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Iran: Schwäche hinter Drohgebärden

Von Karl Grobe - Kommentar

Auf die erhoffte Hilfe durch China und Russland kann Teheran in der Auseinandersetzung über sein Atomprogramm nicht mehr zählen. Diese beiden Veto-Mächte haben sich mit den drei anderen (USA, Großbritannien, Frankreich) in dem Bestreben zusammengetan, die Aufrüstung Irans mit Atomwaffen zu verhindern. Falls die Internationale Atomenergie-Organisation die Angelegenheit dem UN-Sicherheitsrat vorzulegen beschließt, wird es kein Veto geben. Das beeindruckt den rationaleren Flügel der Teheraner Führung anscheinend stärker als die militärischen Nebengeräusche, welche die USA und Israel aus bestimmten Gründen in der Debatte mitschwingen lassen.

Zudem wirkt die Drohgeste nicht, die Ölwaffe gegebenenfalls einzusetzen. Iran ist auf den Verkauf von Erdöl und Erdgas angewiesen. Der Ausfall von drei Vierteln seiner Staatseinnahmen ließe die Ökonomie zusammenbrechen und verschärfte die sozialen Spannungen, die gerade durch einen Busfahrerstreik in Teheran und den knallharten Einsatz der Ordnungskräfte gegen die Streikenden sehr sichtbar geworden sind.

Das Regime ist nicht so stark, wie es sich dünkt. Die rationaleren Kräfte in der Führung dürften verstanden haben, dass es sich eine verstärkte Konfrontation in der Atomfrage nicht leisten kann; es ist zu dem gesichtswahrenden Kompromiss gezwungen, den die Scharfmacher und die unbedarften Prahler noch nicht wollen. Gerade deren Basis aber bröckelt.

Für die so genannte friedliche Nutzung der Nuklearenergie - auf den Rechtsanspruch pocht die gesamte Führung - besteht noch die “russische Option”. Iran würde Brennstäbe in Russland und eventuell in anderen Staaten fertigen lassen, also den nuklearen Zyklus nicht ganz schließen, und das Verfahren internationaler Kontrolle unterwerfen. Für dieses Problem wäre es der Königsweg. Die Isolation des Regimes von der Gesellschaft bleibt dennoch bestehen. Karl Grobe

Quelle: Frankfurter Rundschau vom 03.02.2006. Wir veröffentlichen den Artikel mit freundlicher Genehmigung von Karl Grobe.