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Alternativen zum Krieg gegen den Terror

Von Theodor Ebert

Am 11. September 2004 - also noch vor den Wahlen in den USA - hat eine Gruppe von Familien, die vor vier Jahren ihre Angehörigen bei den Anschlägen der Al Qaida verloren hatten, eine kritische Bestandsaufnahme des “Kriegs gegen den Terror” veröffentlicht. Die Argumente dieser Betroffenen waren mir im Wortsinne sympathisch. Sie hätten mich überzeugt, wenn ich es nicht bereits gewesen wäre. Doch warum hat die kritische Analyse einer verhängnisvollen Politik - und diese war immer schon die Stärke der liberalen Mitte und der Linken - mal wieder nicht ausgereicht, die konservative Mehrheit in relativ freien Wahlen vom verkehrten Wege abzubringen?

Meine Kollegin Margrit Mayer am J. F. Kennedy-Institut für Amerikafragen der FU-Berlin hat die Schwäche der Position des demokratischen Kandidaten Kerry darin gesehen, dass er in der wahlentscheidenden Frage der Sicherheit und der Abwehr des Terrorismus die Bush-Administration nicht herausgefordert und keine Alternativen angeboten hat. Doch welches sind denn die Alternativen der Friedensbewegung? Bei meinen Recherchen bin ich nur auf einen einzigen Beitrag gestoßen, der dieses Thema direkt aufgegriffen hat. Er stammt von Clemens Ronnefeldt, dem Referenten für Friedensfragen des deutschen Zweigs des Internationalen Versöhnungsbundes. ¹

Unsere Verlegenheit hat ihren Grund in der neuartigen Form des Terrors, der durch Al Qaida und verwandte Organisationen in die Welt gekommen ist. Träger des Terrors ist nicht länger eine nationale, sondern eine global agierende, internationale Gruppe. Ziel des Terrors sind nicht mehr einzelne Personen oder definierte Gruppen, sondern große Kollektive, denen alle im westlichen Zivilisationskreis Lebenden irgendwie angehören. Diese Kollektive werden zu Feinden erklärt und ihre Mitglieder werden bei Gelegenheit unterschiedslos getötet. Das Verfahren erinnert an die staatsterroristischen Bombenabwürfe im Zweiten Weltkrieg. Diese scheinen mir in puncto Skrupellosigkeit das historische Vorbild für das Töten von Nonkombattanten aller Altersgruppen zu sein.

Wenige Wochen vor dem Anschlag auf die New Yorker Twin Towers ist eine Gruppe von Mitgliedern des deutschen Zweiges des Internationalen Versöhnungsbundes auf den Spuren Martin Luther Kings durch die USA gereist. Einige von uns sind auf einen der Twin Towers hoch gefahren. Sie hätten unter den Opfern des Anschlags sein können. Ihr Verhalten war nicht auffällig. Wie viele Touristen suchten sie eine Gelegenheit, New York von oben zu betrachten. Und in den gekaperten Flugzeugen, die sich in die Twin Towers bohrten, saßen auch keine besonders profilierten Vertreter der westlichen Lebensart. Diese Flugpassagiere waren Menschen, mit denen wir uns identifizieren können. Kein Zweifel, das Kollektiv der US-Amerikaner und das Kollektiv der Deutschen gehört zu den Bedrohten.

Diese Erfahrung, der kollektive Feind von Terrororganisationen zu sein, haben als erste die Israelis gemacht, nur dass in ihrem Falle der Terror noch national begrenzt war. Typisch für die Selbstmordattentate auf Busse oder andere, alltägliche Ansammlungen war von Anfang an, dass sie nicht speziell die Exponenten der israelischen Siedlungspolitik oder die Likud-Politiker, sondern die Israelis als Kollektiv bedrohten. Verschärfend kommt hinzu, dass sich jetzt außerhalb Israels eine gewisse Tendenz zeigt, die Bedrohung gegen besonders hilflose Menschen - wie die Schulkinder in Beslan - zu richten und Funktionäre karitativer Einrichtungen zu Geiseln zu nehmen.

Dass diese Terroristen neuen Typs ganze Kollektive zu ihren Feinden erklären, hat zur Folge, dass das bedrohte Kollektiv an ein gemeinsames Abwehrverhalten denkt und die Parole vom “Krieg gegen den Terror” verfangen kann, obwohl sie gerade von denjenigen ausgegeben wird, welche für die Politik, die zum Terror führte, verantwortlich sind. Doch was ist die Alternative?

Wer eine Strategie sucht, muss zunächst die Situation und seinen Gegner verstehen und die eigenen Kräfte einschätzen. Man muss nach den Ursachen der Konflikte und den Motiven der Terroristen fragen. Man wird diese letzten Endes in Ungerechtigkeiten und Demütigungen finden. Diese tief liegenden Ursachen muss man zu beseitigen und eine Eskalation von Terror und Vergeltung zu verhindern suchen. Doch wahrscheinlich wird dies kurzfristig nicht in dem Ausmaß gelingen, dass die Terroristen vollständig von ihren Anschlägen ablassen. Es bedarf also auch der direkten Vorkehrungen gegen Anschläge.

