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Irans Atomprogramm: Verhandelbar

Von Karl Grobe

Es gibt noch immer einen diplomatischen Ausweg aus der iranischen Atomkrise. Die Hinweise, die der radikale Teheraner Präsident Mahmud Ahmadinedschad vor den UN gegeben hat, zeigen eine mögliche Richtung zur Tür an, hinter der ein Verhandlungsraum liegt. Auf die Voraussetzung, Iran dürfe ein ziviles Programm zur Nutzung der Kernenergie betreiben, können die USA und andere westliche Gegenspieler sich einlassen; rechtlich müssten sie es, denn dieses Recht schreiben die geltenden Verträge jedem einzelnen Staat zu.

Iran (und in diesem Zusammenhang Nordkorea) mit restriktivem Sonderrecht zu bedenken wäre tatsächlich Ahmadinedschads “nukleare Apartheid”. So weit, so einfach. Wären da nicht Täuschungsmanöver und geheime Handlungen vorangegangen, die den Vorgang (auch wieder im nordkoreanischen Fall) komplizieren. Die rechtswidrigen Verkäufe von Kenntnissen und Material durch einen pakistanischen Spezialisten mit hoher Qualifikation und auf den Dollarkurs reduziertem Gewissen gehören dahin.

Es ist nicht bekannt, ob der faktischen Atommacht Pakistan wirklich nachdrücklich die Auslieferung jenes Abdul Qadeer Khan an die internationale Justiz nahe gelegt worden ist oder ob das dortige Regime, das außer Abdul Qadeer Khan auch die Freunde der Taliban gewähren lässt (lassen muss), Strafen angedroht worden sind. Der Vorgang, der das Misstrauen gegen Iran und Nordkorea ungemein nährt, schärft auch das Misstrauen gegen die USA. Denn die halten ihre schützende Hand über das Regime in Islamabad.

Ahmadinedschad hat am Mittwoch voriger Woche mit seinem Hinweis, das nukleare Wissen könne allen islamischen Staaten übereignet werden, seine Position weiter geschwächt. Solche technische Kenntnis darf nur an Staaten weitergegeben werden, welche die einschlägigen Verträge respektieren. Garantien, dass islamische Staaten die Nuklearenergie nur friedlich nutzen, gibt es nicht.

Doch Ahmadinedschad zielt auf einen anderen Umstand ab: Von den fünf ersten anerkannten Atommächten, die sich auch für die militärische Nutzung entschieden haben, sind vier so genannte christliche. Doch das alles ist keine Frage der Religion, sondern eine der internationalen Sicherheit und der Kontrolle. Darüber ist zu verhandeln und zu beschließen, und diese Beschlüsse müssen durchführbar sein.

Quelle: Frankfurter Rundschau vom 19.09.2005. Wir veröffentlichen den Artikel mit freundlicher Genehmigung des Autors.

Weblink:

• Atomstreit: Den Reformern fehlte internationale Unterstützung von Bahman Nirumand, taz vom 19.09.2005