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Streik back

Von Andrea Noll - ZNet Kommentar 21.03.2006

Deutschland sucht den Superstar

Featuring the Sack: der gemeine Müllsack in all seinen Variationen und bezaubernden Irisierungen, mal zu imposanten Bergen aufgestapelt, mal umflort von zartem Märzenschnee. Der Sack - das derzeit wohl meist abgelichtetste Motiv auf deutschen Zeitungstitelblättern. Der Sack des Anstoßes, der Sack der mit Füßen getretenen deutschen Sekundärtugenden. Der Sack, als Momento der Anklage gegen Gewerkschafter, die (angeblich) dafür verantwortlich sind, dass uns der mediale Anblick der Müllsackberge seit Wochen bis in den Schlaf verfolgt (obwohl wir im realen Leben nie über einen gestolpert sind). Seit 7 Wochen herrscht Müllstreik in Teilen des Landes. Eine typische Reporter-Befragung im deutschen Fernsehen, zur Ermittlung von Volkes Stimmung, sieht so aus: Der Reporter platziert sich direkt neben einen Sackberg und fragt hektisch Vorbeieilende, was sie von dem ganzen Streik halten. Die kalt Erwischten werfen einen fahrigen Blick auf den Müllberg, murmeln etwas von "ekelhaft" oder "jetzt reicht’s" und hasten weiter. "Die Empörung in der Bevölkerung ist groß", zieht der Reporter sein Fazit. Wie wäre es, wenn derselbe Reporter sich zur Abwechslung neben eine öffentliche Parkuhr platzieren und Autofahrer fragen würde, was sie vom Politessen-Streik halten (kein Witz, Politessen beteiligen sich wirklich am Ausstand)Über streikende Politessen, Pfleger, Theater-Beleuchter usw. berichtet ein Artikel in der Süddeutschen vom 7. März 2006: ‘Gerade genug zum Überleben’ . Die Empörung in der Bevölkerung würde vermutlich in Euphorie umschlagen.

Der Tarifkonflikt im öffentlichen Dienst der Kommunen betrifft hier, in Baden-Württemberg, rund 220.000 Beschäftigte, von denen sich gegenwärtig 10.000 im Ausstand befinden. Parallel finden/fanden auf Länderebene in fast allen BundesländernDie Bundesländer Hessen und Berlin haben sich aus der ‘Tarifgemeinschaft der Länder’ verabschiedet, Niedersachsen droht mit dem Ausstieg Streikmaßnahmen statt, getragen von 19.000 Streikenden in den Bereichen Müllabfuhr, Kindertagesstätten, Krankenhäuser, Sozialeinrichtungen, Straßendienste und verschiedene Landeseinrichtungen. Derzeit befinden sich die Bundesländer in einem tariflosen Zustand. Der Tarifvertrag mit Verdi wurde 2003 bzw. 2004 gekündigt, ohne dass auf Länderebene bislang ein neuer zustande gekommen wäre. Dabei geht es nicht nur um die Verlängerung der Arbeitszeit - es geht um den Flächentarifvertrag, ein System, das schon jetzt löchriger ist als ein durchschnittlicher Schweizer Käse. Der Verhandlungsführer der Länder, Hartmut Möllring (CDU): "Wir bleiben dabei: Die Länder brauchen Öffnungsklauseln für die Sonderzuwendungen und die Arbeitszeit". Auch die ‘Tarifgemeinschaft der Länder’ steht auf Messers SchneideDie Bundesländer Hessen und Berlin haben sich aus der ‘Tarifgemeinschaft der Länder’ verabschiedet, Niedersachsen droht mit dem Ausstieg. Im Kommunalkonflikt an Saar und Neckar das gleiche Spiel: "Wir sind nicht angetreten, den Flächentarifvertrag zu zerstören", so der Mannheimer OB Gerhard Widder. Doch - genau das. In Zeiten leerer Kassen sind die Kommunen zu jedem Bauernopfer bereit - beziehungsweise zur Opferung des Schutzes ihrer Beschäftigten.

