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Scharons Rede: entschlüsselte Version

Von Uri Avnery - uri-avnery.de / ZNet Deutschland 21.12.2003

Er las den vorgeschriebenen Text seiner Rede Wort für Wort, ohne die Augen zu heben. Es war wichtig für ihn, sich an den genauen Wortlaut zu halten, weil es ein verschlüsselter Text ist. Es ist unmöglich, ihn zu entziffern, ohne den Kode zu brechen. Und es ist unmöglich, den Kode zu brechen, ohne Scharon gut zu kennen. Deshalb waren die Interpretationen in Israel und im Ausland lächerlich. Die Kommentatoren haben eben nicht verstanden, was sie gehört haben. Deshalb schrieben sie Dinge wie: “Er sagte nichts Neues”, “er hat keinen Plan”, “er tritt auf der Stelle”, “er ist alt und müde”. Und die übliche Reaktion aus Washington:” ein positiver Schritt, aber …” Unsinn. In dieser Rede skizziert er einen detaillierten - und extrem gefährlichen - Plan. Diejenigen, die ihn nicht verstanden haben - Israelis, Palästinenser sowie ausländische Diplomaten - werden nicht in der Lage sein, wirkungsvoll zu reagieren.

Hier ist der entzifferte Text von Scharons “Herzlija Rede”

Der Name des Spiels heißt Hitnatkut (“uns selbst abtrennen”). Das bedeutet: Der größte Teil der Westbank wird praktisch ein Teil Israels. Den Rest werden wir den Palästinensern lassen, die in isolierten Enklaven eingesperrt sein werden. Aus diesen Enklaven werden die Siedlungen entfernt.

Stufe eins: um dies zu tun, brauchen wir Zeit - etwa ein halbes Jahr. Wir reden über eine große und komplizierte militärische Operation. Die Armee muss neue Linien besetzen und befestigen, während Dutzende isolierter Siedlungen “verlegt” werden müssen. Dies erfordert detaillierte Planung, die noch nicht begonnen hat. Die notwendigen militärischen Kräfte und Geräte müssen vorbereitet werden. Ein halbes Jahr ist das Minimum. Während dieser Zeit werden wir nicht untätig sein. Im Gegenteil: wir werden den “Trennungszaun” fertig bauen, und er wird eine wichtige Rolle bei der Neuformierung (des Militärs) spielen. Wir werden die “Siedlungsblöcke” weiter entwickeln, in die wir die Siedler ansiedeln, die abgezogen werden müssen. Das Timing von einem halben Jahr für die Ausführung des Planes ist ideal. Genau zu dieser Zeit wird die amerikanische Wahlkampagne ihren Höhepunkt erreichen. Kein amerikanischer Politiker wird es wagen, ein Wort gegen Israel zu äußern. Die Demokraten werden die jüdischen Stimmen und das jüdische Geld brauchen. Und die Republikaner werden auch die Stimmen und das Geld von 60 Millionen christlichen Fundamentalisten benötigen, die die extremen Elemente in Israel unterstützen. Während wir ruhig die große Operation vorbereiten, werden wir weiter Präsident Bush schmeicheln und seine idiotische Road Map preisen, natürlich ohne irgendeine der Verpflichtungen dieses Planes auszuführen. Aber den Palästinensern werden wir die Schuld zuweisen. Zur selben Zeit täuschen wir Verhandlungen mit den Palästinensern vor. Wir werden versuchen, Abu Ala so oft als möglich zu treffen, um das Spiel zu Ende zu bringen. Wenn wir für die Ausführung des Planes bereit sein werden, werden wir die Kontakte abbrechen, die Road Map für tot erklären und sorgenvoll feststellen, dass all unsere Bemühungen für Friedensverhandlungen wegen Arafat fehlgeschlagen sind.

