• Startseite

• Schwerpunkte
• Von A bis Z
• Archiv
• Aktionen
• Links

• Über uns
• Rundbriefe
• Presseinformationen
• Veranstaltungen

• Kontakt

Hochseilakte können nur wenige wagen

Im Gespräch: Der britische Soziologe Zygmunt Bauman über einen Sicherheitsstaat, der als Ersatz für den Sozialstaat angeboten wird

FREITAG: Betrachtet man heute Politik und Gesellschaft, fällt eine geradezu schizophrene Spaltung auf, der politische Raum hat sich weitgehend abgekoppelt vom Alltagsleben der Menschen. Die Politik erscheint wie versiegelt gegen die Hoffnungen und Ängste der Mehrheit. Was hat zu dieser tiefen Entfremdung geführt?

ZYGMUNT BAUMAN: Schizophrenie ist sicher eine richtige Beschreibung. Dabei läuft der Riss nicht nur mitten durch die Gesellschaft sondern auch durch die Psyche der meisten Menschen. Zu Beginn des letzten englischen Wahlkampfs wurde in einer wissenschaftlichen Studie der unabhängigen Hansard Society festgestellt, dass 77 Prozent der Wahlberechtigten sehr wohl an Politik interessiert sind. Allerdings glaubten nur 27 Prozent, durch die Wahl irgendetwas verändern zu können. Einerseits gibt es ein sehr großes Interesse an dem, was im Land geschieht, und die Überzeugung, das persönliche Schicksal werde davon unmittelbar tangiert, andererseits besteht ein Gefühl großer Ohnmacht. Ein unüberwindlicher Abgrund trennt die Handlungsmöglichkeiten des Einzelnen vom realen Geschehen auf politischer Ebene.

Die gesellschaftliche Kommunikations- und Steuerungsfähigkeit wurde weitgehend zerstört. Politik und Macht klaffen auseinander. Einst bildeten sie eine Lebensgemeinschaft und bewohnten dasselbe Haus, das man Nationalstaat nannte. Solange Politik Mittel war und die Fähigkeit, soziale Entwicklungen zu steuern, das Ziel, fand eine wechselseitige Anpassung zwischen Macht und Politik statt. Das ist heute nicht mehr der Fall. Was wir erleben, ist die endgültige Scheidung von Macht und Politik.

Erleben wir so etwas wie das Ende der Politik?

Das glaube ich nicht, denn das Individuum erfährt die Dinge draußen in der Gesellschaft nach wie vor als etwas sehr Bedeutsames. Solange Menschen in größeren Gruppen zusammenleben, wird das Politisieren kein Ende haben. Aber es gibt ganz sicher eine tiefe Krise der Politik, die sich genau in diesem Mangel an Einfluss ausdrückt, den die zur Verfügung stehenden Instrumente politischen Handels auf das Geschehen in der Nachbarschaft, in der eigenen Gesellschaft, im eigenen Land und vor allem auf dem Planeten als Ganzem ausüben.

Wenn wir von der Krise der Politik sprechen, dann ist damit vor allem die Entmachtung der Politik und Politiker selbst gemeint. Wie hat sich dieser Transfer der Macht weg von der Politik vollzogen?

Ich glaube, es sind drei Richtungen, in die - wenn man so will - die Macht auswandert. Vertikal bewegt sie sich in den globalisierten Raum. Dort haben transnationale Unternehmen inzwischen die Macht ergriffen. Sie entscheiden über die Lebensbedingungen in den Nationalstaaten. Wenn die Regierungen ihre Regeln und Forderungen ignorieren, macht sich das Kapital einfach aus dem Staub. Letztlich haben die Regierungen also nur noch die Wahl zwischen der Zerstörung der Wirtschaft und der Zerstörung der Gesellschaft.

Eine weitere Fluchtbewegung der Macht verläuft seitwärts, ermöglicht durch das, was sich Deregulierung nennt. Denn der so genannte Freihandel fordert den Verzicht der Regierungen auf die Steuerung vieler Politikfelder, die zuvor durchaus in der Zuständigkeit der Nationalstaaten lagen. Diese Seitwärtsbewegung überantwortet die Macht den Märkten - den Konsummärkten vor allem - und den dort agierenden Privatunternehmen. Die aber sind grundsätzlich demokratischer Steuerung entzogen. Viele Bereiche der Politik liegen damit außerhalb der politischen Kontrolle. Die dritte Bewegung der Macht schließlich verläuft nach unten. Regierungen fordern ihre Bürger auf, Verantwortung für die eigene Zukunft zu übernehmen. Viele der Aufgaben sind heute in jenen Bereich abgerutscht, für den mein Kollege Anthony Giddens den Begriff “Life politics” geprägt hat, um das Lavieren von Individuen zu beschreiben, die versuchen müssen, durch geschicktes Handeln, den gesellschaftlich erzeugten Untiefen und Flutwellen auszuweichen, von denen ihr Leben immer wieder bedroht wird.