Die berühmten 18 Minuten

Eine typische Reporter-Frage in Stuttgart im März 2006: "Finden Sie es schlimm, dass in Baden-Württemberg die kommunalen Beschäftigten künftig 18 Minuten pro Tag länger arbeiten müssen?" Was soll der Mann, die Frau auf der Straße antworten? Dass man als Selbstständiger froh wäre über eine 50-Stunden-Woche, dass 40 Stunden keine menschenunwürdige Fron seien und die Großküche einer deutschen Uniklinik keine Sklavengaleere? Dass einem das ganze Gedöns allmählich auf die Nerven gehe? Seriöse Reporter würden die Befragten damit konfrontieren, dass allein die Anhebung der Wochenarbeitszeit für die 220.000 kommunal Beschäftigten in Baden-Württemberg mittelfristig zu einem Stellenabbau in der Größenordnung von mehreren Zehntausend Stellen führen wird. Eine schwäbische Tageszeitung titelte: "Wann kommt die Abfuhr?" - unter einem Bild von Superstar Sack, natürlich. Liebe ungeduldige Anwohner aus dem Bundesland der Kehrwoche: Sollte sich in diesem Tarifkonflikt die Arbeitgeberseite durchsetzen, kommt die Abfuhr bestimmt: Ihr Sohn, der sich bei einem öffentlichen Arbeitgeber um einen Ausbildungsplatz beworben hat, erhält eine Abfuhr oder Ihre Tochter, die demnächst ihre Ausbildung fertig hat und übernommen werden will, oder Sie selbst - falls Sie mit befristetem Arbeitsvertrag im öffentlichen Dienst beschäftigt sind. Was sind ein paar Müllsäcke in der kalten Märzsonne 2006 angesichts drohender Massenarbeitslosigkeit von Zehntausenden öffentlich Beschäftigter?

Den öffentlichen Arbeitgebern geht es um mehr als Stellenabbau. Es geht darum, die Macht einer Großgewerkschaft zu brechen. Verhandlungspartner auf Arbeitnehmerseite ist Verdi - bei ihrer Gründung im Jahr 2001 mit 2,6 Millionen Mitgliedern die größte Einzelgewerkschaft der WeltVer.di ist 2001 hervorgegangen aus DAG, DPG, HBV, IG-Medien und ÖTV. Sollte es in den nächsten Jahren gelingen, das System der Tarifgemeinschaften zum Scheitern zu bringen, wäre die Macht der Gewerkschaften (mangels einheitlicher Verhandlungspartner auf Arbeitgeberseite) de facto gebrochen bzw. sollte es in den nächsten Jahren gelingen, durch Sondervereinbarungen, die Löcher im jeweiligen Flächentarifvertrag zu einem einzigen großen Sieb zu erweitern. Dabei hatte Verdi - durch übertriebene Nachgiebigkeit gegenüber dem Arbeitgeberlager - nicht unerheblich zu dieser Situation beigetragen: Der Abbau von Sozialstandards in nahezu allen Bereichen des öffentlichen Dienstes wurde gewerkschaftlich abgenickt. Ulrich Rippert schreibt in einem Artikel für die World Socialist Website: "Im vergangenen Herbst hat Verdi einen Tarifvertrag unterzeichnet, in dem nicht nur eine Vielzahl von Zulagen gestrichen, sondern auch Löhne und Gehälter bis 2007 praktisch eingefroren wurden. Mit dem Argument, einem weiteren Outsourcing vorbeugen zu wollen, akzeptierte Verdi die Einführung einer neuen Niedriglohngruppe und führte damit Billiglohnarbeit per Tarifvertrag ein. Damit nicht genug. Verdi stimmte in der Arbeitszeitregelung einer Öffnungsklausel zu, die es der Arbeitgeberseite ermöglicht hat, den bestehenden Tarifvertrag außer Kraft zu setzen." ‘Verdi weitet den Arbeitskampf aus’ von Ulrich Rippert, Ja, das rächt sich nun.

