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Nach der Flutkatastrophe in Asien: Attac fordert Schuldenstreichung für betroffene Länder

Das globalisierungkritische Netzwerk Attac hat als Reaktion auf die Flutkatastrophe in Asien bedingungslose und umfassende Schuldenstreichung für die betroffenen Länder gefordert. Eine Stundung der Schulden, wie von Bundeskanzler Schröder vorgeschlagen, reiche keineswegs aus. “Wenn die angekündigte Hilfsbereitschaft ernst gemeint ist, müssen die Schulden komplett gestrichen werden”, sagte Werner Rätz von Attac Deutschland. “Es kann nicht sein, dass die Menschen weltweit Millionen zur Unterstützung der Opfer spenden, während gleichzeitig Regierungen und Banken der Industrieländer Milliarden aus den betroffenen Ländern herauspressen”.

Um die Forderung nach einer Schuldenstreichung international koordiniert voranzubringen, unterstützt Attac Deutschland den Aufruf des internationalen Netzwerks Jubilee South. Dieses fordert die Gläubiger anlässlich ihrer am 6. Januar 2005 stattfindenden Geberkonferenz zu umfassenden Schuldenerlassen auf. Die Schuldnerländer sollen die Bedienung jeglicher Schulden erst nachrangig nach Maßnahmen des Wiederaufbaus und der sozialen Belange der Bevölkerungen behandeln und illegitime Schulden gar nicht mehr bezahlen.

Attac warnt aber davor, die jetzt begonnene Diskussion um die Verschuldung zu verkürzen. “Die Überschuldung der Entwicklungsländer ist keineswegs nur ein Problem von Ländern, die von Naturkatastrophen betroffen sind. Die Schulden sind ein Strukturmerkmal eines ungerechten Weltwirtschaftssystems und kosten, ob mit oder ohne Tsunami, täglich tausende Menschenleben”, sagte Philipp Hersel von Attac. Ohne eine grundlegende Veränderung der Machtverhältnisse zwischen Gläubigern und Schuldnern, wie z.B. in Form von neutralen Schiedsverfahren, könne es keine nachhaltige Lösung der Schuldenkrise des Südens geben.

“Wenn die Gläubiger und insbesondere die Bundesregierung wirklich etwas tun wollen, dann sollen sie endlich aufhören, die Entwicklungsländer durch Institutionen wie den Internationalen Währungsfonds zwangsverwalten und zugrunde richten zu lassen”, sagte Hersel. So hatte z.B. die Politik des IWFs während der Finanzkrise Südostasiens 1997/98 dazu geführt, dass in Indonesien über 20 Mio. Menschen ihre Arbeit und Existenz verloren und viele verhungerten.

Quelle: attac - Presseerklärung vom 04.01.2005.