell im Februar. Und der Präsident, ebenfalls im Februar: Irak sei im Besitz "bemannter und unbemannter Flugkörper", die chemische und biologische Waffen großflächig verbreiten könnten, wohl auch in den USA.

Es wurde versucht, eine alarmistische Stimmung über das angebliche Bedrohungspotential zu erzeugen. In den USA mit Erfolg. Zahlreiche demokratische US-Politiker behaupten, dass sie diese Warnrufe überzeugt hätten. Und nach einer Umfrage des Fernsehsenders ABC waren Anfang 2003 immerhin 81 Prozent der US-Amerikaner der Ansicht, Irak bedrohe die USA. Die Schlacht um die öffentliche Meinung wurde mit dieser gigantischen Desinformationskampagne gewonnen, die illegale Invasion in den Irak mit relativ breiter Zustimmung geführt.

Bis heute wurde keine einzige irakische Massenvernichtungswaffe gefunden!

Wie bereits angedeutet, betreiben die USA eine hoch militarisierte, kriegerische Außenpolitik. Krieg wird als Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln gesehen. Und der Irak-Krieg sowie die Ankündigung von weiteren Präventiv-Kriegen durch Washington sind als ein Schritt im Prozess der Globalisierung zu sehen. Die USA sind die einzige Weltmacht. Und diese Weltmacht will die Globalisierung nach ihren Interessen und mit ihren überlegenen militärischen Mitteln gestalten. In erster Linie geht es dabei um vier Ziele: Öl-Beherrschung, Regionalmacht-Rolle, Ausbau der militärischen geo-strategischen Position der USA und nicht zuletzt um die Durchsetzung der Marktöffnung im Sinne des Neo-Liberalismus. Alle anderen Begründungen - also Bedrohung durch Massenvernichtungsmittel, Einführung der Demokratie, Führung eines "Gerechten Krieges" - sind vorgeschobene Behauptungen zur Rechtfertigung des Krieges.

Die zentrale Botschaft der Bush-Administration an die Welt, die sie durch den Irak-Krieg nochmals nachdrücklich unterstreichen wollte, soll lauten: wenn ihr euch unserem Anspruch in den Weg stellt, über Zugang und Nutzung von Ressourcen zu entscheiden und die Welt nach unseren Absichten neu zu ordnen, dann müsst ihr damit rechnen, mit unserer überlegenen Militärmaschine platt gemacht zu werden. Kein Staat auf diesem Globus darf sich zukünftig in Sicherheit wiegen. Das ist im Wesentlichen der Kern der "Nationalen Sicherheitsstrategie" der USA vom September 2002 und dem darin festgeschriebenen "Recht" zu präventiven Militärschlägen.

Die USA haben mit ihrer "Koalition der Willigen" den Irak besetzt. Nun stecken sie mitten im Schlamassel. "Denn dieser Krieg ist nicht an dem Tage beendet worden, an dem Präsident George W. Bush bei seiner spektakulären Flugzeuglandung auf einem Flugzeugträger vor der Westküste der USA den Sieg ausrief. Er ist nur in eine andere Gestalt geschlüpft, und die beginnt allmählich einem vietnamesischen Wiedergänger zu ähneln." (Karl Grobe)

Wie schon in Vietnam müssen die USA wieder zur Kenntnis nehmen, dass sie nicht als glaubwürdige Befreiungsmacht gesehen werden. Als Macht, die ihre Kriegsgründe - gepaart mit handfesten Lügen - so oft änderte wie der Mond seine Phasen, kann sie nicht glaubwürdig als Friedensmacht auftreten. Die Katastrophe nimmt ihren Lauf.

Der Irak durchlebt jetzt eine Tragödie von epischem Ausmaß. Nach Ablösung von Saddams Hölle befinden sich die Menschen des Irak nun in einem neuen Abschnitt ihres Leidenswegs. Es kann sein, dass dieser Weg noch vielen, vielen unschuldigen Menschen das Leben kostet.

