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Abbas und die lahme Ente

Von Uri Avnery, 29.10.2005

Nur 20 Minuten Fahrtzeit liegen zwischen dem Büro des Ministerpräsidenten in Jerusalem und dem des palästinensischen Präsidenten in Ramallah. Praktisch scheint die Mukatah in Ramallah aber wie auf dem Mond zu liegen.

Vorgestern erklärte Ariel Sharon zum ich-weiß-nicht-wievielten Male, dass er das geplante Treffen mit Mahmoud Abbas abgesagt habe. Der Grund: Abbas “tue nicht genug gegen den Terrorismus!”. Das ist ein Routinevorwand - aber es scheint, dass der Akt selbst nicht mehr nur Routine ist. Die lange Kampagne der Eliminierung Mahmoud Abbas’ tritt in ihre letzte Phase ein.

Sehr zum Bedauern von Sharon & Co kann Abbas nicht auf die übliche Weise “eliminiert” werden, wie man es mit Sheikh Ahmed Yassin und vielen anderen palästinensischen Führern getan hat. Im Fall von Abbas darf man nicht einmal das Wort “Eliminierung” verwenden - ein offizieller Terminus der israelischen Armee, der direkt aus dem Mafia-Lexikon stammt.

Abbas’ Aufstieg nach Yasser Arafats Eliminierung - die ja immer noch vom Geheimnis umwittert ist - ließ in Sharons Büro die Warnlichter aufleuchten; denn seine Pläne basieren alle auf dem Slogan: “Es gibt niemanden, mit dem man reden kann”. Abbas andrerseits wird von der Welt - ja, sogar von einem bedeutenden Teil der israelischen Öffentlichkeit - wie ein palästinensischer Führer angesehen, mit dem man außerordentlich gut ins Gespräch kommen kann. Und was noch schlimmer ist, er wird sogar von Präsident Bush so wahrgenommen.

Da ist vorsichtiges Vorgehen angesagt. Mit sorgfältig versteckter Wut schüttelte Sharon in Aqaba in Gegenwart von Bush Abbas Hand. Er sah mit wachsender Sorge, wie der palästinensische Führer im Weißen Haus empfangen wurde und wie Bush die demokratischen Wahlen der Palästinenser pries. Eine wachsende Gefahr wurde sichtbar: die Amerikaner könnten einen alten Alptraum israelischer Regierungen realisieren: einen “auferlegten Frieden”, der Israel zwingen würde, mehr oder weniger zu den Grenzen von vor 1967 zurückzukehren.

Deshalb wählte Sharon eine vorsichtige Taktik: Zeit gewinnen, auf die Veränderung der Umstände warten und in der Zwischenzeit sich mit Nadelstichen in Abbas Bild zufrieden geben. Es war unmöglich, eine Kampagne der Dämonisierung gegen ihn anzufangen, wie es gegen Arafat geschehen war, an der sich die israelischen und jüdischen Medien in aller Welt voll beteiligten. Aber in allen Medien wurde täglich eine Botschaft eingegeben: Abbas ist ein Putzlappen, Abbas ist nichts wert, Abbas ist nicht in der Lage, die “Terrorinfrastruktur” zu zerstören, es ist einfach sinnlos, mit ihm zu reden.

In dieser Woche wurde die Methode verschärft. Kein Mitleid mehr mit dem armen Abbas, der sein Bestes versucht, was ihm aber misslingt. Nun ein direkter Angriff gegen ihn: Abbas wolle dem Terror gar nicht wirklich ein Ende bereiten, sagt man. Die Nachrichtenseiten aller Zeitungen von Maariv bis Haaretz wurden für diese Kampagne mobilisiert. Das Radio und das Fernsehen schlossen sich dem begeistert an.

Gleichzeitig brach die gewalttätige Konfrontation mit voller Kraft wieder aus.

Wer begann damit? Das hängt vom Standpunkt des Befragten ab. Wie immer behauptet jeder, die neue Runde habe mit Gräueltaten der anderen Seite begonnen. Wenn man will, kann man 120 Jahre zurückgehen: zum ersten Stein, den ein Palästinenser auf den ersten jüdischen Siedler geworfen habe - oder zum ersten Schlag, den der erste jüdische Siedler dem Kopf eines palästinensischen Hirten versetzte, weil seine Ziegen in seinem Feld grasten.

Tatsächlich hat die Konfrontation keinen Augenblick aufgehört. Die Palästinenser hatten vor kurzem wohl eine Tahidiya (“Ruhe”) ausgerufen, doch war dies nur ein Abkommen unter sich. Die israelische Armee hatte keinen Teil daran und machte mit Volldampf weiter, in palästinensische Städte und Dörfer einzufallen, “gesuchte” Militante zu verhaften und hier und da einige von ihnen zu töten.

Die neue Runde begann mit dem Töten von Luay Saadi, einem Mitglied des islamischen Jihad im Raum Tulkarem, der schon fünf von seinen 25 Jahren im israelischen Gefängnis verbracht hatte. Die Armee beschrieb ihn als ranghohen Kommandeur, als große “tickende Bombe”. Der Jihad nahm diese lächerliche Behauptung mit Eifer auf, weil dies einen größeren Racheakt rechtfertigte. In Wirklichkeit war er nur einer von vielen lokalen Aktivisten.

