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Wettlauf der Besessenen

Lateinamerika: Auf der Suche nach einer Strategie gegen das Freihandelsdiktat der Bush-Regierung

Von Birgit Mahnkopf / Elmar Altvater

Mitte November rief Mexikos Regierung den Botschafter aus Caracas zurück und forderte zugleich den venezolanischen Geschäftsträger auf, Mexiko zu verlassen - furiose Dramatisierung eines Konflikts, der auf dem Amerika-Gipfel von Mar del Plata Anfang November ausgebrochen war. Als Fußballstar Diego Maradona Präsident Bush als “basura humana” (“menschlichen Müll”) bezeichnete, eilte Mexikos Präsident Vicente Fox seinem US-Amtskollegen mit harscher Kritik an Maradona und Gastgeber Nestor Kirchner zu Hilfe. Von Hugo Chávez wurde er daraufhin als “cachorro del imperio” (“Wachhund des US-Imperiums”) bezeichnet.

Mexiko hat im 20. Jahrhundert nur vier Mal diplomatische Beziehungen unterbrochen. Und wenn, dann niemals bilateral, sondern in supranationaler Absprache mit den anderen lateinamerikanischen Staaten. Vor allem niemals wegen unbedachter Worte eines Präsidenten. Doch nun steht Vincente Fox im Wahlkampf, und vom venezolanischen Staatschef wird gern behauptet, er wolle sich populistisch aufspielen. Ein Vorwurf, der besonders denen leicht über die Lippen kommt, die es für irrational halten, die Interessen des Volkes gegen “ökonomische Sachzwänge” und neoliberale Vernunft zu verteidigen.

Andererseits ist der Krieg der Worte nicht mehr als eine Bataille, in deren Pulverdampf der grundsätzliche Konflikt um das lateinamerikanische Entwicklungsmodell von morgen zu verschwinden droht. Präsident Fox hatte in Mar del Plata, unterstützt von Panama (und natürlich den USA), die lateinamerikanische Freihandelszone (ALCA) auf die Tagesordnung setzen wollen, obwohl man sich zuvor darauf verständigte, vorrangig Fragen der Beschäftigung und des sozialen Ausgleichs auf dem Subkontinent zu behandeln.

Einst Manager von Coca Cola, betrachtet Vicente Fox die Öffnung der nationalen Märkte für den Freihandel als Königsweg, um alle wirtschaftlichen und sozialen Probleme der Hemisphäre zu lösen. Sehr zur Freude der Bush-Regierung, die mit einer Freihandelszone das Tor nach Lateinamerika mit einigen hundert Millionen Konsumenten für US-Unternehmen noch weiter aufsperren möchte, als das schon geschehen ist.

Dabei war gerade für Mexiko die Tuchfühlung mit dem Freihandel - man denke an die Folgen des NAFTA-Abkommens mit den USA und Kanada von 1994 - keinesfalls so günstig, wie von Vicente Fox gedeutet. Profitiert davon haben große ausländische Konzerne, vorzugsweise Großbanken, die als Konsequenz aus der Finanzkrise von 1994/95 heute etwa 90 Prozent des mexikanischen Marktes beherrschen und höhere Gewinne als irgendwo sonst erzielen. Denn die Zinsen sind hoch, die der mexikanische Staat auf seine Schuldtitel, die von den Banken aufgekauft wurden, zu zahlen hat.

Verloren haben durch die Marktöffnung kleine und mittlere Firmen, nicht zuletzt viele Agrarbetriebe, nachdem Mexikos Verfassung so geändert wurde, dass einstiges Gemeindeland (Ejido) privatisiert und verkauft werden konnte. Wie bei allen Privatisierungsprozessen weltweit haben sich die Besitztitel längst bei großen Agrarfirmen, vorwiegend aus den USA, konzentriert. Die kleinen Bauern hingegen verloren Land und Arbeit und füllten das Heer der Wanderarbeiter auf, die in der wachsenden informellen Ökonomie der Städte ihr Heil suchen. Etwa 70 Prozent aller Beschäftigungsverhältnisse in Mexiko sind nach Angaben der UN-Wirtschaftskommission für Lateinamerika (CEPAL) derweil informell und oft prekär. Neuere Analysen, mit denen mehrere Dimensionen der Nicht-Befriedigung von grundlegenden Bedürfnissen erfasst werden (Metodo de Medición Integrada de la Pobreza), besagen, dass die Armut von 2000 bis 2004 von etwa 79 auf 85 Millionen Menschen - etwa vier Fünftel der Mexikaner - gestiegen ist. Das mag übertrieben sein, ändert aber nichts an einer zunehmenden Polarisierung zwischen einer Minderheit der gut Situierten und einer Mehrheit derjenigen, die ums Überleben kämpfen.

Viele davon ziehen gleich in die USA, sofern sie den immer perfekter befestigten Grenzzaun überwinden. Dort befinden sich inzwischen zehn Millionen Mexikaner. Bei einer Gesamtbevölkerung von 102 Millionen heißt das, jeder Zehnte hat seine Heimat verlassen. Die Überweisungen dieser Arbeitsnomaden belaufen sich inzwischen auf 16 Milliarden Dollar pro Jahr und stellen damit nach dem Erdöl die wichtigste Einnahmequelle Mexikos dar.

