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“Denn Ruhe ist Dreck!”

Von Uri Avnery, 16.07.05

Wo also ist die Waffenruhe? Will Hamas und der Islamische Jihad den Rückzug aus dem Gazastreifen torpedieren? Was ist mit Mahmoud Abbas?

Gewöhnlich wird eine Waffenruhe aus einem von drei Gründen erklärt:

• Wenn die eine Seite die andere unterworfen hat.
• Wenn eine dritte Partei sie den beiden Kriegsführenden auferlegt.
• Wenn beide Seiten erschöpft sind.

In unserm Fall hat keine der beiden Seiten ihren Gegner überwunden. Die israelische Armee hat nicht die weiße Flagge gezeigt - und die Palästinenser auch nicht. Die Waffenruhe war auch nicht von einer dritten Partei auferlegt worden. Die Amerikaner übten zwar schwachen Druck aus, und die Ägypter versuchten, auch beachtet zu werden. Aber von außen gab es keinen richtigen Druck.

Was wirklich geschah, war, dass beide Seiten erschöpft waren. Der Kampf kam zum Stillstand, zu einer Art Unentschieden. Und diese Situation hätte auf immer so bleiben können - keinem zum Nutzen. Die Palästinenser haben schwer gelitten, aber ihr Leiden hat sie nicht zum Aufgeben gebracht. Die israelische Armee wusste nicht mehr, wie sie auf die Mörsergranaten und Kassam-Raketen reagieren sollte, die den Bewohnern der nahen israelischen Orte auf die Nerven gingen und die sie nicht abwehren konnten, aber (die für die Palästinenser) nicht für einen militärischen Sieg ausreichten. Erschöpfung führte zur Waffenruhe.

Aber diese Waffenruhe war von Anfang an zerbrechlich. Zum einen, weil es kein Akt in gegenseitiger Abstimmung war, der offiziell von beiden Parteien akzeptiert wurde. Er wurde nicht einmal “Waffenruhe” genannt, geschweige denn “Waffenstillstand” (im Arabischen Hudna). Er wurde nur “Ruhe” genannt (arabisch: Tahidiya). Die Palästinensische Nationalbehörde kam mit den bewaffneten palästinensischen Gruppierungen überein, sich zurückzuhalten - und Sharon gab über Vermittler den Wink, auch er werde sich zurückhalten.

Das ist für eine Waffenruhe eine schwache Grundlage. Die stillschweigende Übereinkunft definiert nicht genau, was jede Seite für die “Ruhe” tun würde. Da jede Seite sich das Recht vorbehält, zu reagieren, wenn die andere Seite etwas tut, das ihrer Meinung nach kontrovers zur Waffenruhe ist, und es keinen Schiedsrichter oder einen Mechanismus der Schlichtung gibt, kann die Situation jeden Augenblick außer Kontrolle geraten.

Im Gazastreifen hatte die israelische Armee tatsächlich mit dem “gezielten Töten” und den Überfällen aufgehört, verdoppelte aber ihre aggressiven Kampagnen gegen die Palästinenser der Westbank. Der Bau der Mauer, die zehntausende palästinensische Familien auf der Westbank in Elend und Armut bringt und die viele Dörfer ihres Landes beraubt, wird mit Nachdruck fortgesetzt. In Jerusalem ist die Mauer, die tief in das Leben der Palästinenser einschneidet, kurz vor der Fertigstellung. Die Sicherheitskräfte eröffnen das Feuer auf Palästinenser und israelische Friedensaktivisten, die gewaltfrei gegen die Mauer demonstrieren - dabei wurden einige verwundet und andere getötet und viele verhaftet.

Gleichzeitig operiert die israelische Armee überall in der Westbank. Armee-Einheiten führen bei Tag und Nacht Überfälle und Durchsuchungen aus, verhaften oder töten “gesuchte” Personen.

Ist das eine Verletzung der Waffenruhe? Überhaupt nicht, behaupten Sharons Leute. Nach ihnen bezieht sich die Waffenruhe nur auf den Gazastreifen. Die Palästinenser ihrerseits sehen darin noch einen Versuch, die Westbank vom Gazastreifen zu trennen - eine Bemühung, die in Sharons “Abzugs- bzw. Trennungsplan” selbstverständlich mit gemeint ist. Natürlich sind die Palästinenser mit aller Macht dagegen. In der Tat hat das Oslo-Abkommen, das von der internationalen Gemeinschaft unterzeichnet und anerkannt wurde, ausdrücklich die Westbank und den Gazastreifen zur territorialen Einheit erklärt.

Wer verletzt also die Waffenruhe? Da die stillschweigende Übereinkunft nicht schriftlich dokumentiert und keine Einzelheiten genannt wurden, kann es darauf keine Antwort geben. Jede Seite behauptet, dass die anderen die Übertreter sind.

Warum verhalten sich Hamas und der Islamische Jihad so, wie sie sich verhalten? Sie wollen natürlich zeigen, dass Israels Rückzug vom Gazastreifen und die Evakuierung der Siedlungen ihr Sieg ist, so wie der Rückzug aus dem Libanon der Sieg der Hisbollah war. So wurde das Abschießen von Mörsergranaten und Kassams in dem Augenblick intensiviert, als Sharon in dieser Woche die Absperrung der Siedlungen erklärte und so der bevorstehende Abzug praktisch zur Gewissheit wird.