"In Zusammenarbeit mit Verdi und ihrer Vorläuferorganisation ÖTV (Gewerkschaft Öffentlicher Dienst, Transport und Verkehr) wie auch den betrieblichen Personalräten wurden in den vergangenen anderthalb Jahrzehnten 2,2 Millionen Arbeitsplätze im öffentlichen Dienst - jeder dritte Arbeitsplatz - eingespart, verlagert oder privatisiert. Während unter diesen Bedingungen von den Beschäftigten immer mehr gefordert wird und die Arbeitshetze zunimmt, gehen die Einkommen zurück". ‘Verdi weitet den Arbeitskampf aus’ von Ulrich Rippert, Liebe vom Streik betroffene Mitbürgerinnen und Mitbürger, nutzen Sie die Gelegenheit - geschlossene Kitas, schlechter Müllservice und ungeräumte Straßen - und trainieren Sie (Ihre Geduld) für die Zeit danach (das heißt, sollten sich die öffentlichen Arbeitgeber mit ihrer Forderung nach Arbeitszeitverlängerung durchsetzen und von immer weniger Beschäftigten immer mehr Leistung verlangen bzw. von immer mehr Bürgern immer mehr Serviceverzicht).

Der Elefant wehrt sich

Inzwischen scheint Verdi die Lektion gelernt zu haben: Kompromiss mit neoliberal-orientierten Arbeitgebern bedeutet Harakiri. Oder wie es der rechtsliberale dänische Premier Rasmussen im Wahlkampf 2005 ausgedrückt hat: "Wenn wir den Elefanten (Sozialstaat) nicht auf einmal essen können, müssen wir ihn eben häppchenweise verzehren". Der Elefant will aber nicht stillhalten bei der Mahlzeit, er wehrt sich. Man erinnere sich: Erst, nachdem es Margaret Thatcher in den 80ger Jahren gelungen war, die Macht der großen britischen Gewerkschaften zu brechen und England zur streikfreien Zone zu erklären, konnte der Siegeszug des britischen Neoliberalismus beginnen. Das Haupthindernis war aus dem Weg geräumt. Das heutige Großbritannien ist gekennzeichnet durch prekäre Arbeitsverhältnisse, Minijobs und Spottrenten. Die Zukunftsperspektive der britischen Jugend ist so rosig, dass viele ihr Leben nur noch im Suff ertragen. England ist das Land der komatrinkenden Teenager und des Hooliganismus (Happy Bashing).

Was die vergangenen Streikwochen wieder einmal eindrucksvoll bewiesen, ist die Komplizenschaft zwischen Medien und Politik. Neben dem ständigen Lamentieren in Presse, Funk und Fernsehen über volle Mülleimer und hässliche Müllsäcke am Wegesrand, gab es Schlagzeilen wie diese: ‘Trägt der Müllstreik zur Ausbreitung der Vogelgrippe bei? Pandemie mit Millionen Toten möglich’. Ein TV-Beitrag vermeldete: "Dutzende Unfälle, weil Streufahrzeuge streikbedingt im Depot blieben. Sind Streiks schuld am Tod unschuldiger Autofahrer?" Zwei Sätze später wird beiläufig erwähnt, dass den Bauhöfen, infolge des langen Winters, das Salz ausgegangen war und man deshalb nur noch Notstreuungen durchführen konnte.

Stimmt, Müllsäcke am Straßenrand sind kein schöner Anblick, noch bedenklicher ist die Situation der vom Kita-Streik betroffenen Eltern. Aber machen wir uns nichts vor: Sollte Verdi diesen Kampf verlieren, könnte alles verloren sein - nicht nur im öffentlichen Dienst - denn Abbau von Arbeitnehmerrechten und die systematische Entmachtung der europäischen Gewerkschaften zählen de facto zu den Hauptzielen der sogenannten "Agenda 2010" (Lissabon-Agenda), mit der sich die EU globalwirtschaftlich neben Amerika positionieren will.