Welche Konsequenzen ergeben sich daraus für den Sozialstaat?

Ganz einfach, das Rad der gesellschaftlichen Entwicklung wurde zurückgedreht, denn der Konsens über den Sozialstaat war ja die logische Weiterentwicklung des demokratischen Staates in der Epoche, die ich die “feste” Phase der Moderne nenne. Er war als eine Art Versicherung auf Gegenseitigkeit angelegt, gegen Schicksalsschläge, die jeden treffen können. Eine Versicherungspolice, die von der Regierung als Vertreterin der Gesellschaft ausgestellt wurde. Vor aller Umverteilung des Reichtums war der Sozialstaat eine unverzichtbare Therapie gegen die Existenzangst. Den Hochseilakt des Lebens können nur sehr wenige wagen, wenn kein Sicherheitsnetz existiert. Deshalb diese Sehnsucht nach Vertrauen in der Politik. Die Menschen brauchen Verlässlichkeit. Tony Blair etwa hat seinen ersten Wahlkampf völlig ohne politisches Programm geführt. Seine einzige Botschaft war, vertraut mir! Das hat ihm den Erfolg gebracht, weil die Menschen ein starkes Bedürfnis nach jemandem haben, dem sie vertrauen können. Da gab es nach Jahren der politischen Mauscheleien und enttäuschten Hoffnungen plötzlich einen sympathischen jungen Politiker, der Vertrauen ausstrahlte. Nach acht Jahren ist nun auch diese Hoffnung verbraucht. Es gibt einfach keine sichere Zuflucht mehr für das Vertrauen, das die Menschen so sehr suchen.

Was Sie mit Existenzangst beschreiben, erklärt das die überragende Rolle, die das Thema Sicherheit in der politischen Landschaft der westlichen Demokratien spielt?

Autorität muss eben begründet werden. Seit den Zeiten Bismarcks in Deutschland oder denen Lloyd Georges und Richard Attlees in England wurde das Versprechen von Sicherheit zu einer immer wichtigeren Bedingung, um staatliche Autorität begründen zu können. Dabei vereint der deutsche Begriff der “Sicherheit” drei Bedeutungen, die im Englischen auseinander fallen. Da ist einmal “certainty” als die Gewissheit, dass die Regeln des Handelns unverändert bleiben. “Security” meint vor allem den Schutz vor dem plötzlichen Verlust der sozialen Stellung, Schutz vor einem definitiven Verlust des Arbeitsplatzes - der Aspekt der existenziellen Sicherheit. Schließlich “Safety” mit einer sehr viel engeren Bedeutung. Damit sind letztlich nur noch die körperliche Unversehrtheit und die Unantastbarkeit des persönlichen Eigentums gemeint, Sicherheit vor kriminellen Übergriffen also.

Der moderne Staat beruhte nun auf dem Versprechen, “Sicherheit” in diesen drei unterschiedlichen Bedeutungen zu gewährleisen: Verlässlichkeit, die auf gesetzlicher Kontinuität beruhte und den Schutz vor dem existenziellen Risiko der Arbeitslosigkeit einbezog - die Vollbeschäftigung gehörte zu den Grundversprechen aller europäischen Staaten - und Sicherheit durch Bekämpfung der Kriminalität. Dabei lag der Ursprung der Unsicherheit immer außerhalb der Politik: Ihre Auslöser waren die blinden Kräfte des Marktes, zyklisch wiederkehrende Krisen, die Arbeitsplätze zerstören konnten. Gegen diese äußere Unsicherheit versprachen die Regierungen effektiven Schutz. Das ist heute ganz anders. Regierungen werden nicht müde, mehr Flexibilität von ihren Bürgern zu fordern. Letztlich bedeutet das nur noch mehr Unsicherheit gegen die bereits jetzt schon schwer erträgliche Verunsicherung. Eine sehr schlechte Medizin, die man schluckt, wenn es nicht anders geht, die aber sicher niemanden wirklich heilen wird. Die einzige Sicherheit, die Regierungen heute noch ernsthaft bieten können, ist Sicherheit im rudimentärsten Sinne, der Schutz vor Kriminalität.

st das auch eine Erklärung für die Sicherheitsparanoia, die unsere Staaten inzwischen beherrscht?

Auf alle Fälle liegen hier die wahren Gründe für den ostentativen Kampf gegen illegale Einwanderer, die vielleicht Kriminelle sind. Oder gegen Asylbewerber, die doch in Wirklichkeit Terroristen sind. Oder gegen die Unterschichten, die sich in unverschämter Weise in die soziale Hängematte legen. Das bedeutet, man projiziert die Risiken dorthin, wo gar keine existieren. Ich erinnere nur an die Massenvernichtungswaffen, über die Saddam Hussein angeblich verfügte und die zur schrecklichen Gefahr hochstilisiert wurden und angeblich sofortiges Handeln notwendig machten.