Die Behauptung an sich ist nicht unbegründet. Schon ein Kind versteht, dass sich Sharon nicht aus dem Gazastreifen zurückziehen würde, wenn er sich dort wohl fühlen würde. Einer der Gründe für Sharons Abzugsentscheidung war, dass es für die israelische Armee und den Staatshaushalt zu teuer ist, den Gazastreifen zu halten und die Siedlungen zu verteidigen.

Die arrogante Prahlerei von Politikern und Generälen über den großen Erfolg der israelischen Armee beim Niederschlagen des Terrors - als ob die drastische Reduzierung der palästinensischen Angriffe nicht die Folge der Waffenruhe gewesen wäre - provozierte die palästinensischen Organisationen, das Gegenteil zu beweisen.

Aber das Hauptproblem ist ein internes. Die Organisation will ihre Erfolge auf dem Schlachtfeld in politische Münze umwandeln. Zu diesem Zweck will sie beweisen, dass die Behörde einfach nicht ohne sie funktionieren kann. Abgesehen davon, wird Hamas wie üblich, vom extremeren Islamischen Jihad gedrängt (wie der jüdische Irgun in den 40er Jahren von der Sterngruppe). Eine Mörsergranate, die eine Israelin tötet, zielt in Wirklichkeit auf Mahmoud Abbas.

Und was ist mit Abbas los? Keine Führung kann funktionieren, wenn ihre Politik von bewaffneten Gruppierungen behindert wird. Wenn Mahmoud Abbas internationale Verpflichtungen übernimmt und bewaffnete Faktionen vor Ort sie verletzen, ist es klar, dass keine palästinensische Führung eine konsequente palästinensische Politik ausführen kann. Das ist für das palästinensische Volk eine Katastrophe.

Es ist zweifellos im palästinensischen Interesse, während des israelischen Rückzugs Ruhe zu bewahren. Ungeachtet dessen, was auf der Westbank geschieht und ungeachtet der inhärenten Fehler des “Abzugsplanes”, wäre es für die Palästinenser sinnvoll, Sharon den Abbau der Siedlungen durchführen und die Gegenattacken der Siedler niederschlagen zu lassen - da die Evakuierung von Gush Kativ allein schon ein wichtiger Präzedenzfall wäre. Es liegt deshalb wirklich in Sharons eigenem Interesse, den Rückzug von viel Chaos begleitet zu sehen, was deutlich machen würde, wie unendlich schwierig er ist, und die Siedler haben natürlich dasselbe Interesse.

Die Aktionen von Hamas und Jihad spielen deshalb in die Hände der Siedler. Dies beweist wieder einmal, dass es eine Art automatische Kooperation zwischen national-religiösen Fundamentalisten auf beiden Seiten gibt.

Ist Abbas stark genug, Hamas und den Jihad zur Waffenruhe zu zwingen oder sie davon zu überzeugen?

Wenigstens eine Person hofft, dass die Antwort negativ ausfällt: Ariel Sharon. Von dem Augenblick an, als Abbas demokratisch gewählt worden war, hat Sharon hartnäckig und schlau daran gearbeitet, ihn zu eliminieren. Das ist seiner Ansicht nach wichtig, weil Bush begonnen hat, auf den neuen palästinensischen Führer zuzugehen. Die Stärkung von Abbas würde den Druck auf Sharon verstärken, die Besatzung der Westbank zu beenden. Deshalb bedeutet für Sharon “Ruhe ist Dreck” - nach den Worten einer Hymne, die vor 80 Jahren von Vladimir Jabotinsky, dem Gründer des Vorläufers der Likud-Partei, geschrieben wurde.

Das erklärt, warum Sharon Abbas immer wieder in der Öffentlichkeit demütigt, warum er ihm nicht die geringste politische Errungenschaft gönnt, warum seine Sprecher täglich Abbas zum “Schwächling” erklären, dass er “kein Führer” sei, dass er “unfähig sei, die terroristische Infrastruktur zu zerstören”.

Sharon hat einmal Abbas als “gerupftes Hühnchen” bezeichnet. Das ist eine Prophezeiung, die sich selbst erfüllt hat. Wenn Abbas seinem Volk keinerlei politischen Erfolg zeigen kann, keine Erleichterung ihres elenden Lebens, keine Entlassung eines wichtigen Gefangenen, keinen Baustopp der Mauer, die die Menschen stranguliert - der Kredit, den er von seinem Volk erhalten hatte, schwindet von Stunde zu Stunde mehr.

Ich hoffe, dass die Waffenruhe hält - trotz allem. Ich vertraue dem gesunden Menschenverstand der Palästinenser, die dem nationalen Interesse Priorität geben. Ich glaube, dass sich nach dem Rückzug aus dem Gazastreifen eine historische Möglichkeit für einen großen Schritt auf das Ende der Besatzung und für einen dauerhaften israelisch-palästinensischen Frieden ergeben kann.

Aber wahrscheinlich wird genau jetzt irgendwo ein Siedler um eine Mörsergranate beten, dass sie auf einen vollen israelischen Kindergarten fällt und so dem Rückzug ein Ende setzt - weil auch für die Siedler die Parole “Ruhe ist Dreck” gilt

Aus dem Englischen: Ellen Rohlfs, vom Verfasser autorisiert