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Erster US-Kriegsdienstverweigerer anerkannt

Von Reuben Miller, “Military Counseling Network” (MCN)

Letzten Monat erhielt Sergei Chaparin einen Brief vom Hauptquartier der US-Armee aus Washington. Die Armee hatte seinen Antrag auf Kriegsdienstverweigerung gebilligt und würde ihn bald entlassen. Neun Monate hatte es gedauert, seit seine Einheit in Vilseck, Bayern, seinen Antrag zu den Akten genommen hatte. Das Verfahren lief gut für ihn. Er hatte drei Anhörungen zu absolvieren: bei einem Militärgeistlichen, einem Psychologen und dem für den Fall zuständigen Offizier. Alle unteren Ränge, die sich mit seinem Kriegsdienstverweigerungsantrag beschäftigten, empfahlen dessen Billigung. Sogar sein eigener Kommandeur sprach sich dafür aus. “Ich kann mich wirklich nicht beschweren, Sie befolgten alle Vorschriften”.

Nicht jeder, der einen Antrag auf Kriegsdienstverweigerung stellt, hat solches Glück. Einem Kriegsdienstverweigerer, der sich gegenwärtig im Irak befindet, wurde mitgeteilt, er solle keine Briefe mehr an seinen Senator schreiben, nachdem dieser Erkundigungen über das Vorgehen des zuständigen Kommandeurs angestellt hatte. In anderen Fällen “verloren” die Kommandeure die Akten und unterließen es, den Soldaten über seine Rechte zu informieren.

Ein Kriegsdienstverweigerer, der auf die Entscheidung über seinen Antrag wartete, wurde regelmäßig mitten in der Nacht für zusätzliche Arbeitsaufträge geweckt. Chaparin, wie auch sieben US-Verweigerer im Irak und einer in Süd-Korea, werden von MCN betreut. Er ist der erste von MCN betreute Verweigerer, der anerkannt wird.

Einige Kommandeure befassen sich ernsthaft mit Anträgen auf Kriegsdienstverweigerung, andere lassen sich nur unter Druck des Kongresses oder durch wiederholte Anfragen des Soldaten dazu bewegen. Einige Kommandeure geben SoldatInnen falsche oder missverständliche Informationen über das Verfahren zur Kriegsdienstverweigerung. Ein Kommandeur weigerte sich sogar, den Antrag anzunehmen. Während es sich in einigen Fällen wohl um eine absichtliche Behinderung durch den Vorgesetzten handelt, ist es im Allgemeinen einfach Unwissenheit der Kommandeure. Laut Bill Galvin vom “Center for Conscience and War” in Washington, greifen viele Offiziere eher auf militärische Traditionen, als auf die Regeln der Armee zurück, um ihre Truppen zu führen. Sie folgen einem ungeschriebenen Kodex, der durch Beispiele und mündlich weitergegeben wird.

Unabhängige Information und Unterstützung erhalten US-Verweigerer bei zivilen Organisationen. Das “GI Rights Network” betreibt in den USA eine telefonische Hotline für Militärangehörige, die Information und Unterstützung außerhalb der militärischen Strukturen suchen. Mehr als 17.000 Anrufe registrierten die daran beteiligten 13 Graswurzelorganisationen allein im ersten Halbjahr 2004.

Das “Military Counseling Network” (MCN) mit Sitz in Bammental bei Heidelberg, ist die einzige daran beteiligte Organisation außerhalb USA. MCN hat seit März 2003 18 US-Verweigerer sowohl in Deutschland als auch im Irak betreut, sowie dreißig weitere Fälle, bei denen es um medizinische Versorgung, Desertion, Homosexualität und familiäre Härtefälle ging. Die Berater des MCN haben auf mehr als 150 Anfragen geantwortet, die per Telefon und E-Mail eingingen.

Daniel ¹ ist Unteroffizier der US-Armee. Während der letzten Jahre im Dienst, die er in Deutschland stationiert war, begann er, seine Auffassung zur Beteiligung an einem Krieg zu ändern. Es fing mit einem Kurs für eine Hochschulzugangsberechtigung in seiner Einheit in Kaiserslautern an. Im Anschluss studierte er europäische und afro-amerikanische Geschichte. In der Ausbildung lernte Daniel Deutsch und reiste auch in Deutschland. Dadurch erhielt er eine andere Einstellung zu den Deutschen als ehemaligen Feinden der USA. Daniel, dessen Kriegsdienstverweigerung auf seinem christlichen Glauben beruht, musste erfahren, dass die englischsprechenden Kirchen um Kaiserslautern immer die Stärkung der “militärischen Mission” im Auge hatten. Daniel schrieb in den letzten Monaten seinen Antrag auf Kriegsdienstverweigerung und wird in Kürze das Verfahren in Gang setzen.