Insofern überrascht es kaum, wenn das rosarote Versprechen vom steigenden Wohlstand durch freien Handel Politiker wie Hugo Chávez, Lula da Silva oder Nestor Kirchner nicht mehr locken kann; sie verstehen das Projekt einer gesamtamerikanischen Freihandelszone als “neokolonial”, weil es asymmetrisch die Interessen großer US-Unternehmen begünstigt. Der erfolgreiche Widerstand der vier MERCOSUR-Länder Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay sowie Venezuelas auf dem Mar del Plata-Gipfel gegen das Diktat des Freihandels “von Alaska bis Feuerland” ist deshalb auch von Immanuel Wallerstein als Ende der “Monroe-Doktrin” von 1823 bezeichnet worden, nach der in Lateinamerika nichts ohne die Zustimmung der USA passieren sollte. Damit ist es vorbei, der “Hinterhof” rebelliert.

Noch wichtiger für die Zukunft nicht nur des Subkontinents, sondern des Welthandelsregimes überhaupt ist das Scheitern des neoliberalen, exportorientierten Entwicklungsmodells, das mit den achtziger Jahren - beschleunigt durch die Schuldenkrise und die von IWF und Weltbank aufgezwungene Politik der Strukturanpassung - die Strategien der Importsubstitution und eines die wirtschaftliche Entwicklung aktiv fördernden, ja planenden “Entwicklungsstaates” abgelöst hatte.

Das Modell der Marktöffnung geriet schon in den neunziger Jahren schwer ins Schlingern. Die damaligen Finanzkrisen in Mexiko, Brasilien, später Argentinien, haben jeweils zwischen 20 und 60 Prozent des Sozialprodukts gekostet - zum Nutzen der global operierenden Banken und Fonds. Ohnehin blieben Exportorientierung und Marktöffnung immer asymmetrisch, weil die Arbeitsmärkte ausgeklammert waren. Das Symbol der Freiheit für Waren und Kapital und der Unfreiheit für Menschen sind die leeren Zollhäuschen und elektronisch gesicherten Zäune und Mauern an den Grenzen der USA (aber auch Europas), um Migranten abzuhalten, die in der globalen Konkurrenz ihren Arbeitsplatz verloren haben.

Den härtesten Schock erfuhr das exportorientierte Entwicklungsmodell freilich durch den Beitritt Chinas zur Welthandelsorganisation. Nun sind viele Märkte hart umkämpft oder von China und anderen der neuen Exportnationen bereits erobert, so dass die Exportorientierung der lateinamerikanischen Unternehmen zu scheitern droht. Mexikos Anteil am Welthandel ist, wie ein Bericht der dortigen Zentralbank vom November 2005 festhält, von 2002 bis 2004 von 2,6 auf 2,1 Prozent gesunken, der Marktanteil in den USA von 10,8 auf 10,2 Prozent. Folglich - so die Empfehlung - müsse die Wettbewerbsfähigkeit gesteigert werden. Doch wie kann ein Land im “Wettlauf der Besessenen” (Paul Krugmann) siegen? Die Produktivität lässt sich nur steigern, wenn umfänglich in Bildung, Infrastruktur, Forschung und Entwicklung investiert wird. Aber wer am Schluss gewinnt, ist nicht strategisch vorher zu bestimmen.

Gibt es ein anderes Modell als das der Exportorientierung? Teil einer Antwort könnte die in allen lateinamerikanischen Ländern entstehende “solidarische Ökonomie” sein: die Bildung von Genossenschaften, die Besetzung von nicht genutztem Land, von leer stehenden Fabriken, die Initiativen nachhaltigen Wirtschaftens - Alternativen zur informellen Ökonomie wie zum “Neoliberalismus von unten”. Denn es werden nicht individuelle, sondern kollektive Formen des Wirtschaftens praktiziert. Allerdings: Alternativen für ganze Volkswirtschaften bieten sich damit nicht.

Chávez, Kirchner, Lula oder Uruguays Präsident Tabaré Vasquez setzen auf Integration ohne die USA - und das heißt gegen die USA, weil die Bush-Regierung nur die binäre Logik von Freund und Feind beherrscht. Sie setzen auf eine Integration, die sich auf Ressourcen stützt, wie sie besonders Venezuela einbringen kann: Öl und Gas. Die geplanten Verbundsysteme in der Karibik und im Andenraum, die kürzlich beim Staatsbesuch Kirchners in Venezuela vereinbarte 6.000 Kilometer lange Gaspipeline von Venezuela über Brasilien bis Argentinien und analoge Projekte von Venezuela und Kolumbien sind der infrastrukturelle Anker der neuen Integrationsbemühungen. Ein lateinamerikanisches “Pipelineistan” ist zugleich eine Antwort auf die Versuche der USA und Mexikos, Venezuela diplomatisch zu isolieren und die in Mar del Plata gescheiterte Freihandelszone ALCA doch noch zu bekommen. Sollte Evo Morales die Dezember-Wahlen in Bolivien gewinnen, dürfte auch dieses Land in den kontinentalen Energieverbund einbezogen werden - gegen das von den USA beherrschte globale Energiesystem wäre damit eine Alternative im Entstehen, deren Bedeutung weit über Lateinamerika hinausreicht.

Quelle: FREITAG. Die Ost-West-Wochenzeitung 48 vom 02.12.2005.