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Gas und Öl als Waffen

Von Karl Grobe

Der russisch-ukrainische Gaskonflikt ist beigelegt. Den Mischpreis für russisches und viel billigeres turkmenisches Gas kann Kiew verkraften. Außerdem zahlt Russland für den Weitertransport nach Westen fortan in barem Geld, nicht mehr in Naturalien. Ökonomisch ist das in Ordnung.

Aber die Einigung ist kein Grund, sich beruhigt zurückzulehnen und im auch künftig gut geheizten Polit-Planungsbüro erleichtert durchzuatmen. Der Konflikt war ein kurzes Wintergewitter. Der Rohstoff-Imperialismus ist aufgeblitzt, wieder einmal. Wer über den fossilen Energie-Rohstoff verfügt, sei er ölig-flüssig oder gasförmig, verfügt über eine scharfe Waffe. Russland hat vorgeführt, wozu sie taugt - im Verbund mit der anderen, die es hier noch nutzen konnte, dem Entzug der Freundschaft.

Der Hintergrund ist politisch. Ein Kommentator der Moskauer Zeitung Kommersant brachte es auf den Punkt: Es wäre albern, sich freundlich mit denen zu stellen, “die sich unserer fordernden Freundschaft entziehen wollen”. Klartext: Das war die Strafe für die demokratische Revolution in orangefarbenem Outfit, just an den Tagen, da Russland den Vorsitz der G 8 übernimmt, der Vereinigung der reichen marktwirtschaftlichen demokratischen Staaten, deren Adjektive nicht ganz auf das System Putin passen.

Mit der Staatsordnung hat die Gasprom-Offensive übrigens nicht allzu viel zu tun. Im gegebenen Zusammenhang hätte Russlands Führung sich wahrscheinlich gegenüber einem unbotmäßigen Nachbarn ähnlich verhalten, selbst wenn im Kreml ein tatsächlich “lupenreiner” Demokratissimus den Takt angäbe. Der Ton wäre vielleicht verbindlicher gewesen, der sachliche Inhalt aber ebenso hart wie gerade vorgeführt - und das Resultat wäre nicht viel anders ausgefallen.

Der Kompromiss war unumgänglich, weil eine Eskalation andere, insgesamt viel wichtigere Kräfte in eine Frontstellung getrieben hätte, an der Moskau gar kein Interesse hat. Die Pipelines, durch die Westeuropa russisch beliefert wird, durchziehen die Ukraine; die konnte sich aus dem beträchtlichen West-Kontingent bedienen und notfalls durch Schließen der Ventile sogar Russlands Exportweg kappen. Die Rohstoff-Waffe funktioniert nämlich dann nicht, wenn der Rohstoff technisch oder ökonomisch unverkäuflich geworden ist.

Waffe im politischen Kampf, Waffe zur Erzwingung von Abhängigkeit und zur Bewahrung eigener Handlungsfreiheit bleiben Öl und Gas gleichwohl. Unvergessen ist die CIA-Intervention 1953 in Iran. Dort hatte Regierungschef Mohammed Mossadek die britische Ölgesellschaft verstaatlicht; der von dem US-Agenten Kermit Roosevelt gefingerte Aufstand entfernte den Teheraner Premier aus dem Amt und bewirkte zugleich den Rückzug der Briten aus dem Geschäft - zu Gunsten der USA, für die die gesamte Golfregion mit der Hälfte aller Welt-Ölreserven Gegenstand strategischen Interesses ist.

Das ist ja keineswegs erloschen. Es enthält den anderen Aspekt des Rohstoff-Imperialismus: die dauerhafte Bemühung der Großverbraucher, sich die Quellen zu sichern. Dass dieser Aspekt, unabhängig von allen sonst noch vorgetragenen Gründen, in den Motiven für die Invasion in Irak prägend enthalten war, ist nicht zu übersehen; die Privatisierung der dortigen Petrowirtschaft, die 1972 verstaatlicht worden war, ist die Ausführungsbestimmung. Da die USA seit Osama bin Laden dem Vorzugsfreund Saudi-Arabien nicht mehr trauen wie einst, muss halt Ersatz her, demnächst vielleicht außer irakischem auch iranischer. Was sich allerdings auch ohne Schießerei bewerkstelligen ließe, nämlich durch Diplomatie.

Das demokratische Argument spielt dabei nicht die Rolle, die ihm von zweckgeleiteten Propagandisten gern zugemessen wird. Das zeigt das saudische Beispiel - allen riesigen diesbezüglichen Defiziten zum Trotz waren die Petrofeudalisten so lange, wie sie Stabilität der Verhältnisse und des Geschäfts garantierten, für die westlichen Metropolen die besten Freunde, die man sich kaufen kann. Putins Russland ist nicht der einzige Bösewicht. Es spielt nur seine Karte souverän aus.

Quelle: Frankfurter Rundschau vom 05.01.2006. Wir veröffentlichen den Artikel mit freundlicher Genehmigung von Karl Grobe.