Am heutigen 64. Jahrestag des Überfalls auf Polen durch die deutsche Wehrmacht
protestieren wir gegen die Interventions-Doktrin von USA und NATO wie gegen die Militarisierung der EU als fatale Antwort auf den Unilateralismus der einen Supermacht. Die Welt darf kein Kriegsspiel sein, in dem noch immer das "Recht des Stärkeren" gilt und immer derjenige gewinnt, der Waffen anhäuft, Reichtümer hortet, andere Länder ausplündert und seinen eigenen Vorteil über alle humanitären Werte und die Interessen anderer stellt.

Lasst uns aus dem am 1. September 1939 begonnenen Krieg lernen und uns dafür einsetzen, dass nach einem schrecklichen Jahrhundert der Kriege, der Flüchtlinge und des Holocaust dieses neue 21. Jahrhundert endlich zu einem Jahrhundert des Friedens und der Menschenrechte wird!

Kriege und Bomben dürfen niemals mehr Mittel eines angeblichen Friedens sein. Über Krieg und Bombardements führt kein Weg zum Frieden und zu den Menschenrechten. Jeder Krieg, auch der im Namen der "Humanität" oder gar zur "Verteidigung" unserer Werte geführte, zerstört und wirkt vorweg zerstörerisch auf das, was als Politik nachfolgt.

Vor drei Tagen jährte sich zum 40. Mal die große Kundgebung der amerikanischen Bürgerrechtsbewegung am Lincoln Memorial in Washington, bei der Martin Luther King seine berühmt gewordene Rede hielt: "Ich habe einen Traum". Im Anschluss daran möchte ich formulieren:

Ich träume an diesem Antikriegstag davon, dass unsere Regierungen eine neue "Realpolitik" machen, welche das reale Schicksal und das wirkliche Leben, die Not und die Probleme der Völker und des einzelnen Menschen, des einzelnen Flüchtlings zum Ausgangspunkt ihrer Politik, aller humanitärer Überlegungen und Maßnahmen macht und nicht die vorgeblichen "Sicherheitsinteressen" und wirtschaftlichen Vorteile nur des eigenen Staates.

Ich träume von einer Globalisierung mit menschlichem Antlitz, die nicht auf Kosten und zu Lasten der Menschen und der übrigen Kreatur geht.

Ich träume von einer Politik und von Gesellschaften, die den ewigen Kreislauf von Gewalt und Krieg nicht durch immer neue Gewalt anheizen, sondern die auf Alternativen ziviler und gewaltfreier Konfliktbearbeitung setzen, Gesellschaften, welche ihre Ressourcen nicht für immer neue Aufrüstung einsetzen, sondern für die Entwicklung sozialer Gerechtigkeit im In- und Ausland, um auf diese Weise auch Konfliktprävention zu betreiben.

Ich träume von einem stark wachsenden Bewusstsein in unserer Gesellschaft für die dringende Notwendigkeit einer Energiepolitik, welche auf die Nutzung der natürlichen Energiequellen Sonne, Wasser, Wind und Biomasse aufbaut, und damit weder Gefahren wie die Atomkraft heraufbeschwört, noch zur Klimakatastrophe und Gesundheitsgefährdung durch die Vergiftung der Umwelt beiträgt, eine Energiepolitik, die auch keine begrenzten Rohstoffquellen in aller Welt "verteidigen" muss und somit auf Angriffskriege verzichten kann, eine Energiepolitik also die auf Frieden durch die Sonne statt auf Krieg um Öl setzt.

Lasst uns mit Brecht an der Überzeugung festhalten, dass es nicht aussichtslos ist, "der Vernunft gegen ihre Feinde beizustehen". Und lasst uns trotz aller Rückschläge und Frustrationen, die es in der Arbeit für den Frieden unzweifelhaft auch gibt, den langen Atem behalten, den beharrliche und konstruktive Friedensarbeit in Zukunft braucht.