Bei allem Sinn für selbstkritische Ursachenforschung werden wahrscheinlich einige Vorstellungen der Terroristen radikal abzulehnen sein, insbesondere wenn diese im Gegensatz zu den Menschenrechten stehen, also zum Beispiel Frauen oder andere Religionen diskriminieren. Das Hauptproblem bei der Überwindung des Terrorismus besteht aber darin, dass die vom Terrorismus bedrohten Kollektive in der Regel aus Personen bestehen, die in ihrer Mehrheit dazu neigen, die ungerechten Positionen beizubehalten oder ihre Privilegien gar noch zu erweitern. Wer sie dabei stört, kann selbst zum Feind erklärt und zum Abschuss frei gegeben werden. Diese Erfahrung musste die amerikanische Bürgerrechtsbewegung bei der Ermordung Martin Luther Kings machen. Konservative Politiker denken in der Regel über die Ursachen des Terrorismus nicht öffentlich nach oder sie reduzieren diese auf den religiösen Fanatismus, der aber eher ein Symptom ist als eine Ursache.

Dies bedeutet, dass die wirksamste Strategie der Überwindung des Terrorismus nicht kollektiv verfolgt werden kann, vielmehr die Einsichtigen - auf sich allein gestellt bzw. in wechselnden Koalitionen - für mehr Gerechtigkeit zu sorgen haben. Dies ist das größte Handicap bei der Abwehr des Terrorismus und beim Vermeiden von Fehlern.

Der größte Fehler, den man machen kann, ist es, auf Terror mit Vergeltungsschlägen gegen vermeintliche oder tatsächliche Terroristen und deren angebliche oder tatsächliche Sympathisanten zu antworten und die Rechte der eigenen Bürger im Interesse der Gefahrenabwehr einzuschränken. Vergeltungsschläge schrecken die Terroristen nicht ab, sondern rekrutieren nur neue Fanatiker. Vergeltungsschläge kommen nur dem Rachebedürfnis der Opfer entgegen. Wie Terror und staatlicher Gegenterror sich wechselseitig steigern, lässt sich im Konflikt der israelischen Regierung mit den terroristischen Palästinenserorganisationen beobachten.

Das Bestreben der gewaltfreien Pazifisten muss es sein, zur Trauer um den Verlust der Opfer des Terrorismus beizutragen und die Anteilnahme an der Trauer um wertvolle Menschen auch in das Lager der potentiellen Sympathisanten der Terroranschläge zu tragen. Nach dem 11. September 2001 gab es solche Sympathiebekundungen für die Opfer der Anschläge auch von muslimischer Seite und diese waren besonders wichtig zur Korrektur des Feindbildes.

Zur Solidarität mit den Opfern von Terroranschlägen gehört, dass man den Terror ohne Wenn und Aber als Verbrechen verurteilt. Da darf es keine “klammheimliche Freude” oder irgendwelche kuriosen Aussagen über den ästhetischen Reiz von Anschlägen auf Symbole wie das World Trade Center oder das Pentagon geben. Terror darf überhaupt nicht gerechtfertigt werden. Bei der deutschen Linken hat es zu lange gedauert, bis sie die Methoden der RAF klar und deutlich als verbrecherisch gekennzeichnet und die Hungerstreiks gegen die Isolationshaft als Methode, Nachwuchs zu rekrutieren, durchschaut und entsprechend reagiert hat. Wenn man sich vom Terrorismus unmissverständlich distanziert, dann lassen sich rechtswidrige staatliche Unterdrückungsmethoden gegenüber tatsächlichen oder vermeintlichen Terroristen umso glaubwürdiger anprangern. Das Gefangenenlager von Guantanamo und das Foltergefängnis Abu Ghraib in Bagdad stehen für solche Fälle.

Doch wie weit sollte die Friedensbewegung mit staatlichen Programmen zur Abwehr der Terroristen kooperieren? Es gibt eine Reihe von Maßnahmen, die sinnvoll sind oder denen man sich zumindest nicht entziehen kann. Ich denke hier an die Personenkontrolle vor dem Einsteigen in Flugzeuge oder vor dem Betreten von Versammlungsräumen, in denen mit Anschlägen zu rechnen ist. Erzbischof Romero wurde durch eine offen stehende Kirchentür von einem Auto aus erschossen und Martin Luther King auf einem Balkon. So einfach darf man es den Terroristen nicht machen. Warum sollten also Pazifisten nicht kooperieren, wenn es darum geht zu beweisen, dass sie keine Waffe bei sich tragen und unnötiges Risiko meiden? Problematisch ist an manchen Sicherheitsvorkehrungen, dass sie Bürgerrechte einschränken bzw. den Bürger der staatlichen Kontrolle überantworten und dabei die Allgemeinheit in der Vorstellung bestärken, dass sich mit irgendwelchen technischen Vorkehrungen Anschläge effektiv verhindern ließen. Die technische Intelligenz der Attentäter wird immer wieder ausreichen, neue Anschlagsmöglichkeiten zu erkunden und Kontrollen zu entgehen. Die Verwundbarkeit moderner Industriegesellschaften ist so enorm, dass es einen technischen Schutz und eine Kontrolle aller potentiell gefährlichen Aktivitäten gar nicht geben kann.

