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Großer Zapfenstreich

Ein notwendiges Übel wird 50: Die Bundeswehr bietet wenig Anlass für Jubelfeiern

Von Jürgen Rose

“Alles Rüsten muss einen politischen Sinn haben”, erklärte im März 1969 der soeben zum Bundespräsidenten gewählte Gustav Heinemann (SPD). Und, so der entschiedene Gegner der sogenannten “Wiederbewaffnung”: “Rüstung kann doch nicht an sich etwas Gutes sein.” Zwingend dann seine Schlussfolgerung: “Das heißt, jede Bundeswehr muss grundsätzlich bereit sein, sich um einer besseren politischen Lösung willen in Frage stellen zu lassen.” Bei seinem Amtsantritt wenig später bekräftigte Heinemann dies mit den Worten: “Auch die Bundeswehr ist nicht Selbstzweck. Wir wissen, dass sie keine politischen Lösungen zu erzwingen vermöchte. Ihr Auftrag ist, zu verhindern, dass uns Gewaltlösungen von fremder Seite aufgezwungen werden.”

In gefälligem Abstand zu solcher Nachdenklichkeit zelebriert die “Classe politique” der Berliner Republik derzeit das 50-jährige Bestehen ihrer “neuen Wehrmacht”, die erst nachträglich mit dem Etikett “Bundeswehr” versehen worden war. Geradezu anachronistisch erscheint inzwischen Heinemanns Vorstellung von Abschreckung und Verteidigung als dem allein legitimen Daseinszweck von Streitkräften. “Deutschland wird am Hindukusch verteidigt!”, heißt die Parole. Propagandistisch untermalt ist der weltpolitische Geltungsdrang durch ein atavistisch anmutendes Militärbrimborium im Megapack. Im Kalendarium der Selbstdarstellung reihen sich Festakt an Empfang, Großer Zapfenstreich an Feierliches Gelöbnis. Ihr Ende erreichen die Jubelfeiern am 12. November, dem 250. Geburtstag des preußischen Militärreformers Scharnhorst. Im Jahr 1955 hatte an diesem Tag Theodor Blank als erster Verteidigungsminister der Bundesrepublik den ersten 101 Freiwilligen der Bundeswehr in der Bonner Ermekeil-Kaserne ihre Ernennungsurkunden überreicht.

Ob die Existenz eines notwendigen Übels irgendeinen Anlass für Festivitäten bietet, darf bezweifelt werden. Vergessen scheint, was Gustav Heinemann der Bundeswehr - und jenen, die über ihren Einsatz zu entscheiden haben - einst ins Stammbuch schrieb: “Ich sehe als erstes die Verpflichtung, dem Frieden zu dienen. Nicht der Krieg ist der Ernstfall, (…) sondern heute ist der Frieden der Ernstfall, in dem wir alle uns zu bewähren haben. Hinter dem Frieden gibt es keine Existenz mehr.” Stattdessen wird die Bundeswehr einem “Transformationsprozess” unterzogen und umgebaut zur “Einsatzarmee”, wie es in der Orwellsche Neusprache der Militär-Nomenklatura euphemistisch heißt. Im Klartext, Deutschland legt sich Interventionsstreitkräfte zu, die direkt (Kosovo, Afghanistan) oder indirekt (Irak) auch für völkerrechtswidrige Operationen Gewehr bei Fuß stehen. Unumwunden bestätigt General Wolfgang Schneiderhahn, der amtierende Generalinspekteur der Bundeswehr, dieses Programm mit seiner Forderung, “wir müssen so etwas anbieten, was die Briten mit den USA im Irak gemacht haben”. Dass gerade in diesem Fall durch einen Angriffskrieg zivilisatorische Mindeststandards unterboten wurden, scheint sekundär.

Dabei sah sich die bewaffnete Macht im Staate vor 50 Jahren grundlegenden Reformen unterworfen, die zu bezeugen schienen, man hatte die historische Lektion über Schuld und Verbrechen deutscher Armeen im 20. Jahrhundert durchaus verstanden. Dies ließ sich besonders am Prinzip der “Inneren Führung” mit seinem Leitbild vom “Staatsbürger in Uniform” erkennen. Letzterer sollte seine demokratischen Grundrechte auch innerhalb der Streitkräfte behalten, sich in die moderne pluralistische Gesellschaft integrieren und die Bewahrung des Friedens als existenziellen Auftrag anerkennen. Diese völlig neuartige, wenn auch nur unzulänglich mit Leben erfüllte Militärverfassung bildet bis heute den eigentlichen Legitimationskern der Bundeswehr. Zugleich erfüllt sie das Vermächtnis der Widerstandskämpfer des 20. Juli 1944. Deren verzweifeltem Versuch, eine menschenverachtende Tyrannei zu stürzen und den Krieg zu beenden, um Gerechtigkeit und Menschenwürde vor der Barbarei zu retten, kommt konstitutive Bedeutung für das Traditionsverständnis der Bundeswehr zu. Deshalb findet alljährlich im Berliner Bendler-Block ein verteidigungsministerieller Festakt für die ermordeten Attentäter statt. Als leuchtendes Vorbild für die Soldaten der Bundeswehr ragt namentlich die Gestalt des Obersten Claus Schenk Graf von Stauffenberg hervor. Der wird gleichsam als Säulenheiliger verehrt, wenn auch vorzugsweise in Sonntagsreden.

Nimmt nämlich heutzutage ein Soldat seinen Diensteid auf das Recht und die Pflicht zum Widerstand gegen erkennbares Unrecht allzu ernst, läuft er Gefahr, vom Bannstrahl der Militärjustiz getroffen zu werden. So wie es jüngst dem Major Florian Pfaff widerfuhr, der sich - soweit bekannt - im Frühjahr 2003 als einziger Soldat in den deutschen Streitkräften Befehlen widersetzt hat, durch deren Ausführung er sich wissentlich an dem “völkerrechtlichen Verbrechen” (Reinhard Merkel) gegen den Irak beteiligt hätte. Zwar wurde Pfaff durch das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig vom Vorwurf der Gehorsamsverweigerung freigesprochen. In der Bundeswehr aber wird der Fall totgeschwiegen, der Betreffende mit einem Auftrittsverbot belegt - so geschehen jüngst am “Zentrum für Innere Führung” in Koblenz. Dort gab es jüngst ein Seminar zum Thema “Soldat und Ethik” - aber ohne den Major Pfaff, der war unerwünscht. Wer einen solchen Umgang mit einem Offizier pflegt, der sich keine goldene Sollbruchstelle ins Rückgrat hat implantieren lassen, schadet der Bundeswehr. Getreu der Devise “Befehl ist Befehl” fördert er stattdessen unter den Soldaten den “Massenschlaf des Gewissens”. Eine solche Wehr bietet kaum Grund zum Feiern.

Dipl. Päd. Jürgen Rose ist Oberstleutnant der Bundeswehr. Er vertritt in diesem Beitrag nur seine persönlichen Auffassungen.

Quelle: FREITAG. Die Ost-West-Wochenzeitung 44 vom 04.11.2005. Die Veröffentlichung erfolgt mit freundlicher Genehmigung von Jürgen Rose und Verlag.