Stufe zwei: Bis dahin wird die “Trennungsmauer” fertig sein. Die palästinensischen Gebiete (unter Oslo: Gebiet A und B) werden von allen Seiten umgeben sein. Praktisch wird es über ein Dutzend isolierter Enklaven geben. Um unser Versprechen über eine palästinensische Kontinuität einzuhalten, werden wir die Enklaven durch besondere Straßen, Brücken und Tunnel mit einander verbinden, die wir jederzeit abschneiden können. Die Armee wird sich stufenweise zum Trennungszaun zurückziehen und sich in den Gebieten umgruppieren, die von Israel annektiert werden, einschließlich u.a. die Karney Shomron-, Elkana-, Ariel- und Kedumim- Siedlungsblöcke; die Modiin Straße und das Gebiet südlich davon bis zur Grünen Linie, das Gebiet um Groß-Jerusalem, das schon 1967 annektiert wurde; die neuen Vororte rund um Jerusalem bis Maaleh Adumin und jenseits davon; die jüdischen Siedlungen in Hebron und Kiryat Arba und die Siedlungen im Raum Hebron. Die ganze Küste des Toten Meeres; das ganze Jordantal bis zu 15 km (westlich) vom Fluss und mehr. Alles zusammen: mehr als die Hälfte der Westbank.

Diese Gebiete werden nicht offiziell annektiert, aber praktisch werden wir sie so schnell als möglich an Israel anschließen. Wir werden sie mit Siedlungen (dabei auch die Siedler der “umgesiedelten” Siedlungen verwenden), Industrieparks, Straßen, öffentlichen Institutionen und Militäranlagen besetzen, sodass man sie nicht vom anderen Teil Israels unterscheiden kann. In derselben Zeit werden wir die Siedlungen jenseits des Zaunes räumen, einschließlich der Siedlungen im Gazastreifen (mit oder ohne den Katif-Block).

Wie die Amerikaner vorgeschlagen haben, werden wir die palästinensischen Enklaven “Palästinensischer Staat mit vorläufigen Grenzen” nennen. Das wird den Palästinensern die Illusion geben, dass sie über die dauernden Grenzen noch verhandeln können. Aber der “Trennungszaun” wird natürlich die endgültige Grenze sein. Der Terror wird nicht vollkommen aufhören, aber die palästinensischen Enklaven werden von unserer Gnade abhängen, und wir werden sie zu jeder Zeit von einander abschneiden, jede Bewegung untereinander verhindern und das Leben in ihnen unerträglich machen können. Es wird sich für sie nicht mehr lohnen, mit Gewaltakten weiterzumachen. Offiziell werden die Palästinenser freien Zugang zu den Grenzübergängen nach Ägypten und Jordanien haben. Tatsächlich werden wir dort eine effektive Militärpräsenz aufrechterhalten, die uns in die Lage versetzt, dort jede Bewegung zu stoppen. Anfangs wird die Welt aufschreien, aber mit den vollendeten Tatsachen wird sie sich beruhigen. Selbst wenn Bush im Weißen Haus bleiben wird, wird er bis Ende 2004 gelähmt sein. Wenn ein Demokrat zum Präsidenten gewählt wird, wird er ein paar Monate brauchen, bis er sich eingerichtet hat. Bis dahin wird alles fertig sein, und wir werden großzügig ein paar kleinere Korrekturen vornehmen können.

Dies ist der Plan. Kann er verwirklicht werden?

Es ist gut möglich, dass Sharon die öffentliche Meinung überzeugt. Die große Mehrheit der Öffentlichkeit ist sich in zwei Punkten einig: a) Die Sehnsucht nach Frieden und Sicherheit und b) das Misstrauen gegen die Araber und die Abneigung, mit ihnen zu verhandeln. (Vor ein paar Wochen hat eine satirische Zeitungsbeilage einen Slogan veröffentlicht: “JA zum Frieden - NEIN zu den Palästinensern”).

Scharons Plan verspricht beides. Er verspricht Frieden und Sicherheit, und er ist vollkommen “einseitig”. Mit den Palästinensern sind keine Verhandlungen erforderlich. Er ist nicht vom Willen der Araber abhängig, die man so gänzlich ignorieren kann.

In dieser Hinsicht hat Scharons Plan einen großen Vorteil gegenüber der Genfer Initiative, die ganz auf die Voraussetzung baut, dass “es einen Partner gibt”, dass wir mit den Palästinensern verhandeln und mit ihnen Frieden machen müssen. Jahrelange Gehirnwäsche, von Ehud Barak und den meisten andern Führern der “zionistischen Linken” angeführt, haben das israelische Publikum davon überzeugt, dass es keinen Partner gibt, dass die Araber betrügen, dass Arafat jedes einzelne Abkommen, das er unterzeichnete, gebrochen hat etc. Der Scharon-Plan passt zu all diesen Mythen, während die Genfer Initiative im Widerspruch dazu steht.

Aber auf dem Weg zur Erfüllung des Scharonplanes liegen zwei große Landminen: die Siedler und die Palästinenser.

