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Beobachtungen an den Checkpoints

Von Victoria Buch (Machsom Watch), Rede bei einer Peace-Now Demo (29.11.03)

Ich bin ein Mitglied der Frauenmenschenrechtsgruppe Machsom Watch (Checkpointbeobachterinnen). Die Organisation überwacht militärische Kontrollpunkte, welche die Bewegungsfreiheit der Palästinenser überall in der Westbank einschränkt. Wir bemühen uns, das Bewusstsein der israelischen und internationalen Öffentlichkeit auf das zu lenken, was dort geschieht. Außerdem versucht Machsom Watch (MW) gegen Menschenrechtsverletzungen an den Checkpoints vorzugehen. Dieses Tun ist nicht unproblematisch, da allein die Unzahl bestehender Checkpoints schon eine Menge von Menschenrechtsverletzungen in sich birgt und die Soldaten an den Checkpoints nach Befehlen ihrer Vorgesetzen handeln. Hin und wieder gelingt es uns zu helfen, indem wir zwischen Palästinensern und Soldaten vermitteln, oder indem wir in besonders krassen Fällen, die nicht von Befehlen gedeckt sind, Hilfe leisten bzw. besorgen.

Ich möchte euch gern von einem Fall erzählen, den wir kürzlich im Raum Nablus gesehen haben. Und ich möchte mit Euch ein paar Gedanken teilen, die das wirkliche Ziel dieser Absperrungspolitik ist.

Ein großer Teil der Straßensperren trennt nicht Israelis von Palästinensern, sondern Palästinenser von Palästinensern. Besonders palästinensische Städte wie Nablus sind umgeben von einem Ring von Checkpoints, die die Bewegung zwischen der Stadt und den umgebenden Dörfern einschränkt. Die Checkpoints machen es für die Dorfbewohner schwierig, die Dienste der Stadt zu erreichen wie Geschäfte, Krankenhäuser, Schulen, Arbeitsplätze etc.

Im Augenblick sind die Checkpoints im Raum Nablus von Elitefallschirmeinheiten besetzt. Ihre andere Aufgabe ist es, für die Sicherheit der benachbarten Siedlungen zu sorgen.

Lasst mich euch eine “typische” Straßensperre beschreiben: zwei oder drei Soldaten stehen in der Straßenmitte. Ihr Job besteht darin, die Identitätskarten zu kontrollieren. Die Palästinenser warten in einem bestimmten Abstand einer “heiligen” Plastikbarriere (gleich erkläre ich, warum die “heilig” ist). Zusätzliche Soldaten stehen zur Sicherheit in der Nähe. Häufig haben sie ihre Waffen gezielt auf die Warteschlange gerichtet (wir versuchten, die Soldaten davon zu überzeugen, dass es unnötig ist, verängstigte Menschen derart zu behandeln, doch hatten wir dabei keinen Erfolg).

Die Palästinenser warteten also eine Stunde und noch eine und manchmal noch viel länger. Wenn eine Person die Spitze der Schlange erreicht hat, wird sie vom Soldaten aufgefordert, zu kommen. Die ID-Karte wird gezeigt, manchmal ist der Mantel offen, um deutlich zu machen, dass man keine Explosivstoffe bei sich trägt. Man wird gefragt, welches Ziel man hat. Und dann entscheidet ein 19-jähriger Soldat, ob die Person passieren darf - entsprechend den Tagesbefehlen. Ich fand keine Logik in diesen Befehlen. An einem Tag darf jeder passieren, an einem anderen ist der Checkpoint für alle geschlossen. Für eine Zeitlang dürfen Studenten (junge und gesunde Leute) passieren, während die Älteren und die Kranken angehalten werden. Nach ein paar Wochen werden die Befehle umgedreht: jeder ab einem gewissen Alter - sagen wir mal 45 oder 35 - dürfen durch, während Studenten von den Befehlen nicht genannt werden.