In dieser Weise werden Risiken nicht allein von der Politik instrumentalisiert, sie sind auch ein probates Marketinginstrument für die Wirtschaft. Zunächst werden Ängste geschürt, dann bietet man ein Produkt an, das angeblich hervorragend geeignet ist, diese imaginären Risiken abzuwehren. Wachdienste, flächendeckende Videoüberwachungen, Alarmanlagen, abgesperrte Wohnareale hinter Mauern und Stacheldraht - die ganze Sicherheitsindustrie ist eine der am schnellsten wachsenden Branchen. Man kann viel Profit machen mit menschlichen Ängsten. Der Sozialstaat ist zum Sicherheitsstaat degeneriert. Die Regierungen haben den existenziellen Schutz der Bürger aufgegeben und gebärden sich stattdessen als der letzte Schutzwall für das individuelle Überleben der Bürger gegen zutiefst unheimliche Gefahren, die irgendwo im undurchdringlichen Dunkel lauern.

Das legt den Verdacht nahe, dass auch hinter der angeblich stetig wachsenden Komplexität der postindustriellen Gesellschaften eine Strategie steckt und die neue Unübersichtlichkeit künstlich erzeugt wird.

Das Ideal der Moderne war die Klarheit. Die Dinge sollten den Blick auf zugrundeliegende Strukturen freigeben, sodass Vorhersagen möglich wurden. Mit dem Fortschreiten der Wissenschaften, mit dem Sammeln von immer mehr Informationen sollten bald überall klare Beziehungen zwischen Ursache und Wirkung aufgestellt werden können. Inzwischen haben wir uns weit von relativ eindeutigen politischen Prozessen entfernt. Vergangen sind die Zeiten, als es noch Parteien mit politischen Programmen gab, über die man diskutieren und abstimmen konnte. Vergangen ist die Epoche als die Gewählten über eine Souveränität verfügten, die auf den drei Säulen von militärischer, wirtschaftlicher und kultureller Unabhängigkeit beruhte. Jede dieser drei Säulen ist heute äußerst instabil. Politische Souveränität gibt es in diesem Sinne nicht mehr, und mit ihr ist auch die Transparenz verschwunden. Die Fortschritte der Informations- und Kommunikationstechnologien wurden von vielen naiven Kommentatoren als Stärkung der individuellen Freiheit begrüßt. Jeder würde nun Zugang zu allen Informationen haben. Tatsächliche Folge war die “Informationsbombe”, wie sie Paul Virilio beschreibt, und die sehr viel gefährlicher ist als die Atombombe, weil sie die menschliche Kultur auszulöschen droht. Wissen ertrinkt in der Springflut der Informationen.

Mit anderen Worten, die Verwirrung der Menschen nimmt zu.

Ich würde allerdings nicht sagen, dass dahinter eine Strategie steckt. Der Orientierungsverlust ist nur eine unvorhergesehene Folgeerscheinung technologischer Entwicklungen. Es gab sicher keine Verschwörung, deren Ziel es gewesen wäre, die Welt ins Chaos zu stürzen. Die kapitalistische Produktion hat jetzt die nationale Ebene verlassen und planetarische Ausmaße angenommen. Die neue Unübersichtlichkeit ist Folge dieses Vorgangs. Die bisherigen Regelsysteme waren alle auf den Nationalstaat zugeschnitten und sind nicht geeignet, auf die planetarische Ebene ausgedehnt zu werden. Möglicherweise wird es erneut 150 Jahre dauern und noch größerer Anstrengungen bedürfen, um auf dieser höheren Ebene neue Institutionen politischer Kontrolle über das entstandene planetarische Niemandsland zu erfinden. Die Schicksalsfrage dabei lautet: Wie viele Fehler begehen wir, bis es soweit ist? Welche Folgeschäden entstehen? Wie viele Menschen verlieren in dieser Zeit ihre Existenzgrundlage, ihre soziale Stellung, ihr Leben, bevor es gelingen kann?

Das Gespräch führte Stefan Fuchs

Gekürzte Fassung aus der Interviewreihe “Ende der Politik”, die vom Deutschlandfunk Köln, Redaktion Hintergrund Kultur, bis zum 7. September ausgestrahlt wird.

---

Zygmunt Bauman gilt als einer der herausragenden Theoretiker der Postmoderne, die er als “flüchtige Moderne” und Kultur des Ephemeren beschreibt. Dem Träger des Theodor-W.-Adorno-Preises geht es dabei um die Analyse der sozialen und psychischen Tiefenwirkungen eines intensivierten Kapitalismus. Deregulierung, Liberalisierung und Flexibilisierung, so seine These, zerbröseln das Geflecht sozialer Bindungen und verlangen vom Einzelnen einen geradezu heroischen Umgang mit den eigenen Ängsten. Dekonstruktion des Sozialstaats bedeute zugleich Abbau der Demokratie.

---

Quelle: FREITAG. Die Ost-West-Wochenzeitung 34 vom 26.08.2005. Die Veröffentlichung erfolgt mit freundlicher Genehmigung von Stefan Fuchs sowie dem Verlag.