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Katrina, Rita und Cindy

Präsident Bush macht Überstunden wie noch nie - schuld sind der Irak und andere Katastrophen

Von Konrad Ege

Katrina hat New Orleans zerstört, Rita Houston verschont, Cindy Washington heimgesucht: Zusammen zerfledderte dieses Trio US-Präsident George W. Bushs “Mantel” als Beschützer der Nation, den er sich nach den Anschlägen des 11. September 2001 politisch so gewinnbringend umgehängt hatte. Cindy Sheehan war am vergangenen Wochenende in Washington, und mit ihr kamen weit mehr als 100.000 Menschen, die den umgehenden Abzug der US-Streitkräfte aus dem Irak forderten. Cindy Sheehan, das ist die 48-Jährige aus dem kalifornischen Vacaville, die beinahe den ganzen heißen August vor Bushs Landsitz im texanischen Crawford ausharrte und eine Antwort verlangte: Wofür sei ihr in Bagdad gefallener Sohn Casey denn nun wirklich gestorben? Was sei das “noble Anliegen” Amerikas im Irak, über das der Präsident so gern spräche? Bush hat Sheehan nicht empfangen. Aber Sheehan belebte die eher dahin dümpelnde Anti-Kriegsbewegung. Hier war eine Aktivistin, die mit ihrer einfachen Frage das Irak-Dilemma auf einen allgemein verständlichen Nenner brachte. Und eine kluge Aktivistin, die es inmitten ihres Leids um ihren Sohn verstand, ihren Status als trauernde Mutter zu nutzen.

Die Kundgebung am 24. September war die bisher größte Demonstration seit Kriegsbeginn im Frühjahr 2003. Auch in San Francisco, Los Angeles und Seattle gingen Zehntausende auf die Straße. Eine bunte Mischung von Menschen. Die “Mainstream-Friedensbewegung” sei erwacht, sagte in Washington der Country-und-Western-Rocker Steve Earle, vielleicht der “Bob Dylan” der neuen Anti-Kriegsbewegung. Die Kriegsgegner warfen Bush und Verteidigungsminister Rumsfeld vor, sie hätten das Land “mit einer Lüge” in den Krieg gestürzt. Das habe bisher mehr als 1.900 US-Soldaten und Tausenden Irakern das Leben gekostet. Der Krieg sei kein einziges Leben eines amerikanischen Soldaten mehr wert, betonte Sheehan. Hauptslogan der Demonstration in Washington war: “Schluss mit dem Krieg im Irak, bringt die Streitkräfte jetzt nach Hause!”

Die Friedensaktivisten haben freilich Schwierigkeiten, das “jetzt” zu definieren. Kriegskritische demokratische Politiker konnten sich im Kongress noch zu keinem Zeitplan für den Abzug durchringen. Präsident Bush hält dem noch immer entgegen, die “Terroristen” würden gewinnen, “wenn wir die Nerven verlieren und die Mission aufgeben”. Aus Militärkreisen sickern aber zusehends dem Präsidenten widersprechende Berichte über eine “Exit-Strategie” an die Medien. Bush mag weiterhin von seiner angeblichen Vision von einem “demokratischen Irak” sprechen - die Generäle seien zufrieden, wenn sie den Konflikt “irakifizieren” und US-Streitkräfte schrittweise abziehen können. Am meisten fürchte der US-Oberkommandierende im Irak, General John Abizaid, “nachlassende politische Unterstützung” im eigenen Land, schrieb die Washington Post.

Nach Umfragen verliert der Präsident weiter an Unterstützung. 63 Prozent der Befragten forderten in einer kürzlichen Untersuchung des Meinungsforschungsinstituts Gallup, die US-Streitkräfte sollten ganz oder teilweise abgezogen werden. Witzelte ein Kundgebungsteilnehmer in Washington angesichts der eher dürftigen Berichterstattung über die Kundgebungen im Fernsehen: “Sag es nicht weiter: Wir sind in der Mehrheit!” 54 Prozent erklärten in einer Umfrage, die Regierung solle mehr Mittel für die Hurrikan-Opfer und weniger für den Krieg ausgeben. Bush machte am Demonstrationswochenende Überstunden, um sein persönliches Katrina-Desaster zu überwinden, bei dem grobes Versagen des Katastrophenschutzes FEMA und anderer Behörden zu Tage traten, und der Präsident sich anscheinend nur zögernd vom Golfplatz losreißen konnte.

Hurrikan Rita verwüstete nicht, wie befürchtet, die Ölmetropole Houston, sondern relativ dünn besiedelte Küstenregionen zwischen Houston und New Orleans. Allerdings machte auch Rita die Verwundbarkeit der USA bei der Energieversorgung deutlich, was sogar den Präsidenten dazu bewegte, Amerikaner aufzufordern, Benzin zu sparen. Ansonsten wird Umweltschutz weiterhin eher klein geschrieben, auch bei manchen verantwortlichen Politikern in Louisiana. Projekte zum Wiederaufbau würden, wenn es nach einem vorliegenden Gesetzesentwurf geht, geltende Umweltschutzgesetze nicht einhalten müssen. Vorgesehen wären ein weiterer Ausbau der Häfen und Flussbegradigungen. Großaufträge gingen bereits an den Baumulti Bechtel und an Halliburton, ausgerechnet jene Firma, die im Irak für die US-Armee tätig ist und dabei dem Pentagon nachgewiesenermaßen schon mehrmals fantasievolle Rechnungen gestellt hat.

In New Orleans tauchen derweil die Sicherheitskräfte der Firma Blackwater auf, berüchtigt wegen ihrer Söldnertätigkeit im Irak. Blackwater operiert in New Orleans, weil der Staat offenbar nicht über genügend Einheiten der Nationalgarde verfügt - die kämpfen noch im Irak. Anscheinend versuchen manche Rechte unter dem Vorwand, die Lektion von Katrina und Rita gelernt zu haben, “Reformen” durchzusetzen, nicht nur beim Umweltschutz: Bush brachte Anfang der Woche ins Gespräch, dem US-Militär bei bestimmten Krisenfällen und Terroranschlägen das Kommando zu übergeben. Nach derzeit gültigen Gesetzen ist das nicht möglich. Ob der Präsident dafür eine Mehrheit findet, ist selbst in seiner Partei nicht garantiert. In einem Jahr sind wieder Kongresswahlen, und manche Republikaner fürchten angesichts der massiven Kritik an Bush in Sachen Irak und Katrina, dass blinde Loyalität einen zu hohen Preis haben könnte. Wenn es gegen Bushs Irak-Politik brodelt, ist es vielleicht nicht opportun, jetzt auch noch Umweltschützer und Verfechter bürgerlicher Rechte zu verärgern.

Quelle: FREITAG. Die Ost-West-Wochenzeitung 39 vom 30.09.2005. Die Veröffentlichung erfolgt mit freundlicher Genehmigung von Konrad Ege und Verlag.