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Antikriegstags-Veranstaltungen verlangen Rückzug der Bundeswehr und Zivilisierung der Politik

Warnung vor Krieg gegen Iran - mehr als 160 Veranstaltungen

Von Manfred Stenner

Mit zahlreichen Veranstaltungen erinnern Friedensgruppen und Gewerkschaften an den Beginn des 2. Weltkriegs vor 66 Jahren, wenden sich gegen die Beteiligung der Bundeswehr an Kriegen in aller Welt, warnen vor einer gefährlichen Eskalation im Atom-Konflikt mit Iran und fordern die Profilierung der Europäischen Union als Bündnis für Zivile Konfliktbearbeitung.

Eine wesentliche Lehre aus dem Kriegsende vor 60 Jahren sehen die Friedensgruppen im grundgesetzlichen Verbot des Angriffskrieges, das mittlerweile durch die regierungsamtlichen Neudefinitionen der Aufgaben der Bundeswehr unterhöhlt ist. So wenden sich viele der Kundgebungen, Mahngänge und Gedenkfeiern zum Antikriegstag explizit gegen die Einsätze der Bundeswehr im Rahmen der Operation “Enduring Freedom” und auch gegen die anstehende Verlängerung und Veränderung des Afghanistan-Mandates. Verlangt wird auch die Rücknahme des Aufrüstungsgebotes im EU-Verfassungsvertrag.

Das Bonner Netzwerk Friedenskooperative kritisiert die zahlreichen Feiern der Bundeswehr zu ihrem 50jährigen Bestehen mit Soldatengottesdiensten, öffentlichen Rekrutenvereidigungen und “Großem Zapfenstreich” als “Wiederbelebung religiös überhöhter militaristischer Rituale” sowie “Werbefeldzug an der Heimatfront”. Die Bundeswehr begebe sich damit bewusst in eine unselige auch von der NS-Wehrmacht gepflegte Tradition. Dies gehe einher mit offensiven Äußerungen des obersten Dienstherrn Peter Struck über die “Verteidigung am Hindukusch”, Soldaten der Zukunft “mit Gewehr und Laptop”, der Aufforderung, die Gesellschaft solle sich auf tote deutsche Soldaten einstellen sowie der zunehmenden Diskussion um Bundeswehreinsätze im Innern. Man solle sich nicht an militaristische Zurschaustellung gewöhnen sondern gegen die Militärspektakel im öffentlichen Raum protestieren.

Krieg gegen den Iran?

Wichtiges Thema sind bei den Antikriegstags-Kundgebungen auch die Abschaffung aller Atomwaffen und geeignete politische Maßnahmen zur Nicht-Weiterverbreitung. Dazu hatte es 60 Jahre nach den ersten Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki schon eindringliche Forderungen u.a. der weltweiten Initiative “Bürgermeister für den Frieden” und Demonstrationen zur New Yorker Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages gegeben. Deren vor allem durch die USA verursachtes Scheitern darf nicht das letzte Wort sein, betont das Netzwerk Friedenskooperative auch mit Blick auf den eskalierenden Streit um das iranische Nuklearprogramm. Experten aus Friedensbewegung und Friedensforschung sehen eine massive Gefahr von baldigen Luftangriffen der USA und evtl. Israels gegen iranische Nuklearanlagen und militärische Ziele, die mehr noch als der Irak- Krieg einen Flächenbrand im gesamten Nahen und Mittleren Osten und neue Terrorwellen gegen “den Westen” auslösen würden. “Wenn Sie Irak mögen, werden Sie Iran lieben”, warnen Autoren aus der amerikanischen Friedensbewegung. Die rechtlich nicht haltbare Verhandlungsposition des EU-Dreier-Teams und dessen Schuldzuwendung an Iran für das Scheitern einer Verhandlungslösung droht dabei zur moralischen Rechtfertigung für Kriegshandlungen zu werden. Einen Ausweg aus der Verhandlungs-Sackgasse sehen Friedensgruppen in Angeboten von Nicht-Angriffs-Garantien gegenüber dem ungeliebten Mullah-Regime und einer KSZE ähnlichen Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in der Region inklusive von Verhandlungen für eine atomwaffenfreie Zone für den Nahen und Mittleren Osten, verbunden mit Sicherheitsgarantien für Israel.

Beim Antikriegstag mitten in der heißen Phase des Bundestagswahlkampfes werden oftmals auch die KandidatInnen zu friedenspolitischen Diskussionsrunden gebeten oder um Antworten auf entsprechende Fragenkataloge ersucht. So stellt sich z.B. Ministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul einer Diskussion zu “Entwicklung braucht Frieden ? Frieden braucht Entwicklung” in Wiesbaden. Die Dachverbände der Friedensbewegung geben keine Wahlempfehlung, sondern wollen die kritische Auseinandersetzung mit den außen-, verteidigungs- und friedenspolitischen Positionen der Parteien und DirektkandidatInnen.

In Aachen wird am 1. September der Aachener Friedenspreis an den amerikanischen Theologen Roy Bourgois und die antifaschistische Schauspielerin und Regisseurin Hanne Hiob vergeben. Mehr als 160 Veranstaltungen zum Antikriegstag führt die Friedenskooperative im Internet-Terminkalender auf. Schwerpunkt der Aktionen ist vom Donnerstag bis zum Wochenende.

Terminkalender wie lokale Aufrufe, Kundgebungsbeiträge und Hintergrundinformationen zum Antikriegstag finden sich unter Netzwerk Friedenskooperative .

Quelle: Netzwerk Friedenskooperative - Presseerklärung zum Antikriegstag 2005

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1.9.2005 - 19.00 Uhr in Gammertingen am Stadtbrunnen: Mahnwache am Antikriegstag