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Nur ein kleiner Telefonanruf - oder die Rolle Amerikas im Nahostkonflikt

Von Gideon Levy - Haaretz, 15.01.2006

Guten Morgen, Amerika! Du bist plötzlich aufgewacht und hast dich entschieden, auf Israel Druck auszuüben, um der palästinensischen Behörde zu erlauben, auch in Ost-Jerusalem wählen zu lassen. Wie edel von dir! Und wie einfach war das. Ein Telefonanruf, vielleicht auch zwei und der Verteidigungsminister Shaul Mofaz, ein wirklich “zäher” Kerl, verkündigte, dass Israel bedingungslos nachgegeben habe. Seit Monaten hatte Israel erklärt, dass es absolut gegen Wahlen in Jerusalem sei - und mit nur einem Telefonanruf aus Amerika ändert sich hier auf einmal alles. Der Wolf Mofaz wird zu einem Lamm, um nicht Küken zu sagen. Vielleicht versteht man endlich, dass wenn man etwas sehr wünscht, dann kann sogar ein Besen schießen und Mofaz nachgeben. Wenn die Regierung es wirklich wünschen würde, dann hätten wir die Besatzung schon längst hinter uns und der Nahe Osten - und danach die ganze Welt - würde anders aussehen.

Eine dramatische Veränderung dieser blutenden Region - also das Ende der Besatzung - wäre jetzt nur möglich, wenn eine von drei Bedingungen erfüllt werden: Eine besonders mutige israelische Führung; noch eine blutige Runde, schlimmer als die vorausgegangene; oder eine entschlossene amerikanische Regierung. Die Wahrscheinlichkeit einer kühnen israelischen Führung scheint sehr schwach. Die Möglichkeit noch einer Runde Blutvergießen ist sehr grausam. Also bliebe nur die 3. Möglichkeit. Das Problem ist nur, dass der Frieden im Nahen Osten für den im Weißen Haus sitzenden Präsidenten keine oberste Priorität hat. Tatsächlich interessiert ihn dieser überhaupt nicht. Er hält nur hochtrabende Reden über den Krieg gegen den Terror, erklärt sinnlose Kriege an den unpassendsten Orten und versäumt das zu tun, was von ihm am richtigen Ort erwartet wird.

Wenn der amerikanische Präsident wirklich Frieden in die Region bringen wollte und die Grundlage für eine der bedeutendsten Ursachen des internationalen Terrors entfernen wollte, hätte er dies schon längst tun können. Massiver amerikanischer Druck würde Israel dahin bringen, sich von den besetzten Gebieten zurückzuziehen. Auf diese Weise würde Amerika die Welt nicht nur von einer der bedrohendsten Konfliktquellen befreien, sondern auch Israel, seinen treuen Verbündeten, von sich selbst befreien. Man stelle sich nur vor, der Präsident würde ankündigen, dass Israel sich bis zu einem bestimmten Termin aus allen besetzten Gebieten zurückziehen würde. Würde Israel ihm die Stirn bieten? Klingt dies zu einfach, zu fantastisch? Es würde viel einfacher sein, als es scheint.

Die Geschichte hat bewiesen, dass Israel nie von seiner harten Linie abließ - außer nach (zu viel) Blutvergießen und in einem Fall (der Sinai-Kampagne) nach massivem internationalem Druck. Ein Friedensabkommen mit Ägypten wurde erst nach dem Yom Kippurkrieg unterzeichnet - obwohl es auch vor dem Krieg die Möglichkeit eines Interimabkommens gegeben hätte. Der Rückzug aus dem Libanon geschah erst, nachdem Hunderte von Soldaten umsonst gefallen waren; und dasselbe stimmt auch für die Anerkennung der PLO und die Oslo-Abkommen, die erst nach dem Blutvergießen der 1.Intifada zustande kamen.

Die Ereignisse der letzten Monate demonstrierten deutlich, dass jedes Mal, wenn die USA Druck auf Israel ausüben, auch wenn es nur ein sanfter war, dass letzteres sofort nachgibt. Es genügt, an die Forderung der israelischen Aufsicht an der Rafahgrenze zu erinnern, die auch nach einem schnellen Telefonanruf beiseite gelegt wurde, oder die israelische Verpflichtung, endlich eine “sichere Passage” zwischen dem Gazastreifen und der Westbank einzurichten (die übernacht während eines Besuches der amerikanischen Außenministerin erzielt wurde, aber nur deshalb nicht erfüllt wurde, weil die USA ihr Interesse daran verloren hat) und dann schließlich die Wahlen in Ost-Jerusalem. Wenn Amerika sich andrerseits still verhält, schadet sich Israel selbst und verhindert den Frieden durch weiteres Bauen von Siedlungen, der Trennungsmauer, durch das Einsperren der Palästinenser und die Anwendung exzessiver Gewalt.

Es ist die Ironie des Schicksals, denn je härter sich Israels Führer geben, umso vorsichtiger gehen sie mit den USA um. Das erreichte während Ariel Sharons Regierungszeit seinen Höhepunkt: es gab niemals einen israelischen Staatsmann, der den amerikanischen Druck mehr fürchtete. Die Trennung vom Gazastreifen hatte unter anderem seine Gründe darin, der US-Regierung zu gefallen.

Aber das Auflösen mehrer “illegaler” Außenposten in der Westbank und sogar den verherrlichten Siedlerabzug sind nur bescheidene Schritte, verglichen mit den noch wirklich erforderlichen und notwendigen. Noch besteht die israelische Besatzung in voller Grausamkeit und Hoffnungslosigkeit, und anscheinend ist nur Amerika in der Lage, ihre Aufhebung zu verkünden. Angesichts der absoluten Abhängigkeit von Israels Wirtschaft und Armee von der USA wäre dies eine mögliche Aufgabe - gäbe es nicht die Tatsache, dass der letzte Präsident, von dem man dies erwarten könnte, der ist, der jetzt im Weißen Haus sitzt.

Die Wahlen für die palästinensische Behörde wurden in Ost-Jerusalem gehalten, weil Washington dies so wünschte. Um wie viel besser wäre es gewesen, wenn Israel diesen Vorschlag aus eigner Initiative als vertrauensbildende Maßnahme vorgebracht hätte. Aber diese Sprache, die Sprache des guten Willens ist in Jerusalem niemals üblich gewesen. Deshalb bleibt nur die Hoffnung auf einen kühnen amerikanischen Präsidenten, der weiß, wie man den Druck von der mächtigen jüdischen und christlichen Lobby überwindet, und der auch versteht, dass ein wahrer Freund, dem die Zukunft Israels am Herzen liegt, einer ist, der die Auflösung aller Siedlungen zustande bringt. Und dass ein furchtloser Kämpfer gegen den internationalen Terror nur so einer ist, der gegen eine seiner bedeutendsten Infrastrukturen einen wirklichen Schlag ausführen möchte: der israelischen Besatzung nach 38 Jahren ein Ende setzen.

Die gute Nachricht wäre, dass dies möglich ist. Die schlechte, dass nicht George Bush dieser kühne Präsident sein wird. Er hat seine Rolle in dieser Region schon erfüllt: Er lobte Ehud Olmert für seinen “Mut”.

Übersetzung: Ellen Rohlfs