‘Working poor’ - wie im Musterländle USA mit Arbeitnehmerrechten verfahren wird

Unter Präsident Ronald Reagan hat Amerika in den 80ger Jahren den Wandel zur neoliberalen Shareholder-Gesellschaft vollzogen. Alles wirtschaftliche Handeln wurde auf die kurzfristige Optimierung des Kapitaleinsatzes in Gestalt der Aktien-Rendite (shareholder value) ausgerichtet. Dies war nur durch eine Verschlechterung des Faktors Arbeit möglich: "Verschlankung" der Belegschaften, Auslagerung von Arbeit in Billiglohnländer und Abbau von Arbeitnehmerrechten sowie niedrigere Löhne waren Programm. Die entsprechenden Deregulierungs- und Flexibilisierungsprozesse setzten sich auch unter dem demokratischen Präsidenten Bill Clinton fort. In den 90gern erfolgte der nächste Schritt. Clinton kündigte den ‘New Deal’. Armenrecht und - fürsorge wurden auf eine neue Basis gestellt. Der persönliche Sozialhilfeanspruch wurde auf wenige Jahre begrenzt und bis auf Ausnahmen an eine Arbeitspflicht gekoppelt. Das britische Welfare-to-work-Programm war Vorbild für das amerikanische Regime der Workfare: Sozialhilfe für Arbeit. Millionen Sozialhilfebezieher (unter ihnen viele Alleinerziehende) drängten plötzlich auf den amerikanischen Arbeitsmarkt (in Konkurrenz zu den regulären Arbeitnehmern). Trotz mehrerer Jobs gleichzeitig, 16-Stunden-Arbeitstag und ergänzender Sozialhilfe, konnten viele Niedriglöhner oft nicht einmal ihren Lebensunterhalt sichern. Was mit dem neuen Programm definitiv erreicht wurde, war Lohndumping und eine weitere Schwächung der ohnedies schwachen amerikanischen Gewerkschaften. Ähnliches könnte Deutschland, mit Einführung sogenannter "Kombilöhne" (nichts anderes als welfare to work), bevorstehen.

Die promovierte Biologin/Chemikerin und Publizistin Barbara Ehrenreich hat 2002 ein Buch über das Leben der "Working Poor" verfasst. In Wallraff-Manier erschlich sie sich mehrere Billigjobs in verschiedenen Branchen und mehreren US-Bundesstaaten. Ihre Erfahrungen während dieses mehrmonatigen Selbstversuchs sind erschütternd‘Nickel and Dime’, von Barbara Ehrenreich, Owl Books NY, 2002 (deutsch: ‘Arbeit poor’); Ehrenreichs Sozialreportage wurde in den USA zum Bestseller. Ihr Buch sei allen anempfohlen, die immer noch glauben, dass "in den westlichen Gesellschaften keiner verhungert" und dass der Kampf um soziale Rechte etwas mit "übertriebenem Anspruchsdenken" zu tun habe. Die meisten Jobs des amerikanischen Workfare-Programms entstanden in den 90gern im Dienstleistungssektor - in jenem Bereich also, in dem bei uns derzeit gestreikt wird.

Was Ehrenreich vorfand, war bitterste Armut unter arbeitenden Menschen. In einem Land, in dem nahezu alle öffentlichen Leistungen (sozialer Wohnungsbau, öffentlicher Nahverkehr, bezahlbare Einrichtungen zur Kinderbetreuung, Krankenversicherung für Arme und Leistungen für Rentner und Behinderte) rigoros zusammengestrichen wurden, verdienten im Jahre 2000 30 Prozent aller Arbeitnehmer 8 Dollar oder noch weniger. 60 Prozent verdienten weniger als 14 Dollar pro Stunde.

Supermarktkassiererinnen mit Windeln

Ehrenreichs erste Arbeitsstelle war ein Schnellrestaurant in Florida: 2,43 Dollar pro Stunde plus Trinkgeld. Viele ihrer Kollegen und Kolleginnen konnten sich keine Wohnung leisten, waren obdachlos. Andere dauercampten auf Parkplätzen oder mieteten eine gemeinsame Wohnung an, in der es für den/die Einzelne(n) kaum Privatsphäre gab und oft keine Möglichkeit zu kochen oder zu duschen. Fehlende Krankenversicherung führte zur Chronifizierung von Krankheiten. Trotz schwerster Krankheitssymptome schleppten sich manche zur Arbeit; sie konnten sich keinen Lohnausfall und schon gar nicht die Kündigung leisten.