Der bereits als Kriegsdienstverweigerer anerkannte Chaparin trat 2001 in die US-Armee ein, weil er “wieder Ordnung in sein Leben bringen” wollte. Er war alkoholabhängig und steckte in einer persönlichen Krise, nachdem sein Vater in Moskau ermordet worden war. “Ich ging meiner Frau und meinen Kindern zuliebe zum Militär. Mein Leben fiel auseinander, und ich versuchte, mich wieder zu finden.” Die Terrorangriffe des 11. September spielten bei der Änderung seiner Überzeugungen eine Rolle. “Als Soldat muss ich Befehle befolgen. Ich muss den sogenannten Feind angreifen. Das beunruhigt mich wirklich. Jeder Soldat im US-Militär besitzt eine große Feuerkraft und hat damit große Macht.”

Für Chaparin, in Russland geboren und aufgewachsen, begann sich seine Vorstellung, was ein “Feind” ist, zu ändern. “Die USA und Russland waren Feinde. Ich habe jedoch eine Menge großartiger Freunde in den USA gefunden. Ich kann mir nicht vorstellen, dass dies passiert wäre, hätte es einen Krieg zwischen den USA und Russland gegeben. Über solche Dinge begann ich nachzudenken.” Chaparin war überrascht, als der Brief mit der Anerkennung kam. Er hatte mit einer längeren Wartezeit gerechnet. Doch es sei ein großartiges Gefühl, nun von der höchsten dafür zuständigen Armeestelle als Kriegsdienstverweigerer anerkannt zu sein. Die anderen in seiner Einheit hätten die Kriegsdienstverweigerung immer als “Sergeis Sache” angesehen, unabhängig von ihrem politischen oder sozialen Hintergrund.

In der US-Armee muss der Antrag eines Kriegdienstverweigerers sieben Fragen zu persönlichen Überzeugungen und der Anwendung von Gewalt beantworten. Der Antrag wird an den Kommandeur übergeben, der einen Offizier mit der Untersuchung beauftragt und die Akten durch Stellungnahmen eines Militärgeistlichen und Psychologen, sowie mit einem Interview des Soldaten ergänzen lässt. Der Untersuchungsoffizier ist dafür verantwortlich, alle Dokumente des Kriegsdienstverweigerungsfalls zusammenzustellen und schließlich eine positive oder negative Empfehlung auszusprechen.

Der Kommandeur der Einheit erhält diese Akte, gibt ebenfalls eine Empfehlung ab und leitet den Vorgang an die jeweiligen Vorgesetzten weiter. Auf jeder Ebene wird vom zuständigen Kommandeur eine Empfehlung abgeben. Bei jeder negativen Empfehlung muss der Kommandeur die Gründe seiner Ablehnung darlegen. Eine ablehnende Empfehlung berechtigt den Kriegsdienstverweigerer, schriftlich dazu Stellung zu nehmen. Unkooperative Kommandeure können das Verfahren so um Monate verzögern. Einige Kriegsdienstverweigerer etwa wurden über ablehnende Empfehlungen nicht informiert und so gehindert, eine Stellungnahme abzugeben. In sehr wenigen Fällen ist das Verfahren nach sechs Monaten oder schneller abgeschlossen. Chaparins Verfahren dauerte neun Monate. Er hatte einen sehr kooperativen Vorgesetzten.

Die Wartezeit während des Verfahrens ist eine schwierige Situation für den Kriegsdienstverweigerer. Nach den Vorschriften sollte ein Soldat oder eine Soldatin Dienstaufträge erhalten, die “so wenig wie möglich in Konflikt stehen mit den von ihm oder ihr geäußerten Überzeugungen”, d.h. vor allem ein Dienst ohne Waffen. Das ist vor allem dann schwierig, wenn der Kriegsdienstverweigerer in ein Konfliktgebiet wie Irak oder Afghanistan geschickt wird. Einige Kriegsdienstverweigerer im Irak weigerten sich Waffen zu tragen. Auf ausdrücklichen Befehl dazu, weigerten sie sich, Munition zu benutzen. Solche Weigerungen führten zu Schikanen anderer Soldaten und von Vorgesetzten.

Chaparins Kommandeur traf mit ihm eine vernünftige Vereinbarung. Daniel hofft auf Verständnis des befehlshabenden Offiziers. Wegen seiner guten Personalakte meint er, sein Kommandeur werde ihn nur für Dienste ohne Waffen einsetzen, bis die Entscheidung vom Armeehauptquartier kommt. Sollte ihm befohlen werden, eine Waffe zu tragen, will Daniel dies verweigern. Auch seine Verlegung will er verweigern, sollte seine Einheit in den Irak geschickt werden. Dafür hätte er mit einer Anklage vor dem Kriegsgericht zu rechnen. Daniel will dieses Risiko eingehen, um seinem Gewissen zu folgen.

Anmerkung:

¹ Name wurde geändert

Quelle: Military Counseling Network