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Chiracs Drohung: Willkommen im Falkenhorst

Von Karl Grobe

George W. Bush muss sich nicht mehr einsam fühlen. Jacques Chirac hat sich auf seine alten Tage entschlossen, ihm Gesellschaft zu leisten beim Entwerfen nuklearer Strategie. Die Umrüstung der französischen Atomsprengköpfe auf kleinere Kaliber, damit ihre Verwendung nicht gleich ganze Staaten verwüstet - welch humaner Gedanke! -, und die Drohung, sie gegen staatliche Freunde von Terroristen zu verwenden ¹ , ähneln der fünf Jahre alten Nuclear Posture Review aus dem Hause Rumsfeld wie ein Kuckucksei dem anderen. Willkommen im Falkenhorst, Monsieur le président.

Die Idee, Atomwaffen kriegsverwendungsfähig zu machen, indem man sie miniaturisiert, hebt die bisherige von fataler Überlegung ausgehende, aber wirksame Abschreckungstheorie aus den Angeln. Die ging davon aus, dass auf den Erstschlag der Zweitschlag des Gegners folge, so dass beide untergehen; selbstmörderische Morddrohung. Die Existenz der vernichtenden Waffen verhinderte ihren Einsatz. Dass sie aber nicht einsetzbar waren, machte hunderte Stellvertreterkriege möglich. Das war die Realität des angedrohten großen und des kleineren tatsächlichen Grauens in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts.

Chirac hebt das auf seine Weise den umfassenden Krieg verhindernde Denkgerüst nun aus den Angeln. Er geht über die neue US-Ideologie in einem Punkt noch hinaus. Dem Pentagon war die Existenz des russischen Rivalen immer bewusst; seine veränderten Pläne sollten den Nuklearwaffen-Einsatz möglich machen, ohne dass eine russische Antwort folgen musste: Taktisch, das heißt nicht auf strategische Vernichtung abhebend, gleichwohl verheerend genug, und präemptiv, also schon auf die Gefahr hin, dass ein konkurrierender Staat sich ein A-Arsenal zwecks Bedrohung oder Zurückdrängung der USA zulegen könnte.

Chirac hebt nun auf Staaten ab, die “den Terrorismus fördern”. Dies ist ein doppelter Denkfehler. Erstens hat bisher kein noch so aggressives, imperialistisches, im ideologischen Allwissenheitswahn befangenes Regime A-Waffen eingesetzt, eingedenk des Risikos. Zweitens wird Terrorismus besonders in versagenden, herrschaftsunfähigen Staaten gefördert. Wie das geht, zeigen die Entwicklungen etwa in Irak und Afghanistan sehr deutlich. Staatlich ausgeübten Terror - wie in Tschetschenien oder durch Todesschwadrone auf anderen Kontinenten - ist ohnehin nicht als Objekt gemeint.

Das relativ schwache Machtzentrum eines Versagerstaates zu vernichten, trifft gerade die Terroristen nicht, die bekämpft werden sollen. Im Gegenteil; es befreit sie von einem Gegner, dem Inhaber staatlicher Restgewalt.

Dies reicht schon, um Chiracs Altersweisheit als gefährlich zu erkennen. Es gibt aber noch eine über die Grande Nation hinausreichende mögliche Wirkung. Nachahmer können sich nun legitimiert fühlen - Indien gegen Terroristennester in Pakistan, China gegen Taiwan, Nord- gegen Südkorea. Die Liste ist lang.

Quelle: Frankfurter Rundschau vom 21.01.2006. Wir veröffentlichen den Artikel mit freundlicher Genehmigung von Karl Grobe.

Anmerkung der Redaktion:

¹ Der französische Präsident Jacques Chirac hat am 19. Januar in einer viel beachteten Rede auf dem U-Boot-Stützpunkt L’Ile Longue bei Brest festgestellt, dass er bereit sei, gegen Terrorstaaten notfalls auch Atomwaffen einzusetzen. Wörtlich sagte er: “Die atomare Abschreckung ist nicht dazu bestimmt, fanatische Terroristen abzuschrecken. Doch die Führer von Staaten, die gegen uns auf terroristische Mittel zurückgreifen, sowie alle, die in der einen oder anderen Weise den Einsatz von Massenvernichtungswaffen erwägen, müssen verstehen, dass sie sich einer festen und angepassten Antwort unserer Seite aussetzen würden. Diese Antwort kann konventionell sein; sie kann auch anderer Natur sein.” (dpa, 19.01.2006)