Die Bewohner der Siedlungen, die vermutlich “umgesiedelt” werden sollen, schließen einige der extremsten Elemente der Siedlungsbewegung ein. Das wird nicht friedlich vor sich gehen. Die müssen mit Gewalt wegbefördert werden.

Das erfordert eine große militärische Aktion. Während viele moderate Siedler freiwillig gehen werden, wenn ihnen fette Kompensationen gegeben werden, werden viele andere Widerstand leisten. Nach einer kompetenten Schätzung werden etwa 5000 Soldaten und Polizisten benötigt, um nur einen kleinen “Außenposten” wie Migron, bei Ramallah, abzubauen. Scharon hätte ihn nach der Road Map längst auflösen sollen. Wenn Dutzende von größeren und älteren Siedlungen aufgelöst werden sollen, ist eine riesige, kriegsähnliche Operation nötig, zu der eine allgemeine Einberufung der Reservesoldaten erforderlich ist - mit allen politischen Konsequenzen.

Die Armee kann die Siedlungen in diesen Gebieten nicht einfach hinter sich lassen. Solange es dort Siedlungen gibt, wird die Armee dort sein. Mit anderen Worten: die Erfüllung des Planes wird nicht so schnell und sauber vor sich gehen wie die letzte Nacht im Süd-Libanon, sondern ein Prozess von vielen Monaten oder gar Jahren sein. Während die Umverteilung in den Gebieten, die praktisch von Israel annektiert werden, sehr schnell und effektiv gehen wird, wird der Transfer der Gebiete, die man den Palästinensern überlassen will, sehr langsam gehen.

Es ist absolut illusorisch, zu glauben, dass die Palästinenser die ganze Zeit ruhig zusehen werden. Sie werden die Ausführung eines Planes sehen, von dem sie ganz richtig glauben, dass er den Zweck hat, die nationalen Ziele des palästinensischen Volkes zu zerstören. In den Enklaven wird es keinen Platz für die Rückkehr von Flüchtlingen geben (ganz zu schweigen von einer Rückkehr von Flüchtlingen nach Israel). Dieses Gefüge dann einen “palästinensischen Staat” zu nennen, ist ein böser Streich.

Wenn es Scharon gelingt, seinen Plan auszuführen, wird ein neues Kapitel in der 100 Jahre alten Geschichte des israelisch-palästinensischen Konfliktes aufgeschlagen. Die Palästinenser werden in den Gebieten, die nur noch 10% des ursprünglichen Landes von vor 1948 ausmachen, zusammengepfercht. Sie haben keine Möglichkeit, dieses Gebiet zu vergrößern. Im Gegenteil, sie werden fürchten, dass Sharon und seine Nachfolger versuchen werden, sie auch von dem, was ihnen übrig bleibt, zu verjagen, um so die ethnische Säuberung von Erez Israel zu vollenden. Deshalb werden die Palästinenser gegen diesen Plan kämpfen, und ihr Kampf wird intensiver, je mehr er fortschreitet. Alle möglichen Mittel werden verwendet werden: Raketen und Mörsergranaten über den Trennungszaun, Selbstmordattentäter nach Israel und anderes. Wahrscheinlich wird sich der gewalttätige Kampf über viele andere Länder rund um die Welt verbreiten, zu Lande und in der Luft. Da wird es keinen Frieden, keine Sicherheit geben.

Am Ende werden zwei Grundfaktoren entscheidend sein: zum einen von der Ausdauer der beiden Völker und ihrer Bereitschaft, den blutigen Kampf fortzusetzen mit all den wirtschaftlichen und sozialen Folgen, die damit zusammenhängen, zum anderen von der Bereitschaft der Welt, all dies hier voller Gleichgültigkeit mit anzusehen.

Die Idee vom “einseitigen Frieden” ist eine universale Neuerung. “Frieden ohne die andere Seite” ist ein Widerspruch in sich. Gebildete Leute werden dies ein Oxymoron nennen - ein griechischer Terminus - der buchstäblich eine scharfe Torheit meint. Am Ende wird das Schicksal dieses Planes all den anderen grandiosen Plänen gleichen, die Scharon in seiner langen Karriere geschmiedet hat. Es genügt, an den Libanonkrieg und seinen Preis zu erinnern.

Quelle: ZNet Deutschland vom 23.12.2003. Übersetzt von: Ellen Rohlfs.