Leute, die nicht zu den üblichen Kategorien gehören, die nicht passieren dürfen, müssen Sondergenehmigungen haben. An solche Sondergenehmigungen von der israelischen Behörde zu kommen, ist nicht gerade mit Spaß verbunden. Und die Zahl verschiedener Genehmigungen, die von den Behörden gefordert werden, steigt zusehends. Zum Beispiel ein Palästinenser mit einer schwer zu erhaltenden Arbeitsgenehmigung in Israel muss noch eine “Genehmigung, zum Passieren des Checkpoints erhalten.

In der vergangenen Woche beobachteten wir folgende Szene: ein Palästinenser zeigt ein Papier mit dem Termin einer Klinik in Nablus. “Warum fährst du nicht in einem Ambulanzwagen?” fragt der Soldat. “Ambulanzen sind sehr teuer. Ich brauche keinen. Ich muss nur zur Klinik” “Dann kannst du nicht passieren, heute werden nur medizinische Notfälle in einem Ambulanzwagen durchgelassen.”

Manchmal entscheidet ein Soldat, dass ein Palästinenser “verdächtig aussieht”. Dann wird ihm die ID-Karte abgenommen und die ID-Nummer wird per Telefon zum GGS (Geheimdienst)-Computer übermittelt. Es scheint ein erstaunlich langsamer Computer zu sein. Der Besitzer dieser ID-Karte muss (oft) stundenlang am Checkpoint warten, bis die Sicherheitsaufklärung zurückkommt. Wenn man sich mit den Soldaten in eine Debatte einlässt, dauert die Rückgabe als Strafe extra lang oder es geschieht noch Schlimmeres.

Diese Routine hat auf die Psyche der Soldaten keinen guten Einfluss. Für uns als Beobachter ist es schmerzlich zu sehen, wie sich ihre jungen Gesichter verfinstern, ihre Stimmen rauer werden, ihre Körpersprache gewalttätig. Der 1. Akt, den diese Jungs als Erwachsene tun müssen, ist, Agenten der Besatzung zu sein. Sie erhalten eine enorme Macht gegenüber empfindlichen und zornigen Palästinensern. Gleichzeitig haben die Soldaten Angst. Die Situation vergiftet ihre Seelen. ¹

Heute Morgen erlebten wir ein besonders hässliches Beispiel an der Bet Furik-Straßensperre. Es handelte sich um einen ganz besonderen Befehl. Dieser Soldat widmete sich nur einen Bruchteil seiner Zeit dem Kontrollieren der ID-Karten. Wie oben schon erwähnt, müssen die Palästinenser hinter einer Plastik-Barriere warten. Ein Palästinenser darf sich nicht vor dieser Barriere bewegen, auch nicht ein wenig, bevor er nicht aufgefordert wird. Sonst schließt der Soldat auf unbestimmte Zeit die Sperre, um eine Lektion zu erteilen. Ein großer Teil der Zeit der Soldaten wird damit verbracht, zu bellen: “Der Checkpoint ist geschlossen! Geht zurück! Geht zurück!”

Aber der Beit-Furik-Soldat hatte noch kompliziertere Forderungen. Die Palästinenser mussten sich in einer einzigen Linie anstellen und warten. Leute, die müde waren und sich am Straßenrand hinsetzten, wurden aufgefordert, sich wieder in die Reihe zu begeben. Zusätzlich war seine Aufmerksamkeit auf zwei verhaftete junge Leute konzentriert, die nebenbei als Lektion zur Schau gestellt wurden. Sie knieten auf dem steinigen Boden, die Hände fest hinter dem Rücken in Handschellen gebunden, mit dem Rücken zur wartenden Reihe, den Kopf geneigt. Hin und wieder kontrollierte der Soldat, ob sie sich in der “korrekten” Haltung befinden. Wir benötigten eine Stunde an Telefongesprächen, um ihre Freilassung zu erhalten. Einer der Verhafteten erzählte uns, dass er fünf Stunden in dieser Position aushalten musste.

