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Die Wunde ist noch offen - Das Massaker von Srebrenica ist eine Mahnung für die Völkergemeinschaft

Erklärung des Geschäftsführenden Vorstandes von pax christi zum 10. Jahrestag von Srebrenica

Am 10. Juli jährt sich zum zehnten Mal das Massaker serbischer Soldaten in der bosnischen Stadt Srebrenica. Über 7.000 bosniakische Jungen und Männer, die in der damaligen UN-Schutzzone Zuflucht gefunden hatten, wurden unter Befehl der Serbenführer Ratko Mladic und Radovan Karadzic kaltblütig ermordet. Inzwischen wurden die sterblichen Überreste der meisten Opfer geborgen; ein Teil konnte identifiziert und bestattet werden. In Srebrenica selbst wurde ein Mahnmal für die Opfer errichtet. Die serbische Öffentlichkeit nimmt die Gräueltaten nur langsam zur Kenntnis - noch immer gibt es Kreise, die das Massaker leugnen. Bis heute ist zudem ungeklärt, welche politischen Hintergründe dazu führten, dass UN-Soldaten tatenlos dem Massaker zusahen.

pax christi gedenkt der Toten von Srebrenica und ihrer Angehörigen. Der Name ihres Heimatortes wurde zum Symbol. Dieser Massenmord an Zivilisten ist seither ein Appell für die Notwendigkeit eines wirksamen Schutzes der Zivilbevölkerung in Krisen und Kriegen. Srebrenica hat gezeigt, wie gewaltträchtig Zerfallsprozesse von Staaten sein können und wie notwendig die Entwicklung von Instrumenten der Deeskalation und des Schutzes von bedrohten Menschen durch glaubwürdige Akteure ist.

Für eine Gewalteindämmung in Extremsituationen wie Srebrenica oder an vergleichbaren Orten müssen Friedenssicherungseinsätze unter Führung der UN gewährleisten, zwischen Opfern und Aggressoren unterscheiden zu können. Werden Friedenssicherungskräfte der UN ? Soldaten wie Polizisten - Zeugen von Gewalttaten gegenüber Zivilpersonen, müssen sie ermächtigt sein, im Rahmen ihrer Mittel einzugreifen und den Grundprinzipien der Vereinten Nationen Geltung zu verschaffen.

Angesichts des zehnten Jahrestages des Massakers von Srebrenica

• fordert pax christi die Festnahme und Gerichtsprozesse gegen die damals mutmaßlich Hauptverantwortlichen, General Mladic und Ex-Präsident Karadzic. Der Haftbefehl des Tribunals in Den Haag gegen beide wurde bis heute nicht vollstreckt.
• drängt pax christi insbesondere die politisch Verantwortlichen in der EU, den Friedensprozess in Bosnien und Herzegowina durch eine Stärkung der gesellschaftlichen, ökonomischen und staatsrechtlichen Entwicklung voranzutreiben und damit den zeitbedingten Vertrag von Dayton weiter zu entwickeln, die Perspektive eines späteren EU-Beitritts eingeschlossen.
• lehnt pax christi die Planung von “präemptiven” und “präventiven” Militäreinsätzen ab, die erneut den Unterschied zwischen friedenssichernden Einsätzen im Rahmen des Völkerrechts und interessengeleiteter Machtpolitik von Nationalstaaten verwischen.
• bringt pax christi die Sorge zum Ausdruck, dass weltweite Auslandseinsätze der Bundeswehr zur Normalität werden und eine Politik blockieren, die auf einen konsequenten Aufbau ziviler Strukturen und Nation-Building setzt.

Die Mahnung von Srebrenica bedeutet deshalb auch, jeden Einsatz von Gewalt zu problematisieren und ihn mit allen möglichen Mitteln der Krisenprävention und des rechtzeitigen zivilen Eingreifens in Konfliktsituationen vermeiden zu helfen.

Bad Vilbel, 06. Juli 2005

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