Terroranschläge lassen sich am besten verhindern, indem man die psychischen Hemmungen bei den potentiellen Attentätern verstärkt. Wahrscheinlich ist die Zahl der so genannten “Schläfer”, also der ausgebildeten Terroristen, die auf ihren Einsatzbefehl warten, sehr gering, wenn es sie überhaupt gibt. Was es tatsächlich gibt, sind immer wieder Menschen, die in ihrer Frustration oder aus Empörung über Ungerechtigkeiten zur Gewaltanwendung tendieren und sogar terroristische Anschläge erwägen. Die allermeisten setzen ihre Gedanken nicht sofort in die Tat um, sondern probieren im Gespräch aus, wie sie damit ankommen. Es gibt im Umfeld jedes potentiellen Terroristen Menschen, die auf ihn einwirken können. Deren Fähigkeit zu stärken, scheint mir die allerwichtigste Aufgabe zu sein.

Ich leite diese Schlussfolgerung aus einer Erfahrung ab, die ich an der Universität gemacht habe. Als Konfliktforscher hat man dort immer wieder mal mit potentiellen Terroristen zu tun, die noch mit dem Gedanken an den bewaffneten Kampf spielen. Ich denke, dass die Seminare von Wolf-Dieter Narr, Peter Grottian und mir auch Beiträge zur Eindämmung des Terrorismus waren, weil sie zeigten, wie man mit gewaltfreien Mitteln einen Konflikt besser dramatisieren kann als mit agitatorischem Terror. Doch man macht sich damit in der Szene nicht beliebt. Peter Grottians Auto wurde zerstört, als er sich für einen gewaltfreien Verlauf des 1. Mai engagierte und im Treppenhaus des Otto-Suhr-Instituts begrüßte mich mal in Sprayschrift die Aufforderung: “Barschel, Schleyer, Strauß - Ebert such Dir was aus”. Das war - frei nach Habermas - Diskurs nach Art des Hauses.

Doch ich bleibe dabei: Das argumentative Einwirken auf potentielle Terroristen und die Demonstration der Wirksamkeit gewaltfreier Methoden beim Überwinden von Ungerechtigkeiten ist die beste Methode bei der Terrorismusbekämpfung. Dazu kommen rechtstaatliche Mittel der Verfolgung von Straftaten durch Polizei und Justiz. Es bedarf nicht einmal neuer Gesetze. Wenn man den Terroristen den Krieg erklärt, dann wertet man sie politisch auf. Die Art und Weise der Bekämpfung der RAF war auch schon reichlich martialisch, aber hätte man ihr auch noch den “Krieg erklären” sollen, weil sie sich selbst als “Armee” bezeichnet und neben zivilen auch militärische Ziele angegriffen hat? Wenn es weiterhin zu Terroranschlägen kommt und dies ist wahrscheinlich, muss man sie eben aushalten und Überreaktionen vermeiden müssen. Attentate auf Busse und U-Bahnen oder die Explosion einer Bombe in einem Restaurant oder einer Universitätsmensa sind scheußliche Verbrechen, aber sie können die Funktionsfähigkeit des angegriffenen politischen und sozialen Systems nicht treffen. Die Bezeichnung “Krieg gegen den Terror” verleiht den relativ wenigen Terroristen ein politisches Gewicht, das sie gar nicht haben. Im Vergleich zu den Auswirkungen eines zwischenstaatlichen Krieges oder eines Bürgerkrieges oder auch nur der Umweltveränderungen in Folge der industriellen Expansion sind die Attentate der Terroristen nur geringfügige Eingriffe ins soziale System. Bisher haben die Terroristen außer Schlagzeilen und Fernsehbildern nicht viel zustande gebracht. Was bedeuten schon die schon die Zerstörung eines Büroturms oder eines Hotels und einige hundert oder auch einige tausend Tote für das Überleben eines sozialen Systems? Doch ich muss zugeben, dass mir bei dieser Frage nicht wohl ist. Sie vernachlässigt das Leid der Einzelnen, und Selbstmordattentate könnten in Zukunft empfindlichere Stellen treffen. Technisch gibt es dagegen keinen wirklichen Schutz. Doch die strategische Konsequenz bleibt dieselbe:
1. Die Soziale Verteidigung gegen den Terrorismus muss ansetzen beim Demotivieren der Terroristen,
2. die primären Träger des Widerstandes gegen den Terrorismus sollten Menschen im Umfeld der potentiellen Attentäter sein und
3. das Ziel sollte die Reduzierung des globalen Defizits an sozialer Gerechtigkeit sein.

Anmerkung:

¹ C. Ronnefeldt: Krieg ist keine Lösung - Alternativen sind möglich. In: Friedensforum, 3, Juni/Juli 2004, S. 23-25 und Internet-Archiv von www.lebenshaus-alb.de, veröffentlicht am 27.03.2004