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Großmütter nehmen es mit der Polizei auf …. Oder: Yesh Din, es gibt ein Gesetz

Von Lily Galili, Haaretz, 26.04.2005

Eine kleine Gruppe versammelte sich am letzten Montag im Hause Ibrahim Alams im Westbankort Tolat. Einige Dorfbewohner kamen, um über die Verletzungen und den Schaden zu berichten, der ihnen und ihrem Eigentum durch Angriffe jüdischer Siedler zugefügt worden war.

Ein Dorfbewohner hatte eine Platzwunde am Kopf, einem anderen waren die Olivenbäume ausgerissen worden und einer dritten Person war der Zugang zum eigenen Land verwehrt worden. Die Geschichten sind nicht neu - aber die, die kamen, um sie zu hören, waren neu. Die Töchter von Israels Gründergeneration hatten sich entschieden, die Dinge in Ordnung zu bringen.

Ruth Kedar, 77, und Dina Gur, 67, machten sich - auch von der Hitzewelle nicht abgehalten - mit der Gewandtheit von Beduinenpfadfindern auf den Weg ins Dorf. Im kleinen Wohnzimmer auf dem Sofa sitzend, stellten sie Fragen und füllten Formulare aus, die sie aus dicken Aktenordnern entnahmen. Sie gingen auch zu den Örtlichkeiten der Angriffe, zeichneten eine Skizze der Gegend und zeichneten die Stellen ein, wo es zu Auseinandersetzungen kommt.

Die 37 Jahre Besatzung ließen eine Reihe israelischer Hilfsorganisationen entstehen. Yesh Din (Es gibt ein Gesetz), das Kedar und Gur kürzlich mit andern gegründet haben, betritt ein Vakuum, das durch die fehlende Gesetzeseinhaltung der Siedler in den besetzten Gebieten, geschaffen wurde.

Im 1. Monat erfuhren die Yesh Din-Aktivisten, welche Schwierigkeiten die Palästinenser haben, um eine Anzeige zu erstatten, wie hartnäckig sich die Polizei von Judäa und Samaria weigert, palästinensische Klagen anzunehmen, und wie eng die Symbiose zwischen Siedlern in den besetzten Gebieten und den Behörden ist, die eigentlich für die Einhaltung der Gesetze sorgen sollten.

Yesh Din kam nicht aus dem Salon Mazal, dem Tel Aviver Ursprungsort für alternative politische Gedanken. Er entstand im Wiener Salon von Miki Dagan, einem Musiker und Kunstsammler, über feinen chinesischen Porzellantassen und unter einer bemerkenswerten Kunstsammlung. Hier kamen Dalia Golomb, Gur und Kedar zusammen und gründeten den Kern von Yesh Din.

Ihnen zuzuhören ist wie ein Kapitel Staatsgeschichte, verbunden mit Klatsch der High Society und einem Interview mit Mitgliedern von Ta’ayushmitgliedern. Die Namen der Gründerväter kommen immer wieder im Gespräch vor, zusammen mit den Namen der “Anti-Zaun-Anarchisten”, die unter einander enge Freunde wurden, und Palästinensern der nicht anerkannten Dörfer.

Golomb, 77, Großmutter von vier Enkeln, ist die Tochter des Haganah-Kommandeurs Eliyahu Golomb. Ihr Onkel, Moshe Sharett (Israels 2. Ministerpräsident) war auch Kedars Onkel. Kedar, Großmutter von sieben Enkeln, ist die Frau des früheren Mossadmitglieds Paul Kedar. Gur, Großmutter von neun Enkeln, ist die Enkelin des Autors Smilansky und Yehuda Gur, dem Autor des wohlbekannten hebräischen Wörterbuches und einem der Gründer der Landwirtschaftsschule Mikweh Yisrael. Alle ihre Großväter waren in der Hagdud Haivri, der jüdischen Legion.