In Maine arbeitete Ehrenreich gleichzeitig als Putzhilfe und als Küchenhilfe in einem Altenheim: hoher Leistungsdruck, nicht eingehaltene vertraglich zugesicherte Pausen und schlechte Bezahlung. Auch hier schleppten sich Kranke zur Arbeit, Hungernde und (unversicherte) Schwangere kippten während der Arbeit um.

In Minnesota arbeitete Ehrenreich als Verkäuferin in einem Walmart. Wie bekannt, ist die Familie Walton eine der reichsten Familien Amerikas. Ihr Reichtum basiert auf der Ausbeutung unzähliger Mitarbeiter in Supermärkten im In- und Ausland. Ehrenreich beschreibt, wie einige der Supermarkt-Kassiererinnen Windeln für Erwachsene trugen, weil ihnen Klopausen verweigert wurden. In dieser gewerkschaftsfreien Zone würde selbst hartgesottenen Verdi-Vertretern speiübel. ‘Asda/Wal-Mart: Preisdrückerei um jeden Preis’ von Joe Zacune.

Vive la France!

Frankreich vor einem Generalstreik. Am Wochenende des 18./19. März gingen eine Million Franzosen (400.000 allein in Paris) auf die Straße und setzten so ein machtvolles Zeichen gegen die von der Regierung geplante Arbeitsmarktreform. Anfang März hatten Zehntausende junge Menschen und Studierende die landesweiten Proteste initiiert - durch Blockaden, Demonstrationen und Uni-Besetzungen. Ein Gesetz der Regierung Villepin, das es Arbeitgebern künftig ermöglichen soll, unter 26jährige Berufseinsteiger zweieinhalb Jahre ohne Kündigungsschutz zu beschäftigen, hat die Linke, die Gewerkschaften, die Studentenbewegung und Sozialbewegungen mobilisiert: Streik back - gegen den Anfang vom Ende des Kündigungsschutzes. Frankreich hat viel zu verlieren: die 35-Stunden-Woche, 6 Millionen staatliche Beschäftigte, (noch) relativ hohe soziale Standards.

Die Franzosen - die Italiener, die Spanier - haben etwas, was uns Deutschen fehlt: eine positive Streikkultur. Praktisch ganz Frankreich steht hinter den Forderungen der jungen Leute nach Rücknahme der geplanten Arbeitsmarktreform, hinter dem Protest, solange er friedlich bleibt. "Précarité" (prekäre Jobverhältnisse, soziale Unsicherheit) ist in Frankreich ein Schreckenswort. Und die Regierenden reagieren auf den Druck der Straße, auf direkte Demokratie: Als 1994 der damalige Ministerpräsident Edouard Balladur einen niedrigeren Mindestlohn für Jugendliche einführen wollte, knickte er nach massiven Protesten ein. Der solidarische Protest in Frankreich blickt auf eine lange Tradition zurück. Anders als manche Deutsche würden die Franzosen nicht vor ein paar Müllsäcken zurückschrecken, sondern ihre Streikenden stolz unterstützen. Schließlich gehen die Ausständischen auch für unsere sozialen Rechte auf die Straße. Die Verdi-Streikenden sind unsere Avantgarde und gleichzeitig unsere Derière. Sie sind das letzte Aufgebot einer Gewerkschaft, die sich zunehmend schwer tut, gegen eine europäisch und global vernetzte Allianz aus Konzernen und Politmarionetten. Nur mit unserer Solidarität, mit der Solidarität der Gesellschaft, können sie ihren Kampf gewinnen. Die Streikenden von Stuttgart bis Leipzig streiken nicht "für 18 Minuten", sie streiken für uns alle. Streik back!

Quelle: ZNet Deutschland vom 22.03.2006.