Eine andere Aufgabe der Soldaten ist es, auf Menschenjagd zu gehen, und zwar auf die, die versuchen einen Checkpoint zu umgehen. Dies sind Palästinenser, die auf Grund der Tagesbefehle nicht durch den Checkpoint gehen können oder die sich freiwillig der Gefahr aussetzen, um die Warterei und Demütigung zu vermeiden. Die Menschenjagd geschieht rund um alle Checkpoints, aber in Bet Furik gibt es eine neue Version. Für diesen Zweck sind die Soldaten mit dreirädrigen Geländevehikeln ausgestattet, in der Art, wie man sie am Nitzamin-Strand sich zum Vergnügen ausleihen kann. Wir beobachteten die Soldaten, wie sie mit ihrer vor sich her treibenden “Beute” zurückkamen. Dazu wurde ihnen von den Kollegen des Checkpoint mit Hurra gratuliert.

Es kann noch schlimmer sein: Vor zwei Wochen, als wir gerade den Bet Furik-Checkpoint verlassen hatten, wurde ein 14jähriger Palästinenser von einem Soldaten erschossen, der behauptete, er hätte mit Steinen geworfen. Diese kurze Exekution eines Jungen wegen Steine-Werfens war in Israel keine Nachrichten-Zeile wert.

Einmal fragte ich einen Soldaten: “Was machst du hier eigentlich? Warum lässt du einen Araber nicht von einem palästinensischen Ort zum anderen gehen?” Der Soldat antwortete mit der vollen Überzeugung eines 19jährigen: “Ja, verstehst du nicht? Ich schütze den Staat Israel! Ich schütze dich!” Der Generalstabschef scheint nicht dieselbe Überzeugung zu haben. Vor kurzem brachte er es fertig, folgenden Satz von sich zu geben: Vielleicht verursacht die Politik der Absperrung Zorn und Gewalt und gefährdet so eher die Staatssicherheit als ihr zu dienen. Vier frühere Geheimdienstchefs sagten es noch klarer: Sie erklärten ganz laut, dass die unterdrückerische und demütigende Politik gegenüber den Palästinensern, zusammen mit der finanziellen Unterstützung und Entwicklung der Siedlungen nicht der Weg sei, um Terror zu verhindern. Im Gegenteil: sie bringt Israel an den Rand des Abgrundes, in existenzielle Gefahr. Trotz dieser Statements von israelischen Sicherheitsexperten sind die Straßensperren noch immer da und funktionieren voll.

Lasst mich nun über den Zweck reden, den die Checkpoints in Sharons Politik einnehmen.

Unserer Öffentlichkeit wurde mitgeteilt, dass sie Terroristen abhalten. Diese Behauptung hat gegenüber der Realität nicht standgehalten. Seitdem Sharon an die Macht kam, hat der Terror gegen israelische Bürger einen noch nicht da gewesenen Höhepunkt erreicht. Die Terroristen, Mitglieder von gut organisierten und finanziell gut ausstaffierten Gruppen, schaffen es, ganz effektiv ihre Zielorte zu erreichen. Auf der andern Seite schaffen es friedliche Leute nicht, ihr Alltagsleben zu organisieren. Man hindert sie daran, ein normales, ehrbares Leben zu führen.

Ein anderer Grund: Sharon dachte tatsächlich, dass Straßensperren gegen den Terror helfen, nun wurde ihm sein Irrtum klar, und er lässt sich auf einen Weg von Kompromissen und Verhandlungen ein. Hörten wir nicht kürzlich von ihm etwas über die Notwendigkeit von “schmerzvollen Zugeständnissen”? Sind da nicht Verhandlungen im Gange? Ich wundere mich immer wieder über die Zahl der Leute in Israel, die bereit sind dieses optimistische Märchen zu glauben - und zwar immer wieder. Es ist wie immer: schon einmal erlebt!