Vielleicht ist es politisch nicht korrekt, ihren Familienstammbaum vorzubringen, aber die Gründer von Yesh Din waren offensichtlich durch ihre Familienbande motiviert, diese Organisation zu gründen. Vor mehr als einem Jahr schlossen sie sich Machsom Watch an, einer Frauengruppe von Freiwilligen, die täglich an den militärischen Checkpoints Beobachtungen durchführten. Aber sie wollten noch mehr tun - so waren sie in ihren Familien erzogen worden.

Eine zufällige Begegnung mit einem erfolglosen palästinensischen Versuch, eine Anklageschrift zu verfassen wegen Verletzungen, die bei einem Angriff erfolgten, löste die Gründung von Yesh Din aus. Sie besuchten einen juristischen Kurzkurs und sammelten Zeugenaussagen mit dem Anwalt Michael Sfard, der ihr legaler Berater wurde.

Jetzt sammeln sie nicht nur Zeugenaussagen, sondern begleiten ängstliche Palästinenser zu Polizeistationen und zu Shin-Bet-Verhören. Sie begleiten die Fälle und machen unerschrocken Gebrauch von ihren persönlichen Verbindungen. “Wir haben ein großes Netzwerk von Bekannten, einschließlich militärischer und Polizei-Offiziere”, sagt eine von ihnen. “Wir können eine Menge Leute ansprechen.”

Sie vergleichen die Gleichgültigkeit der israelischen Öffentlichkeit mit der Situation in Nazi-Deutschland, als Hitler zur Macht kam - ein Vergleich, der sogar ihre Enkel erzürnt. Golomb ist davon überzeugt, wenn ihr Vater heute noch leben würde, dann würde er vollkommen mit ihr übereinstimmen.

Ein Fall, der der Gruppe im Westbankdorf Bil’in übergeben wurde, demonstriert, wie das System sich auf Zusammenarbeit von Polizei, den IDF, der zivilen Verwaltung und den Siedlern gründet.

Vor einem Monat begleitete das Yesh Din-Team Bader Hatib von Bil’in zur Polizeistation in der Siedlung Givat Zeev, um sich zu beklagen, dass die Siedler 60 seiner Olivenbäume ausgerissen haben. Zu ihrer Überraschung weigerte sich der Polizeiuntersuchungsbeamte, die Klage anzunehmen. Er sagte, er würde nach den Instruktionen des IDF-Gebietskoordinators handeln. Als sie einen Funktionär riefen, behaupteten sie, er hätte ihnen ein Deal angeboten: die Bäume würden an den Eigentümer zurückgegeben werden und der Besitzer würde seine Klage zurückziehen.

Sfard schrieb eine Anklage an den Staatsanwalt Menachem Mazus und an den Polizeikommissariat Moshe Karadi und sagte, der Funktionär habe Hatib in Gegenwart einer Yesh Din-Mitarbeiterin bedroht, wenn er auf der Anklage bestehe, dann “müsste er auch die Konsequenzen tragen”.

Anwalt Sfard bat Mazuz, eine Untersuchung anzuordnen wegen des Verdachtes, der militärische Funktionär habe den Palästinenser unter Druck gesetzt, keine Klage einzureichen und die Polizei von Givat Zeev solle keine Klage annehmen.

Sfard las eine lange von Yesh Din vorgelegte Liste von Fällen vor, in denen er Mazuz und Karadi aufforderte, die Polizeikommandeure in den besetzten Gebieten dahin gehend zu instruieren, dass sie ihrer Pflicht nachgehen sollen und jede Klage von Bewohnern entgegennehmen und untersuchen müssten, ob es einen Verdacht auf kriminelle Aktivitäten gebe.

In einem Monat hatten die Yesh Din-Damen Dutzende von Fällen erledigt, an Demonstrationen teilgenommen und waren von der Polizei angeklagt worden, sie würden die Palästinenser gegen sie aufstacheln. “Auch wenn ich Mitleid mit den Palästinensern habe, ich tue es nicht nur für sie”, sagte Kedar. “Ich tue dies für den Staat Israel. Eine unmoralische Nation kann nicht überleben.”

Übersetzt von: Ellen Rohlfs