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Der Dschinn in der Wahlurne

Von Uri Avnery, 01.04.2005

Wir schauten durch die Fenster eines eleganten, modernen Büros auf die Dächer von Kairo. Mein Gesprächspartner war ein Nachkomme der lokalen Aristokratie und einer der Gründer des ägyptischen Marxismus. “Wir müssen uns mit der Muslim-Bruderschaft verbünden”, sagte er. Ich war verwundert. “Sie sind eine vollkommen säkulare Person!” rief ich aus. “Sie kämpfen für eine moderne Gesellschaft. Was haben Sie mit diesen religiösen Fanatikern gemeinsam?” “Wir Marxisten haben in der Masse der Bevölkerung keine Wurzeln”, seufzte er. “Die Muslimbrüder haben dies. Wir müssen uns mit ihnen verbinden, um die Masse zu erreichen.” Ich bemerkte, dies sei schon im Iran fehlgeschlagen, wo aus demselben Grund die linke Tudeh-Partei sich vor der Revolution mit Khomeini verbündete, um dann - als er an der Macht war - von ihm liquidiert zu werden. “Wir haben keine andere Wahl”, sagte er. Dieses Gespräch fand vor mehr als zwanzig Jahren statt. In dieser Woche erinnerte ich mich daran als ich sah, was sich jetzt in Ägypten ereignet.

Die westlichen (und natürlich auch die israelischen) Medien bringen begeistert Berichte über die Demonstrationen für Demokratie und gegen das Regime von Husni Mubarak. Einige der Demonstranten sind Linke, aber die meisten sind Führer der Muslim-Bruderschaft und ihre Anhänger. Es gibt keine Anzeichen, dass das Regime von Mubarak dabei ist zu stürzen. Er versprach, dass es in den kommenden Präsidentschaftswahlen andere Kandidaten geben werde; doch dies wurde nur gesagt, um Präsident Bush zu beschwichtigen, der verzweifelt zu beweisen versucht, dass seine Invasion im Irak ein demokratisches Erwachen in der ganzen arabischen Welt verursacht habe. In der Praxis gibt es überhaupt keine Chance, dass sich in Ägypten etwas ändern werde. Keinem ernsthaften Kandidaten wird es erlaubt sein, neben Mubarak zu stehen.

Aber vermuten wir nur einen Augenblick lang, Mubarak wäre gezwungen, seine Absicht, selbst wieder gewählt zu werden, aufzugeben und dass wirklich demokratische Wahlen stattfänden. Wer würde in dieser hypothetischen Situation gewinnen? Eine der wahrscheinlichen Antworten: die Muslim-Bruderschaft. Sie haben - wie schon erwähnt - tiefe Wurzeln im Volk. Ihre Infrastruktur hat eine Geschichte von mehr als fünfzig Jahren. Die ägyptische Oberklasse, die säkular, liberal und weltoffen ist, kann sich so plötzlich unter dem Joch religiöser Fanatiker wieder finden.

Dieses Dilemma besteht in fast allen arabischen Ländern: bei wirklich demokratischen Wahlen werden die islamischen Kräfte gewinnen - Kräfte, die die Vision eines säkularen, demokratischen und liberalen Staates, über die Bush so viel redet, ablehnen. Solch ein Experiment hat bereits stattgefunden. Algerien hatte demokratische Wahlen. Bei der ersten Runde wurde klar, dass die islamischen Kräfte im Begriff waren, einen überwältigenden Sieg zu gewinnen. Die Armee intervenierte und verhinderte die zweite Runde. Die Folge davon war ein scheußlicher Bürgerkrieg mit Hunderttausenden von Opfern. Jetzt - Jahre später - wird ein Kompromiss gesucht.

Bei den irakischen Wahlen, auf die Bush so stolz ist, hat die von Schiiten geleitete Allianz einen eindrucksvollen Sieg errungen. Dies geschieht unter der Autorität eines religiösen Führers, Ayatolla Ali Hussaini Al-Sistani, der das Kommando vollkommen in der Hand hat. Glücklicherweise unterscheidet er sich sehr von seinem Kollegen im Iran, dem benachbarten schiitischen (aber nicht arabischen) Land. Anders als die iranischen Ayatollahs, die ihr Land regieren, glaubt Al-Sistani, dass die religiöse Führung sich selbst schaden würde, wenn sie sich direkt in das politische Leben einmischen würde. Aber auch er wünscht, dass sich der Staat dem islamischen Gesetz - der Scharia - unterwirft. Bis jetzt begegnet man dem mit Widerstand. Um die zwei Drittel Mehrheit bei einer Präsidentschaftswahl und der Annahme einer Verfassung zu erreichen, benötigen die irakischen Schiiten die Unterstützung der Kurden, die muslimische Sunniten sind. Die Kurden wollen Autonomie, die an Unabhängigkeit grenzt, und sie sind gegen die Aufzwingung des islamischen Gesetzes. Das vorläufige Ergebnis ist: kein Präsident, keine Verfassung - alles hängt in der Luft.