Als Sharon - zwischen Frühstück und Mittagessen - seine Zustimmung zu der Exekution gab, wusste er, dass er damit auch einige Israelis zum Tode verurteilte; denn es war sicher, dass der Jihad mit einem Racheakt reagieren würde. Da gibt es kein Entrinnen vor der Schlussfolgerung, dass dies tatsächlich der Zweck der Aktion war.

Es wurde dann auch mit großer Eile bestätigt. Einer der Jihadisten aus einem nahen palästinensischen Dorf beging auf dem Markt von Hadera einen Selbstmordanschlag, bei dem fünf Israelis umkamen (in der Terminologie der israelischen Medien heißt es - nach einer Order von oben - Israelis werden immer “ermordet”, während Araber “zu Tode kamen” oder höchstens “getötet” wurden.). Zwischen dem Dorf des Selbstmordattentäters und Hadera liegt die hohe Trennungsmauer; aber es scheint, dass diese ihn nicht gehindert hat. Vor seinem Tod wurde er noch mit einem Video aufgenommen. Er erklärte, dass er Rache am Mord von Saadi nehmen wolle - was die Behauptung der Armee, das Attentat sei schon vor dem Töten vorbereitet worden und habe nichts damit zu tun, widerlegt.

Als ob die Armee nur auf diese Gräueltat gewartet habe, trat sie sofort in eine wohl geplante Aktion. Eine erwürgende Allgemeinblockade wurde über die nördliche Westbank verhängt. Städte und Dörfer in der ganzen West Bank wurden wieder abgeschnitten, zuweilen nur Stunden, nachdem Kontrollpunkte rund um sie auf Condololeeza Rice’s Nachdruck gerade beseitigt worden waren. Eine allgemeine Menschenjagd gegen die Jihad-Aktivisten begann - mit einem deutlichen Wink, dass die Hamas- und Fatah-Aktivisten auch bald dran kämen.

Im Gazastreifen begann eine parallele Gewaltrunde. Aus Solidarität mit den Kameraden in der West Bank wurden ein paar Kassam-Raketen zu israelischen Örtlichkeiten abgeschossen, ohne jemanden zu treffen. Die Antwort war im Voraus vorbereitet worden: die Armee schnitt den Gazastreifen von der Außenwelt völlig ab, alle Passagen wurden geschlossen. Der Gazastreifen wurde bombardiert und beschossen vom Land, aus der Luft und vom Meer. Eine vom Hubschrauber abgeschossene Rakete tötete den Jihad-Aktivisten Shadi Muhanna zusammen mit seinem Assistenten und vier Passanten, einschließlich eines Jungen - ein Akt, der den Generalstabschef Dan Halutz noch ein wenig näher an den Internationalen Gerichtshof in Den Haag bringen kann. Rache ist sicher und so auch die Rache für die Rache.

Während die ganze Welt Lob über den “Abzug” und über Sharon, den Mann des Friedens, ausschüttete, begann er mit einer allgemeinen Offensive, um den größten Teil der Westbank zu annektieren. In der letzten Woche wurden überall in den besetzten Gebieten die miserablen Lebensbedingungen noch schlimmer. Das sieht nach kollektiver Bestrafung aus, was nach der Vierten Genfer Konvention verboten ist. Aber in Wirklichkeit ist es etwas viel Schlimmeres: es ist das Ziel, unter den Palästinensern Verzweiflung zu säen, sie auf die Knie zu bringen und so zu zwingen, Sharons Diktat anzunehmen: mit 42 der Westbank (weniger als 11 des Palästinas von 1948) in mehreren Enklaven zufrieden zu sein und letzten Endes sie davon zu überzeugen, dass sie auswandern.

Sharon benimmt sich wie ein Stierkämpfer, der seinen Spieß zwischen die Schultern des Stieres stößt, um ihn in Rage zu bringen und so zu reizen, dass er nach allen Seiten hin ausschlägt.

Während die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit von ausgedehnten Militäraktionen abgelenkt wird, werden Siedlungen in unglaublicher Geschwindigkeit erweitert, und neue Siedlungen sprießen wie Pilze aus dem Boden. Der Bau der Mauer geht kräftig voran, obwohl das Attentat in Hadera gezeigt hat, dass ihr Sicherheitswert zweifelhaft ist. Das von der Road Map verlangte Auflösen von hundert “Außenposten”, die nach 2001 entstanden waren, steht nicht auf der Tagesordnung. Alles was die Armee tat, war das Entfernen von fünf in dieser Woche neu erstellten “Außenposten” - mit viel gegenseitigem Stoßen und Schlagen, doch ohne Tränengas, Gummigeschosse und Lärmgranaten zu benützen, die scheinbar für israelische Friedensaktivisten reserviert werden.

Die Forderung des Sonderbotschafters des Quartetts, James Wolfensohn, die absolut lebensnotwendige Passage zwischen dem Gazastreifen und der Westbank zu öffnen, wurde mit Verachtung behandelt. Da Wolfensohn von Bush und Condolezza Rice hoch geachtet wird, ist dies von besonderer Bedeutung.

Sharons Leute beobachten indessen genau, was in Washington jetzt vor sich geht. Sie wissen, dass Bush in großer Bredouille steckt und schnell zu einer lahmen Ente wird und Condoleeza Rice, das Entchen, hinkt hinter ihm drein. Für Sharon wäre das eine große Erleichterung. Schließlich kann er nun aufhören, Abbas zu loben und damit anfangen, ihn zu beerdigen.

Aus dem Englischen: Ellen Rohlfs, vom Verfasser autorisiert.