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Usbekistan: Abbrechende Ränder

Von Karl Grobe - Kommentar

Drei Gründe für die Aufstände in Usbekistan hat ein hoher Beamter im russischen Außenministerium ausfindig gemacht: soziale Probleme, Islamismus und die Schwäche der Staatsgewalt. Letztere an erster Stelle, also wohl als - in seiner Sicht - Hauptfaktor. Das System Karimow im größten zentralasiatischen Staat ist aber hochgradig diktatorisch. Es übererfüllt damit die Kriterien, die einen starken Staat kennzeichnen. Dennoch trifft die Beamten-Diagnose den Kern.

Islam Karimow hat die Machtfülle des regionalen Parteichefs in die postsowjetische Zeit hinübergerettet. Er hat seine Seilschaft (“Samarkander Clan”) und die sie reichlich unterfütternde Korruption ebenso bewahrt wie die auf Polizeigewalt, Nachrichtenzensur, administrativer Arroganz und bürokratischer Willkür beruhende Herrschaftsweise. Nur Firmenschild und Briefköpfe wurden ausgewechselt und - was die regierenden Herren wohl als Verbeugung vor älteren Traditionen gemeint haben - die gesellschaftliche Position der Frauen in Richtung auf vor-sowjetische Rechtlosigkeit verändert. Eine zivile Gesellschaft, ein Netz vom Staat unabhängiger Bürger-Organisationen, durfte nicht aufkommen. Es gibt keine Bürger. Es gibt Untertanen.

Eben dies ist die Schwäche des “starken Staates”: Er hat Kontakt zur Bevölkerung nur durch repressive Mittel, kann daher die gesellschaftliche Dynamik, wo immer sie sich zu entwickeln beginnt, gerade nur zurückstauen; um so heftiger wird dann der Durchbruch durch die stauende Mauer.

Die größeren Mächte haben Karimow nicht nur gewähren lassen. Sie haben ihn aktiv unterstützt. Die USA benötigten in Usbekistan eine Luftwaffenbasis für den Afghanistan-Krieg nach dem 11. September 2001. Sie warfen auch ein Auge auf Rohstoffquellen, vor allem Erdöl und Erdgas, und bleiben auf eine dauerhafte Präsenz in Zentralasien bedacht. Für diese Präsenz zahlten sie unter anderem Polizeihilfe. Andererseits engagierten sich Hilfsorganisationen beim Aufbau lokaler zivilgesellschaftlicher Organisationen, worin das Karimow-Regime seinerseits eine Quelle des Aufbegehrens sieht.

Russland ist aus zwei Gründen an eigener Präsenz interessiert: Erstens, um einen weiteren Partner in der Abwehr gegen den Terrorismus zu behalten; zweitens, um dem Eindringen der USA in die neuen Staaten auf dem Territorium der früheren Sowjetunion zu wehren. Im ersten Fall übernahm die Putinsche Führung unbesehen die ältere Taschkenter Lesart, der Islamismus sei die eigentliche Gefahr, was sich gut auf die eigene Rechtfertigungsideologie für den Krieg gegen Tschetschenien reimt. Im zweiten Fall sieht die Kreml-Führung sich als Objekt der Einkreisung mittels unfreundlicher Übernahmen im “nahen Ausland”, das eigentlich kein richtiges Ausland sei.

Die Ränder des ehemaligen Imperiums bröckeln in dieser Perspektive ab; nach den baltischen Staaten, Georgien, der Ukraine und vielleicht Kirgisien nun etwa auch noch Usbekistan? Eins charakterisiert diese Denkweise: Die ehemaligen Sowjetrepubliken bleiben da immer noch Objekte russischen Denkens und Handelns. Sie bleiben es umso sicherer, als sie sich innerlich nicht ändern. Und eine orientalische Despotie Taschkenter Bauart ist dann jedenfalls genehmer als eine sich entwickelnde Volksbewegung, die eigene Identität stiften kann. Dass die russische Diplomatie beobachten, jedoch nicht eingreifen dürfe, konstatiert ein Moskauer Außenpolitiker mit Ärger.

Die innere Entwicklung Usbekistans ist damit zu einer russischen Frage geworden. Da es eine russische, ausschließlich das eigene Land betreffende, demokratische und zivilgesellschaftliche Antwort aber kaum gibt, wirken auch lokale Aufstände wie in Andischan aufs Bewusstsein der Moskauer Regierungszirkel zurück. Festungsmentalität wird gefördert, das Putinsche Russland sucht sich einen politischen Ort, der “starker Staat” heißt - mit allen Schwächen.

Quelle: Frankfurter Rundschau vom 18.05.2005. Wir veröffentlichen den Artikel mit freundlicher Genehmigung des Autors.