In der benachbarten Türkei - auch ein islamisches, aber kein arabisches Land - gewann vor ein paar Jahren eine islamische Partei die Wahlen. Als sie begann, islamische Gesetze einzuführen, intervenierte die Armee und warf sie hinaus. Die türkische Armee betrachtet sich selbst als Wächter der säkularen Lehren des großen Atatürk, des Gründungsvaters des modernen, sehr säkularen türkischen Staates. Bei den letzten Wahlen gewann eine moderatere islamische Partei. Sie geht sehr vorsichtig vor, zum Teil, weil sie von der Europäischen Union akzeptiert werden will, die noch recht zögerlich ist, zum ersten Mal einen muslimischen Kandidaten als Mitglied aufzunehmen. Die Einführung religiöser Gesetze könnte das Tor der EU direkt vor der Nase der Türkei zuschlagen lassen.

In fast allen arabischen und vielen anderen muslimischen Ländern besteht die reale Möglichkeit, dass bei wirklich freien Wahlen mehr oder weniger extreme islamische Parteien gewinnen würden. Die augenblicklichen Diktaturen in so vielen arabischen Länden - wie u.a. Libyen, Jordanien, Sudan, Saudi Arabien, die Golfstaten - stellen sich als Bollwerk gegen fanatische islamische Kräfte dar.

Wir haben schon erlebt, dass demokratische Wahlen nicht notwendigerweise zur Wahl von Demokraten führen. Das klassische Beispiel ist Deutschland. Die Nazi-Partei kam durch einen demokratischen Prozess an die Macht - auch wenn sie nie 51% der Stimmen erreichte. Eine Partei wie die afghanischen Taliban konnten durch freie Wahlen zur Macht kommen und dann ein extrem islamisches Regime errichten, die Frauen unterdrücken und Gegner verfolgen.

Elemente der Demokratie wie Viel-Parteien-Wahl, freie Wahlkampagnen, ungehinderten Zugang zu den Medien stellen nicht an sich schon einen Sieg der Demokratie sicher. Es ist ein angemessenes soziales Umfeld nötig, die Stärke demokratischer Werte im öffentlichen Bewusstsein, Akzeptanz der Mehrheitsregierung und der Schutz der Rechte der Minderheit. Wo diese Realität fehlt, sind Wahlen leere Gefäße. Der Dschinn des islamischen Fundamentalismus’ taucht dann aus der Wahlurne auf - genau wie der Dämon des christlichen Fundamentalismus’ aus der amerikanischen Wahlurne sprang.

Und wie ist die Situation in Palästina? Dort gibt es großen Enthusiasmus für Demokratie. Der kam nicht erst nach dem Tode von Yasser Arafat auf, wie viele zu glauben schienen. Schon vor neun Jahren fanden echte demokratische Wahlen in den Gebieten der palästinensischen Nationalbehörde statt, wie die internationalen Beobachter unter dem Ex-Präsidenten Jimmy Carter bestätigten. Aber die dominante Persönlichkeit von Arafat und die Konzentration der Exekutive in seinen Händen verschleierten diese großartige Errungenschaft.

Jetzt sollen neue Wahlen für den Legislativrat (Parlament der palästinensischen Behörde) und die Ortsräte stattfinden. Das erste Mal wird die religiöse Hamasbewegung teilnehmen, und man erwartet, dass sie Erfolg haben wird. Wie in vielen muslimischen Ländern erscheinen die religiösen Parteien als eine Organisation mit starkem sozialem Engagement, die von Korruption nicht beeinträchtigt ist. Dem muss natürlich noch die Aura, die vom bewaffneten Widerstand gegen die israelische Besatzung herrührt, hinzugefügt werden. (Der Name HAMAS bildete sich aus den arabischen Anfangsbuchstaben der “Islamischen Widerstandsbewegung”.) Ich bin davon überzeugt, dass die Teilnahme von Hamas an den Wahlen eine gute Sache ist.

Die palästinensische Gesellschaft muss selbst entscheiden, ob sie eine demokratisch-säkulare oder eine religiöse Zukunft wünscht. Ich erhoffe mir natürlich den Sieg der säkularen Kräfte. Aber ich denke, dass das türkische Beispiel dem algerischen vorzuziehen ist, dass die Integration der religiösen Kräfte in den demokratischen Prozess besser ist als ihre gewalttätige Unterdrückung. Integration kann religiöse Bewegungen mäßigen, Unterdrückung wird sie radikalisieren. (Genau das geschah auch in unserm Land: die Integration der orthodoxen Shas-Partei in das demokratische System war vorteilhaft, während die Rebellion der jüdischen Fundamentalisten, der Siedler und ihrer Verbündeten, gegen das demokratische System schlimme Folgen haben kann.)

Die Folgen des ganzen Prozesses in der arabischen Welt mögen sehr anders aussehen als das von oberflächlichen westlichen Politikern, wie Bush, gemalte Bild. Die arabische Gesellschaft unterscheidet sich von der westlichen Gesellschaft, und die arabische Demokratie wird keine Kopie der westlichen Demokratie sein. Nach Friedrich dem Großen über religiöse Toleranz soll “jeder nach seiner eigenen Façon selig werden.”

Übersetzung aus dem Englischen: Ellen Rohlfs, vom Verfasser autorisiert.