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Diese unerträgliche Stille: Folterszenen und Demonstrationsverzicht

Von Gisa Funck

Kein Tag während der vergangenen Wochen verging ohne neue Foltervorwürfe gegen die US-Regierung, doch blieb dabei ein Aspekt stets ausgeblendet. Zwar wurden immer wieder Vergleiche mit dem Vietnamkrieg gezogen, allerdings ohne auf einen entscheidenden Unterschied hinzuweisen: in den Jahren der US-Präsenz in Indochina gingen Zehntausende in Europa und Amerika auf die Straße, um dagegen zu protestieren, derzeit ist von öffentlichem Widerstand gegen das Besatzungsregime der Amerikaner an Euphrat und Tigris wenig zu spüren.

Diese Abstinenz erscheint kaum nachvollziehbar, denn noch im Februar/März 2003 hatten weltweit über 30 Millionen Menschen ihre Stimme erhoben, um sich gegen einen Einmarsch der USA in den Irak zu wehren, der für sie ein klarer Verstoß gegen das Völkerrecht war. Und jetzt, da sich gravierende Konsequenzen dieser Willkür zeigen? Was geschieht angesichts der Menschenrechtsverletzungen, wie sie auch aus Afghanistan und Guantanamo Bay gemeldet werden? Warum schweigt die Mehrheit der einst 30 Millionen Kriegsgegner? In Deutschland rufen weder der DGB noch die Kirchen zu Kundgebungen auf. Auch Attac - sonst nicht zimperlich in seiner Amerika-Kritik - oder Parteien wie die PDS und die Grünen, die sich ansonsten als “Friedensparteien” verstehen, geben zwar Protesterklärungen ab, rufen aber nicht zu Kundgebungen auf. Man belässt es stattdessen bei Betroffenheitsfloskeln. Oder nutzt - bevorzugt im Feuilleton - einmal mehr die Gelegenheit, Kostproben eigenen Wissens und rhetorischer Brillanz zu geben. Kaum ein Kommentar zum Folter-Skandal im Irak kommt da ohne den beflissenen Hinweis auf die “Macht der Bilder” aus. Mancher, wie der Historiker Michael Wolffsohn oder der FAZ-Autor Heinrich Wefing, nahmen gar die Misshandlung der vorwiegend unschuldigen irakischen Häftlinge zum Anlass, einmal grundsätzlich nach Sinn und Unsinn von Folter zu fragen.

Ein Aufschrei der Empörung folgte, aber ansonsten Fehlanzeige. “Warum diese unerträgliche Stille?”, fragt eine junge Frau aus Bagdad bitter in ihrem Internet-Tagebuch. Warum eigentlich? Woher diese bemerkenswerte Gleichgültigkeit, mit der die Bürger Amerikas und Westeuropas mehr oder weniger achselzuckend hinnehmen, dass eine US-Regierung unter dem Vorwand der Terrorbekämpfung ständig die demokratischen Grundrechte außer Kraft setzt? Gerade einmal 150 Friedensaktivisten zogen in der vergangenen Woche vor die US-Botschaft in Berlin, um ihren Unmut und ihre Empörung über den Folter-Skandal zum Ausdruck zu bringen. Der große Rest der Deutschen hingegen glaubt offenbar, dass er künftig nie “zur falschen Zeit am falschen Ort” sein könnte. Was wirklich erstaunlich ist - gerade im Hinblick auf die deutsche Geschichte.

Quelle: FREITAG. Die Ost-West-Wochenzeitung 23 vom 28.05.2004. Die Veröffentlichung erfolgt mit freundlicher Genehmigung von Verlag und Autorin.