Das Szenario ist im Voraus bekannt. Der Druck nach Verhandlungen wächst in Israel und im Ausland. Sharon erklärt, er sei bereit zu verhandeln und Kompromisse einzugehen; eine rein symbolische Entfernung von Siedlungsaußenposten wird ausgeführt und die Absperrungsschlinge wird ein wenig gelockert; Verhandlungen mit der Palästinensischen Behörde werden initiiert (und ich denke, Sharon hält diese ohnmächtige Behörde am Leben, damit er dieses Spiel immer weiter treiben kann), während auf dem Boden die Besatzungsmaschine fleißig weiter mahlt. Dann wird die Ermordung eines Hamas- oder Jihad-Führers befohlen oder eine ähnliche Provokation ausgeführt; eine Kette von Terrorakten gegen israelische Zivilisten folgt; Sharon erklärt: “Ich wollte Frieden - aber Ihr seht ja, da ist niemand, mit dem man verhandeln kann.” Und die israelische Öffentlichkeit wiederholt gehorsam “Wir wollten Frieden, aber da ist niemand, mit dem man verhandeln kann.”

Eine andere Möglichkeit hat die israelische Linke deutlich gemacht: Sharon zielt auf eine dauerhafte Lösung in Form von Bantustans wie die im früheren Südafrika. Der Trennungszaun markiert die Grenze der geplanten Bantustans. Sharon hofft, ein dauerhaftes Bantustansystem verhandeln zu können, dank der Schwäche der Palästinensischen Behörde. Ich kann auch daran nicht glauben. Wenn man stabile Bantustans errichten will, beginnt man nicht damit, sie zu zerstören. Während seiner Amtszeit befahl Sharon die systematische Zerstörung der politischen und wirtschaftlichen Infrastruktur in den dicht bevölkerten und besetzten Gebieten, die als Bantustans vorgesehen sind. Erinnert euch an die Zerstörung der PA-Sicherheitskräfte, die Regierungsstrukturen und Ausstattung, der Landwirtschaft, der Werkstätten, Straßen, Straßenlampen. Der größte Teil der Palästinenser lebt nun unter der Armutsgrenze von 2 $ pro Tag. Wenn man drei Millionen Menschen hinter Zäune in Bantustans sperrt ohne lebensfähige Wirtschafts- und Regierungsstrukturen und ohne Hoffnung auf bessere Zeiten, dann wird Blutvergießen die Folge davon sein. Das ist für jede vernünftige Person klar, aber auch für all jene, die diese Politik ausführen.

Lassen wir uns doch nichts vormachen - dies sind intelligente und entschlossene Leute, die langzeitig planen. Ich bin davon überzeugt, dass sie die Bantustans als eine “nützliche” Übergangsphase für ihr wirkliches Ziel geplant haben.

Und was ist dieses Ziel? Ich denke, dass das Ziel ganz offensichtlich ist - Groß-Israel, vom Jordan bis zum Meer, in dem die Palästinenser durch die Siedler ersetzt werden. Für Sharon und Mofaz sind die Palästinenser per definitionem keine möglichen Partner für Koexistenz. Wenn Sharon über einen Kampf der Staatssicherheit kämpft, dann ist es dies, was er meint. In anderen Worten. Er zielt dahin, in großem Maße das zu wiederholen, was 1948 “ausprobiert” wurde. Vor 1948 waren viele Palästinenser rund um uns und dann “verschwanden” die meisten. Es mögen jetzt Leute unter uns sein, die behaupten, dass das, was 1948 geschah, im Rahmen von Israels Überlebenskampf passierte. Aber jetzt ist es gewiss kein Überlebenskampf, sondern eher eine systematische Politik eines erbarmungslosen und kompromisslosen Nationalismus. Diese Politik bringt unser Land an den Rand eines existentiellen Abgrundes, genau wie die vier Geheimdienstchefs sagen. Und wir sollten besser etwas dagegen tun - und zwar dringend.

Anmerkung:

¹ Vgl. auch Artikel von Gideon Levy, Haaretz, 22.11.03: Das Checkpoint-Syndrom

Übersetzung: Ellen Rohlfs